Braucht Deutschland wirklich einen Friedensvertrag?

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14 Antworten

Der 2+4-Vertrag ist praktisch ein Friedensvertrag. Er heisst nur nicht so, aber er enthält alles, was ein Friedensvertrag so enthalten sollte und noch vieles mehr. 

Schau einfach mal hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag

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Ein Friedensvertrag hat sich mit dem 2+4-Vertrag erübrigt, er ist so was wie ein Äquivalent. Ersterer wäre übrigens eine teure Angelegenheit.

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Ach die immer mit ihrer verqueren Sichtweise und deren Begründungen, die nicht stimmen. Daß Deutschland nun die Bundesrepublik Deutschland ist und als solche international anerkannt ist, ist Fakt und absolut rechtmäßig.

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Es gibt verschiedene Möglichekiten, einen Krieg zu beenden, ein Friedensvertrag ist dazu nicht erforderlich. Man kann den Kriegszustand z.B. durch einseitige Erklärungen für beendet erklären. Alle Staaten, die dem Deutschen Reich den Krieg erklärt hatten, haben genau das in den 1950er Jahren getan, zuletzt die UdSSR im Jahr 1955.

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Deutschland braucht einen Friedensvertrag, der auch so heisst, genauso dringend wie ein Furunkel am Hintern und die Gründe sind ganz einfach.

Bei Verhandlungen um Friedensverträge wird es Deutschland nicht gelingen, auch nur einen Zentimeter der Gebiete zurückzuerlangen, die nach 1945 verloren gingen. Wozu auch? Seit 70 Jahren leben auf diesen Gebieten keine Deutschen mehr, ausserdem sind inzwischen die Grenzfragen durch andere Verträge geregelt worden. Es wird kolportiert, dass Präsident Jelzin Anfang der Neunziger Jahre den Deutschen den russischenTeil Ostpreußens zur Rückgabe (gegen Devisen) angeboten haben soll, worauf hin Genschers Kommentar gewesen sein soll: "Nicht mal geschenkt würde ich das nehmen"

Wie schließt man Friedensverträge mit der Sowjetunion, Jugoslawien und der Tschechoslowakei? Diese Staaten existieren nicht  mehr. Man könnte jetzt versuchen, mit den Nachfolgestaaten Friedensverträge auszuhandeln. Was aber ist, wenn Kroatien und/oder die die Slowakei behaupten, würden, sie hätten Deutschland nie den Krieg erklärt und deshalb sei ein Friedensvertrag mit Deutschland gar nicht möglich?

Die Aussicht auf einen Friedensvertrag weckt Begehrlichkeiten bei einigen Verhandlungspartnern. So könnte z.B. Griechenland, das seine Ansprüche hinsichtlich der vom Deutschen Reich verursachten Kriegsschäden anlässlich der Londoner Schuldenabkommens von 1953  zurückstellen musste, bei dieser Gelegenheit seinen Staatshaushalt sanieren. Länder des Ostblocks waren nicht überhaupt nicht an der Schuldenkonferenz beteiligt; weder leistete die DDR Zahlungen noch wurden die Ansprüche der Ostblockstaaten überhaupt berücksichtigt.

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"sei Deutschland eben noch besetzt"

Das ist korrekt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ausl%C3%A4ndische_Milit%C3%A4rbasen_in_Deutschland

Es wäre schon besser, wenn die Besetzung enden würde. Ideal wäre eine direkte Demokratie wie in der Schweiz. Damit endlich mal die Menschen über dem Staat stehen, und nicht der Staat und die Gesetze über den Menschen.

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Kommentar von adk710
30.12.2015, 00:54

Aha, ein erwachter Absolvent der YouTube-Universität... Was soll der Link zu Wikipedia beweisen?

Ich zitiere aus der Einleitung des verlinkten Artikels: "Heute ist es vor allem die Verpflichtung Deutschlands als Bündnismitglied der NATO, die Versorgungslinien der Bündnispartner zu gewährleisten." Also, ein Bündnis klingt nicht gerade nach grausamer Besatzerwillkür, aber ich bin ja nur ein kadavergehorsamer Systemling. :-)

Wenn du dir dann noch die Mühe machst und zum Abschnitt "Heutige Rechtsgrundlagen" springst, siehst du dort u.a. das NATO-Truppenstatut, das Deutschland zusammen mit anderen Staaten völlig freiwillig unterzeichnet hat.

