Bürgerbegehren vs.Bürgerentscheid auf kommunaler Ebene?

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4 Antworten

Eigentlich ganz einfach: Ein Bürgerbegehren wird von den Bürgern angestrebt, also initiiert. Beispielsweise macht die Stadt etwas, gegen das einige oder viele Bürger sind. Durch das Bürgerbegehren muss die Stadt auch die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozeß einbeziehen.

Beim Bürgerentscheid sollen die Bürger zu einer Sache entscheiden und das Ganze wird von der Stadt initiiert, zB weil die Verantwortlichen wie der Stadtrat schon im Vorhinein wissen, dass die Angelegenheit kontrovers ist und eine breite Legitimation dienlich wäre.

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Beim Bürgerbegehren kommt die Initiative aus dem Bürgertum. Es müssen aber eine bestimmte Zahl von Unterstützer, die in der Gemeindesatzung festgelegt ist, vorhanden sein. Z.B. 7% der Bürger ist eine gängige Größe, die mit Unterschrift das Begehren unterstützen.

Dann folgt der Bürgerentscheid, das ist die Abstimmung darüber und die Frage muss so formuliert sein, dass mit einem Ja oder Nein eine Entscheidung fallen kann. Allerdings gibt es die weitere Hürde des Abstimmungsquorum, das ist auch in der Gemeindesatzung festgelegte Zahl der Notwendigkeit der zustimmenden Stimmen, absolut gerechnet. Z.B. ist ein Quorum von 25% aller wahlberechtigen Bürger festgelegt. Die Zustimmer erhalten zwar die Mehrheit, nicht aber das Quorum, dann ist der Bürgerentscheid abgelehnt

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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 10/2006)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

. die kommunalen Partizipationsinstrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gerechnet werden (im ... Bürgerbegehren ist also der Antrag der Bürger an die Gemeindevertretung, einen Bürgerentscheid durchzuführen, und ... Partizipationsinstrumente wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ist bei den Gemeinden auch der informelle und besondere ...

Schau hier, Quelle:

http://www.bpb.de/suche/?suchwort=B%C3%BCrgerbegehren+und+B%C3%BCrgerentscheid&suchen=Suchen

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Dei Fehler besteht schon darin, beides gegeneinander zu stellen. Dabei sind das nur einzelne Phasen. Dere Verhältnis zueinander kann man leicht ergoogeln.

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