Frage von sanjo386, 50

Bundesreisekostengesetz?

Guten Tag liebe Leute,

ich hätte mal eine Frage, ich arbeite im öffentlichen Dienst und mir gehen die ständigen Diskussionen mit unserer Verwaltung auf den Keks. Als Beispiel die hotel Übernachtungskosten:

"Bis zu einer Höchstgrenze von 60,00 Euro bzw. 64,00 Euro inkl. Frühstück, können Übernachtungskosten ohne Abgabe von Gründen erstattet werden. Werden die Reisekosten von der zuständigen Reisestelle als angemessen anerkannt bzw. hat der Geschäftsreisende die Zimmer aus einem von der Reisestelle herausgegebenen Hotelverzeichnis gebucht, können auch höhere Übernachtungskosten anerkannt werden. Die Unvermeidbarkeit der entstandenen Kosten ist jeweils darzulegen. Unvermeidbar sind erhöhte Übernachtungskosten, wenn z.B. kein anderes zumutbares preiswertes Hotel buchbar gewesen wäre oder zu Erledigung des Dienstgeschäftes ein bestimmtes Hotel genutzt werden muss. (Tagungshotel)"

(Quelle: http://www.spesen-ratgeber.de/bundesreisekostengesetz/).

Gibt es eine genaue Definition von "zumutbar"? Ist ein hotel, dass eine Stunde vom Ziel weg ist zumutbar. Hier geht es mir speziell darum, wenn jemand mehrere Tage unterwegs ist. Zwei Stunden pro Tag An- und Abreise sind doch nicht zumutbar, zumal es dann auch heißt, Reisezeit ist keine Arbeitszeit.

Vielen Dank vorab und Gruß Sanjo386

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Apolon, 31

@Sanjo386,

Du berufst dich auf das Bundesreisekostengesetz !

Dann würde ich dir empfehlen, dieses mal zu studieren, denn dann kannst du erkennen, welche Kosten übernommen werden.

http://www.gesetze-im-internet.de/brkg_2005/BJNR141810005.html

Weiter Fragen beantwortet dir dein zuständiger Personalrat, oder das Personalamt.

Gruß N.U.

Kommentar von sanjo386 ,

Hallo Herr Uhrig,

vielen Dank für Ihre Antwort. Ich "berufe" mich auf nichts. Das kriege ich zu hören. Es geht mir auch eigentlich nur um eine Definition für den Begriff "zumutbar".

Gruß

Sanjo 

Kommentar von sanjo386 ,

Aber es wundert mich doch etwas, dass ich unter Ihrem Link keine Angabe zu den erstatteten Hotelkosten finde (die 20 Euro Übernachtungsgeld sind damit wohl nicht gemeint). Es ist aber noch früh, kann auch evtl überlesen worden sein ☺.


Gruß

Sanjo

Kommentar von Apolon ,

Scheinbar hast du den Text nicht richtig gelesen.

die 20 € werden dir bei einer Übernachtung pauschal erstattet, also ohne Beleg - z.B. Übernachtung ohne Bezahlung bei einem Bekannten.

Als ich noch im ÖD war, habe ich die Buchung des Hotels immer von der Behörde machen lassen, denn in vielen Städten findet man kein Hotel zu einem Preis von 60 €.

Und somit musste der Arbeitgeber / Dienstherr auch diese Kosten übernehmen.

Kommentar von sanjo386 ,

Hallo Herr Uhrig,


nochmals vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihrem Kommentar. Wie Sie an meinem Kommentar zu Ihrem Beitrag heute morgen erkennen, habe ich den Text nicht "studiert" (ist hier aber, glaube ich nicht erforderlich). Sie können aber aus meiner Sicht nachvollziehen, dass ich Ihnen diese Tatsache leider auch unterstellen darf :-).

Die Frage im Beitrag ist, gibt es eine Definition von "zumutbar"? Sie haben das Problem in der Tat korrekt erkannt. In vielen Städten sind zu bestimmten Zeiten im Jahr häufig keine Hotels für den Preis verfügbar. Höhere Kosten werden nur mit Begründung (z.B. wenn eine Anreise nicht zumutbar ist) erstattet. Sind einfache Anreisen von einer Stunde bei mehrtägigem Aufenthalt zumutbar, was genau bedeutet "zumutbar" in diesem Kontext?

Gruß

Sanjo

Kommentar von Apolon ,

 Sind einfache Anreisen von einer Stunde bei mehrtägigem Aufenthalt zumutbar, was genau bedeutet "zumutbar" in diesem Kontext?

Dies kann man so pauschal nicht beurteilen, denn bei den meisten Dienstreisen sind auch noch Abends Unterhaltungen sinnvoll.

Auch muss man sich die Frage stellen, wie soll man auf der Dienstreise erscheinen (in Straßenklamotten oder im Anzug?) findet man an der Tagungsstätte direkt einen Parkplatz oder muss man noch hunderte von Metern laufen.

Ein Hotel sollte man sich immer grundsätzlich in der Nähe der Tagungsstätte suchen.

Es macht doch keinen Sinn, z.B. bei einer Tagung in München ein Hotel zu suchen, das 50 km von der Tagungsstätte entfernt ist.

Dies würde ich ablehnen.

Oder auch wenn man von zu Hause täglich je 1 Stunde Anfahrt + Rückreise hat - auch dies ist nicht zumutbar, denn normalerweise zählt ja die Anreise und Rückreise nicht zur Arbeitszeit.

Hier kannst du dir auch noch weitere Verwaltungsvorschriften ansehen.

http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund\_01062005\_DI5222101...

Viele Behörden haben auch noch zusätzliche Richtlinien wie dies gehandhabt wird. Auch der Personalrat ist bei solchen Fragen behilflich.

z.B. war es bei uns früher so, dass wenn vor Ort kein Hotel zur Verfügung stand und die Anreise von zu Hause ca. eine Stunde gedauert hat, wurde die Arbeitszeit incl. Anfahrt und Rückreise berechnet.  Überstunden wurden uns dann gut geschrieben.

Antwort
von schleudermaxe, 36

Aber natürlich ist die Reisezeit Arbeitszeit. Der Mitarbeiter ist doch versichert durch den Dienstherrn, oder übersehe ich etwas.

Und von wem stammt dieser "Ratgeber"? Ich rege an, die entsprechende Verwaltungsvorschrift zu lesen.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community