KeyboardfanKeyboardfan
Hallo!
Früher durfte die Bundeswehr ja nur für Verteidigungszwecke eingesetzt werden! Seit einigen Jahren darf sie ja auch im Ausland Dienst tun (Afghanistan, Kosovo)!
War dafür also eine Grundgesetzänderung nötig?
Womit wird der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan begründet, so dass die Bundeswehr dort Dient tun DARF?
KurushiyamaKurushiyama
Oha, ob für Afghanistan im speziellen eine Grundgesetzänderung notwendig war, weiß ich in der Tat nicht mehr - verfluchter Mist!
Politisch gerechtfertigt wird der Einsatz in Afghanistan sicherlich mit der NATO-Partnerschaft; man hat sich wohl darauf eingelassen, damit die USA nicht den Bündnisfall erklären. Das wäre deswegen ein echtes Problem gewesen, weil wir uns in diesem Fall im Kriegszustand befunden hätten, mit allem, was da ist hätten helfen müssen und keinen Verhandlungsspielraum mehr gehabt hätten.
Insgesamt gehe ich nicht davon aus, daß eine Grundgesetzänderung notwendig war. Missionen im Rahmen des Völkerbundes sind völkerrechtlich per se abgesegnet. Einsätze im Rahmen der NATO dürften auch schon immer gepasst haben. Schwierig dürfte es beim Kosovo-Einsatz sein, der wurde nämlich erst nachträglich sanktioniert.
Ich hoffe, ich konnte ein paar zusätzliche Einsichten vermitteln.
hartycathartycat Nein, schau mal bei bundeswehr.de und dann beiEinsätze nach. Da findest du alle Infos dazu.
TimeShiftTimeShift
hast du das Grundgesetz nicht gelesen?
Es KANN NICHT geändert werden. Das ist extra entsprechend drin verewigt worden.
der Einsatz in Afghanistan läuft zum einen unter Hilfsmission, zum anderen im Rahmen eines UN-Mandates zum Schutz der Zivilbevölkerung und Abwendung von Gefahren für Koalitionspartner.
Wie kommst du eigentlich auf die Schnapsidee, dass die Bundeswehr für irgendeinen Einsatz eine Gesetzesänderung braucht?
KeyboardfanKeyboardfan Weil man mir das erstens: mal gesagt hat. Zweitens bilde ich mir ein, dass es einen Grund dafür gegeben hat, warum die Bundeswehr Jahrzehnte lang (nach dem 2. WK) keinen Militäreinsatz mehr (zumindest nicht mit Waffen) mitgetragen hat!
Das dürfte Dir doch bekannt sein, oder?
TimeShiftTimeShift erstens: Leute reden viel Unsinn wenn der Tag lang ist
zweitens: Du hast den Grund erkannt - der zweite Weltkrieg. Weder die Deutschen noch große Teile der Welt WOLLTEN, dass Deutschland mit in den Krieg zieht. Amerika hat Deutschland sogar ziemlich unter Druck gesetzt, damit die sich am Vietnamkrieg beteiligen. Deutschland hat sich geweigert - man hat sich keinen Kriegseinsatz getraut - wegen unserer Vergangenheit. Das hat nichts mit Gesetzen zu tun, sondern mit der deutschen Mentalität und der "Opferrolle", in die wir uns immer wieder selbst rein drücken.
schau dir mal an, was mit Joschka Fischer 1999 passiert ist, als der erste größere Einsatz gestartet ist. Der wurde von "Pazifisten" mit Farbbeuteln beworfen, weil die Leute meinten, Deutschland wäre zu seinen "kriegerischen Wurzeln" zurück gekehrt.
Soren8Soren8
Das ist kein Bundeswehr-, sondern ein NATO-Einsatz.
KeyboardfanKeyboardfan Trotzdem nimmt die Bundeswehr daran mit Soldaten teil. Das hat sie früher nicht gedurft!
KurushiyamaKurushiyama Das ist so nicht ganz korrekt. Einsätze im Rahmen des Bündnisses und erst Recht des Völkerbundes dürften schon immer Grundgesetzkonform gewesen sein, andernfalls hätten wir die entsprechenden Verträge nicht unterzeichnen dürfen.
KeyboardfanKeyboardfan @ Kuru: Was heißt denn hier "Völkerbund"? Meinst Du damit die NATO, oder in welcher Zeit lebst DU?
Leider nicht ganz! Denn warum war es früher Deutschland nicht erlaubt, so ein Mandat zu übernehmen, aber dafür jetzt?!!
Habe mir gerade mal die Artikel 24 und 87a GG genauer angeschaut. Demnach war es auch in der Urfassung schon erlaubt, die Bundeswehr im Rahmen des Völkerbundes, der NATO und zur Verteidigung einzusetzen. Das Bundesverfassungsgericht hat am 12. Juli 1994 lediglich darüber entschieden, ob ein Einsatz ausserhalb des Bündnisgebietes verfassungskonform ist (ist es). Demnach waren Einsätze auch ausserhalb des Bündnisgebietes vorher nicht verboten, die Rechtslage war lediglich unklar.
@ KUru: ach so ist das! Seltsam! Ich hätte schwören können, ich hätte mal im TV gesehen, dass nur VERTEIDIGUNGSEINSÄTZE der Bundeswehr erlaubt seien!
Naja, es kommen auch so Sendungen wie X-Diaries und Frauentausch im TV...