Frage von Kagupedia, 12

BtMG - Was sind "Buchstaben" in Bezug auf Buchstabe d?

Ich muss für die Schule (Recht) einen Vortrag über die Gesetze von Cannabis halten und da taucht der "Buchstabe d" das erste Mal in "§ 19 Durchführende Behörde" auf. Nun hat unsere Lehrerin uns nicht erklärt, was es mit den "Buchstaben" auf sich hat. Und ich finde auf keine Erklärung dazu im Gesetzbuch. Also was sagen mir diese Buchstaben?

danke und LG

Antwort
von Nemesis900, 12

Meinst du das? "Der Anbau von Nutzhanf im Sinne des Buchstabens d der Ausnahmeregelung zu Cannabis (Marihuana) in Anlage I unterliegt der Überwachung durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung."

Wenn ja da steht doch was damit gemeint ist schon dabei. Das was unter Anlage 1 unter d steht. "d) wenn sie von Unternehmen der Landwirtschaft angebaut werden, die die Voraussetzungen des § 1 Absatz 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte erfüllen, mit Ausnahme von Unternehmen der Forstwirtschaft, des Garten- und Weinbaus, der Fischzucht, der Teichwirtschaft, der Imkerei, der Binnenfischerei und der Wanderschäferei, oder die für eine Beihilfegewährung nach der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608) in der jeweils geltenden Fassung in Betracht kommen und der Anbau ausschließlich aus zertifiziertem Saatgut von Sorten erfolgt, die am 15. März des Anbaujahres in dem in Artikel 9 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 639/2014 genannten gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten aufgeführt sind (Nutzhanf) oder"

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