Durch welche Faktoren kann die Machstellung des Bundeskanzlers gegenüber seinen Ministern eingeschränkt werden ???
Mfg
Hans
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Bundeskanzler und seine Minister
Frage von
Hans1991
Hans1991 Antworten (3)
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Wolli1960Wolli1960
Grundsätzlich gar nicht! Wenn der Bundeskanzler jeamndem zum Minister vorschlägt, muss der Bundespräsident ihn ernennen. Gleiches gilt für die Entlassung. Natürlich ist der Bundeskanzler ggf. an seinem Koalitionsvertrag gebunden, sonst verärgert er seinen Partner.
Es ist auch nicht möglich, einen einzelnen Minister zu stürzen. Theoretisch kann zwar der Bundestag einem Minister das Misstrauen aussprechen. Der Kanzler ist dann aber keineswegs verpflichtet, diesem Votum zu folgen. Und er selbst kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden.
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Kdo200Kdo200
Zum Beispiel durch einen Koalitionsvertrag, in dem festgelegt wird, dass ein Koalitionspartner eine gewisse Anzahl Minister mit bestimmten Ressorts stellt.
Auf diese Minister hat die Bundeskanzlerin nur begrenzt Einfluss, will sie nicht ihren Koalitionspartner verärgern und eventuell die Koalition, die ihr eigenes Amt sichert, gefährden.
Weitere Infos zur Bundesregierung findest Du bei Staatsrecht for you - http://staatsrecht.honikel.de
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CibagCibag
Die Minister allein haben darauf keinen Einfluss. Die Abgeordneten des Bundestages können dem Bundeskanzler/in ihr Misstrauen aussprechen.
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Liebe/r Hans1991,
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