Bundesrat Aufgaben
heyho...ich bins mal wieder =P
Ich brauche für die nächste Stunde ein paar Infos zum Bundesrat. Ich war schon auf der Seite vom Bundesrat selbst, doch ich denke das meine ganze Klasse, die Infos von der Seite kopiert und ich das deswegen nicht auch machen will. Könnte ihr mir da vielleicht weiterhelfen???
Danke im Vorraus =)
5 Antworten
Für die Gesetzgebung gibt es - wie bei den meisten Demokratien - zwei Kammern, bei uns den Bundestag und den Bundesrat. Der Bundestag verabschiedet zwei Arten von Gesetzen: Reine Bundesgesetze ohne Auswirkung auf die Bundesländer: Bei diesen Gesetzen wird der Bundesrat nicht gefragt. Daneben gibt es Bundesgesetze mit Auswirkungen auf die Länder, z. B. die Steuergesetze. Du hast bestimmt mitbekommen, dass die Einkommensteuer in den Jahren 2013 und 2014 geringfügig gesenkt werden soll. Dieses Gesetz wirkt sich auf die Länder aus, weil am Aufkommen an der Einkommensteuer die Länder und der Bund beteiligt sind. Dehalb ist das ein Gesetz, bei dem der Bundesrat als Ländervetretung zustimmen muss. Wenn der Bundesrat dem Gesetzentwurf des Bundestages nicht zustimmt, wird der sogenannte "Vermittlungsausschuss" angerufen, der dann zwischen den unterschiedlichen Auffassungen vermitteln soll. Wenn das nicht funktioniert, kann dieses Gesetz nicht in Kraft treten.
Hei Englischer100, der Bundesrat besteht aus den Vertretern der Länder. Er ist in unserem parlamentarischen System (nach dem Bundestag) die sogenannte zweite Kammer. Der Bundesrat hat bei der Besdchlussfassung über sogenannte zustimmungspflichtige Gesetze mitzureden und mitzuwirken. Das sind Gesetze, der die Bund macht, die aber gravierende Auswirkungen auf die Länder haben.
Im Bundesrat haben zur Zeit die Parteien, die im Bundestag in der Opposition sind, die Mehrheit (SPD-Länder + Grünen-Land BW). Können sich Bundestag und Bundesrat bei der Verabschiedung von zustimmungspflichtigen Gesetzen nicht einigen, müssen sie den Vermittlungsausschuß anrufen, der einen Kompromiß sucht, oder mit dem Gesetz wird´s nichts (beide Gremien haben ja kürzlich sehr lange über die neuen Hartz-IV-Beträge ´rumgeeiert).
Der Bundesrat besteht aus Vertretern der Länder, die entsprechend ihrer Größe und der Regierungspartei in dies Gremium entsandt werden. Der Bundesrat hat 69 Mitglieder.
Zustimmungspflichtig wäre zum Beispiel auch ein Gesetz über solche Steuern, von denen die Länder einen bestimmten Anteil abbekommen; sie wären also unmittelbar betroffen und hätten ein Wörtchen mitzureden.
Grüße
Der Bundesrat war nach der Diktatur als Konntrollgremium gedacht, das den Bund kontrollieren und die einzelnen Länder vertreten sollte. Inzwische ist er aber zu einer politischen Vereinigung geworden, die mit Daumen hoch oder runter das Gesetzgebungsverfahren des Bundestages beeinflußt. Außerdem gibt es Gebiete, die der Gestgebung der Länder unterliegen. Damit hat der Bundestag wiederum seine Probleme, so z.B bei der Bildung. Das, was bei Gründung der BRD gut gedacht war, gehörte heute, besonders, nachdem wir mit dem Europarat eine überbeordnete Organisation haben, auf denPrüfstand.
Der Bundesrat besteht aus den Vertretern der Bundesländer.
Genau dasselbe gilt für wikipedia. Alle aus meiner Klassen sind auf diesen beiden Seiten gewesen. Keine andere??