Bundesrat ein Blockardeorgan?

4 Antworten

20.03.2011, 14:38

So wir ziehen die Sache mal so auf, Tätigkeitsbereich was die Jungs und Mädels im Bundesrat so machen, weißt du ja mit Sicherheit, folgende Dinge müssen beim Arbeitsablauf eingehalten werden, das ist scho' Art Blockade, warum bestimmte arbeitstechnische Bereiche von denen, bis sie durchgesetzt werden, abgeschafft werden, oder geändert werden, so lange dauert, die brauchen halt einen gemeinsamen Konsens

und das dauert, laaaaaaannnnnnngggeee, folgendes Beispiel:

 

Die Zustimmungsbedürftigkeit ergibt sich aus dem Grundgesetz und betrifft drei Arten von Gesetzen:

  • Gesetze zur Änderung der Verfassung (hier ist für die Zustimmung eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, das sind derzeit mindestens 46 Stimmen),
  • Gesetze mit Auswirkungen auf die Finanzen der Länder (z. B. Steuergesetze, die Auswirkungen auf die Einnahmen der Länder haben oder Gesetze, die die Länder zu Ausgaben oder Sachleistungen verpflichten) und
  • Gesetze mit Auswirkungen auf die Organisations- oder Verwaltungshoheit der Länder

wenn das kein Zeitfresser ist

Was machen wir heute?

Was steht auf dem Plan?

Ohhh i' häng heut nur hiermal ab, mein Geld krieg i' trotzdem (wahrscheinlich nicht nur Denke des einen sondern von ganz vielen)

Dann haben die noch alle unterschiedliche Auffassungen und Interessen!

Das kannst du privat anhand am folgenden Bereich mal durchexerzieren:

Fiktive Clique soll dieses verdeutlichen, die wollen alle zusammen einen Nachmittag gemeinsam verbringen:

Klaus-Dieter hat heute Lust auf Eishockey, Detlef will lieber in die Stadt, die Rita will stricken und du hast Bock auf Eisessen und sindbadkaroL hat Lust auf gutefragenet zu schreiben. So meine Frage an dich (nicht komisch gemeint), wie am Besten vorgehen?

Wir wollen uns ja sehen uns bleiben allein max. 3 Stunden Freizeit gemeinsam zur Verfühgung, und jeder will seinen Spaß und seine Interessen irgendwie untergebracht bekommen! Wir haben dauerstress, gut Notebook von mir kann ich überall mit hinnehmen,  die Rita ihr Strickzeug auch aber die ist nicht multi-tasking fähig, die hat ausserdem beim Eisessen Angst um ihr Strickzeug könnte ja mit Eis bekleckert werden.

Ahhhh hilfe wir sind blockiert, ahhh egal wir diskutieren erstmal wie man's am besten macht. "OHhh ist scho' abend!" " Ohhh tschüss dann, wir sehen uns morgen vlt. klappt dann ja!" "Joooohooo Tschüß mit Sicherheit klappt morgen, wir können ja morgen zum Eishockey !"  "Ähhmmm, halloooo ich bzw. wir wollten doch mal alle zusammen in die Stadt! Na und beim Eishockey waren wir heute auch noch nicht!" "Ach besprechen wir morgen, morgen ist doch auch noch ein schöner Tag!"

So ungefähr ist's auch bei denen nur arbeitstechnisch versteht sich...

 
20.03.2011, 14:31

Generell ist der Bundesrat kein Blockadeorgan. ABER wenn die amtierende Regierung keine deutliche Mehrheit hat und ein Gesetz noch vom Bundesrat genehmigt werden muss, kann dieser mit vielen Gegenstimmen das Gesetz blockieren. Es tritt also nicht in Kraft.Als Beispiel: Die Regierung will etwas am Grundgesetz ändern. Diese Gesetzesänderung muss auch durch den Bundesrat und benötigt eine 2/3-Mehrheit. Wenn nun aber nur 50% der Leute für das Gesetz stimmen, ist es abgelehnt. Die amtierende Regierung kann so also schon blockiert werden.
20.03.2011, 14:24

Bereits beschlossene Gesetze der Regierung können im Bundesrat immer noch scheitern und abgelehnt werden. Daher spricht man manch mal von einen "Blockadeorgan"