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Kommentar von oliberlin
30.12.2015, 01:54

Das ist korrekt.

Nö, isses nicht. Kanada ist auch nicht deutsch besetzt, nur weil dort Bundeswehrsoldaten stationiert sind.

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Kommentar von whabifan
30.12.2015, 11:05

10 Soldaten der luxemburgischen Armee haben vor Monaten mit den französischen Kollegen eine gemeinsame Übung auf französischem Boden durchgeführt. Nach deiner Logik also ist Frankreich von Luxemburg besetzt. Der amerikanische Soldat der in Italien in der Botschaft der USA sitzt war gestern kurz auf italienischen Grund einen Kaffee kaufen. Als großer Staatsrechtler muss man das jetzt als Kriegserklärung inkl. Besetzung des Landes Italiens verstehen.

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Die sogenannten Reichsbürger behaupten, das Deutsche Reich sei nicht untergegangen, sondern besteht noch fort, weil Deutschland keinen Friedensvertrag hat und deshalb sei Deutschland eben noch besetzt.

Das Deutsche Reich ist auch nie untergegangen, sondern besteht heute als Bundesrepublik Deutschland weiter und um einen Krieg zu beenden braucht es nicht zwingend einen Friedensvertrag.

Es reicht auch die Aufnahme diplomatischer Beziehungen.

Das Problem ist, dass auf dem Territorium des ehemaligen Deutschen Reiches neue Staaten entstanden sind.

Nein, die ehemaligen Gebiete hat Polen bekommen und so bleibt es auch.

Ist auch vertraglich geregelt.

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Hallo, Fred4u2.

Damals hat nur Admiral Dönitz unterzeichnet, der nicht für die Reichsregierung stand.

Deutschland braucht eine Verfassung, denn das Grundgesetz ist nur die mangelhafte Vertretung, deren Ablösung gar schon beschlossen wurde, jedoch mangels Ausführung: wenn das deutsche Volk einst einig seine Verfassung beschließt..., scheitert, denn das genau das wird den Leuten mit der Nationalität Deutsch im Perso/ Pass nicht zugestanden.

Ein Ami oder Brite hat als Nationalität dort stehen: U.S.A. oder Great Britain während wir nur deutsch sind und keinen Staat zugestanden bekommen (Deutschland).

Tatsächlich besteht das Deutsche Reich fort, funktioniert nur mangels Legislative und Executive nicht mehr sondern ist nach wievor besetztes Territorium.

BRD und DDR sind ungültige Rechtsnachfolger.

Daher haben wir ja auch so schöne Ostereier wie A.- Bombs von den Amis gelegt bekommen während noch britische Tanks demnächst nachfolgen werden.

Wir sind defitiv nach wievor besetztes Gebiet, denn sonst hätten sich die Alliierten längst davon gemacht, oj, und das ganz Gruselige daran ist, dass die A. jeder dt. Firma patentierte Dinge stehlen dürfen, die sie als sicherhheitsrelevant einstufen: ein unendlich dehnbarer Gummibegriff...

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Kommentar von PatrickLassan
30.12.2015, 07:58

Deutschland braucht eine Verfassung, denn das Grundgesetz ist nur die mangelhafte Vertretung,

Grundgesetz ist nichts anderes als ein Synonym für Verfassung. Die Verfassungen diverser Staaten tragen genau diese Bezeichnung.

Ein Ami oder Brite hat als Nationalität dort stehen: U.S.A. oder Great Britain während wir nur deutsch sind und keinen Staat zugestanden bekommen (Deutschland).

Im Fall der USA hast du recht, bei den Briten irrst du dich, dort steht in Pässen 'British Citizen'. Die meisten Staaten bezeichnen ihre Staatsangehörigkeit mit einem Adjektiv (= Eigenschaftswort). Da die Staatsangehörigkeit eine Eigenschaft ist, ist das auch wesentlich logischer.

