Frage von Kpnctnha, 101

Brief zu spät trotz Einschreiben, Vertragsverlängerung gültig?

Hallo und zwar hab ich folgende Frage. Wenn eine Kündigung per Einschreiben am 28.4 eingereicht wird (Frist ging bis 30.4) und erst 2 Wochen später bzw HEUTE beim Empfänger ankommt, ist die Vertragsverlängerung gültig ? Oder bin ich im Recht da ich es ja innerhalb der Frist zur Post brachte. Haftet da dann die Post für uns übernimmt die Kosten ? Empfänger und Sender befinden sich in der selben Stadt

Antwort
von peterobm, 67

was für eine Kündigung? 

Miete - Arbeit ...

die Frist ist um. 

Kommentar von Kpnctnha ,

Eine Kündigung für ein Fitnessstudio

Kommentar von peterobm ,

lass mich raten; Postlagernd? 

Kündigung nicht wirksam zugegangen

Antwort
von Interesierter, 58

Die Kündigung ist empfangsbedürftig. Das heisst, sie entfaltet ihre Rechtswirksamkeit erst mit Zugang beim Empfänger. 

Kommentar von Kpnctnha ,

Danke :-)

Kommentar von Wurzelstock ,

Davon bin ich nicht so ganz überzeugt. Seit etlichen Jahren gibt es ein  Grundsatzurteil, dass bei amtlichen Schreiben die Absendung als Zustellung gilt. Es war nämlich eingerissen, dass solche erwarteten "Blauen Briefe" einfach nicht abgeholt wurden. Ob dies aber auch für die "Gelben Briefe" und gewöhnliche Einschreiben gilt, weiß ich nicht.

Kommentar von Interesierter ,

Im zivilen Rechtsverkehr findet diese Regelung keine Anwendung. 

Die gängige Rechtsprechung geht hier immer vom Zugang aus, da der Empfänger vor dem Zugang keine Kenntnis nehmen kann. 

Hier wird ja nicht der Empfang einfach in Frage gestellt sondern der verspätete Empfang ist eindeutig auf dem Rückschein dokumentiert. 

Kommentar von Wurzelstock ,

Habs mir fast gedacht...

Nur Richter können sich ihr Recht selber machen :-)

Kommentar von anitari ,

Seit etlichen Jahren gibt es ein Grundsatzurteil, dass bei amtlichen Schreiben die Absendung als Zustellung gilt.

Aktenzeichen?

Antwort
von TreudoofeTomate, 48

Du bist im Unrecht. Für seine Wirksamkeit muss der Brief in den Machtbereich des Empfängers gelangt sein, z. B. in den Briefkasten geworfen worden sein. Die Aufgabe zur Post ist keine rechtswirksame Zustellung.

Kommentar von Kpnctnha ,

Danke für die Info

Antwort
von anitari, 27

Brief zu spät trotz Einschreiben,

Gerade darum. Es zählt allein das Datum an dem der Empfänger Gelegenheit hat von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen (die Kündigung zu lesen).

Das hat er nicht wenn das ES unterwegs ist oder auf der liegt.

Das der Empfänger das ES erst am 11. Mai bekommen (den Rückschein unterschrieben) hat heißt nicht das die Post so lange gebraucht hat.

Es  ist wohl eher so das der Empfänger nicht angetroffen wurde.

Dann wirft der Postbote einen Benachrichtigungsschein in den Briefkasten das für ihn ein ES bei der Post liegt und der Empfänger es, weil er eher keine Lust oder Zeit hatte, erst jetzt abgeholt hat.

Tip für die Zukunft, besonders wenn  Fristen einzuhalten sind, per Einwurfeinschreiben schicken. Da ist es egal ob der Empfänger im Büro oder zu Hause ist oder nicht.

Antwort
von Wurzelstock, 44

Wie schon #peterobm festgestellt hat, ist es wichtig, um was für einen Vertrag es geht. Bei Abonnements, Mietverträgen u.ä. steht unter dem Punkt "Kündigung" oft dabei, ob das Datum des Poststempels oder das Datum des Eingangs Gültigkeit hat.

Wenn Du per Einschreiben gekündigt hast, müsste sich die Zustellung bei der Post aber vom Absender nachträglich verfolgen lassen. Der Weg wird dokumentiert - deshalb heißt es "Einschreiben". Dies ist zunächst postintern.

Auf der sicheren Seite bist Du mit einem "Einschreiben mit Rückantwort". Dann erhältst Du nach Zustellung eine vorgedruckte Mitteilung mit der Unterschrift des Empfängers. In manchen Fällen ist es sogar sinnvoll, ein solches Einschreiben mit dem Vermerk "zu Händen", und/oder "persönlich" zu versehen. Bei einer Kündigung ist das m. E. nicht nötig.

Kommentar von Kpnctnha ,

Also die Rückantwort war mit einbegriffen und wurde heute vom Empfänger unterschrieben. Danke für die Info :-)

Kommentar von Wurzelstock ,

Hui - da hast Du schlechte Karten! Die Post gewährleistet nur die Nachvollziehbarkeit des Sendungsweges, nicht seine Geschwindigkeit. Dafür gibt es keinen Modus.

Nach meiner Erfahrung sabotiert die Post seit vielen Jahrzehnten sytematisch alles, was aus der Massenroutine herausfällt. Das wird grundsätzlich abgestritten, zum Teil mit abenteuerlichen Argumenten. Die Tatsachen erfährst Du nur von guten Bekannten hinter vorgehaltener Hand. Besonders betroffen sind gesetzliche Änderungen. Die werden so getreulich ausgeführt, dass sie garantiert den eigentlichen Zweck blockieren.

Antwort
von Kreidler51, 54

Auf dem Rückschein müßte doch ein Datum stehen wann er abgegeben wurde beim Empfänger.

Was ich nicht verstehe ist warum ihr nicht 4 Wochen vorher die Kündigung absendet.

Kommentar von Kpnctnha ,

Ja ist heute erst beim Empfänger angekommen :-) war leider nicht ich, sind der Empfänger. Bekommen nur erst morgen vom Anwalt Bescheid und ich wollte heute aber schon mal ungefähr Bescheid wissen.. Aber hast du vollkommen recht. Verstehe auch nicht warum das so kurzfristig gemacht wurde

Kommentar von Wurzelstock ,

Pardon, Kreidler - bist Du Postler?

Antwort
von DerHans, 21

Dann hast du Pech gehabt. Wenn der Brief zu spät ankommt, hast du ihn zu spät abgeschickt.

Wer sagt denn, dass man das auf den "letzten Drücker" machen muss?

Kommentar von Kpnctnha ,

Danke der Meinung bin ich auch :-) alles gut, bin in dem Fall der Empfänger :-)

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