Tatsächlich besteht das Deutsche Reich fort, funktioniert nur mangels Legislative und Executive nicht mehr sondern ist nach wievor besetztes Territorium.

Ein Staat, dem die Staatsgewalt fehlt, ist per Definition kein Staat mehr. 

BRD und DDR sind ungültige Rechtsnachfolger.

Die Bundesrepublik Deutschland ist als Staat identisch mit dem Deutschen Reich. Einfach gesagt: Selber Staat, etwas kleiner, unter einem anderen Namen.

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Kommentar von PatrickLassan
30.12.2015, 08:22

das ganz Gruselige daran ist, dass die A. jeder dt. Firma patentierte
Dinge stehlen dürfen, die sie als sicherhheitsrelevant einstufen: ein
unendlich dehnbarer Gummibegriff.

Gruselig ist, dass du hier alte Märchen auftischt.

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Kommentar von Spezialmann
30.12.2015, 09:51

Wir sind defitiv nach wievor besetztes Gebiet, denn sonst hätten sich die Alliierten längst davon gemacht,

Wie dir sicherlich bekannt ist, haben sich die Sowjets nach der Wiedervereinigung bereits "davon gemacht" - was daran liegt, dass das wiedervereinigte Deutschland Mitglied der NATO ist und sowjetische Truppen in einem NATO-Land nichts verloren haben. Die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO ist auch der Grund für die Anwesenheit von Streitkräften anderer Länder in Deutschland wie auch die Anwesenheit von deutschen Truppen in anderen NATO-Ländern. https://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Truppenstatut

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Kommentar von Zuko540
01.01.2016, 02:12

Deutschland braucht eine Verfassung

Das GG ist eine Verfassung.

Sehen andere Staaten im übrigen auch so.

Die Schweiz:

Deutschland ist ein weltanschaulich neutraler Staat, der in seiner Verfassung (Art. 4 Grundgesetz) die Religionsfreiheit garantiert.

https://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2008/7603.pdf

Österreich:

Für mich ist es unverständlich, dass die Men­schenwürde nicht in der österreichischen Verfassung steht. In Deutschland steht sie im Artikel 1 der Verfassung.

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/NRSITZ/NRSITZ_00207/SEITE_0138.html

Aus den USA:

The Federal Republic of Germany is a federal state created by the German Federal Constitution (Grundgesetz, Art. 20 (1)).

http://www.bjs.gov/content/pub/ascii/WFBCJGER.TXT

Constitution

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Federal Ministry of Justice and Consumer Protection) in German

http://www.loc.gov/law/help/guide/nations/germany.php

Constitution bedeutet auf Deutsch Verfassung.

Ein Ami oder Brite hat als Nationalität dort stehen: U.S.A. oder Great Britain während wir nur deutsch sind und keinen Staat zugestanden bekommen (Deutschland).

Im britischen Pass steht British Citizen.

Und deutsch ist richtig, weil im Perso oder Pass eben die Staatsangehörigkeit steht und die ist deutsch.

Tatsächlich besteht das Deutsche Reich fort, funktioniert nur mangels Legislative und Executive nicht mehr sondern ist nach wievor besetztes Territorium.

Tatsächlich heißt das Deutsche Reich heutzutage Bundesrepublik Deutschland.

BRD und DDR sind ungültige Rechtsnachfolger.

Die Bundesrepublik Deutschland kann nicht ihr eigener Rechtsnachfolger sein.

Wir sind defitiv nach wievor besetztes Gebiet

Und nach Artikel 1 Deutschlandvertrag:

(1) Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrags werden die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland und die Französische Republik (in diesem Vertrag und in den Zusatzverträgen auch als "Drei Mächte" bezeichnet) das Besatzungsregime in der Bundesrepublik beenden, das Besatzungsstatut aufheben und die Alliierte Hohe Kommission sowie die Dienststellen der Landeskommissare in der Bundesrepublik auflösen.

PS: Kennst du den begriff NATO, wenn ja, dann Glückwunsch, deshalb sind hier noch Amis stationiert, genauso wie in den USA Bundeswehrsoldaten stationiert sind.

oj, und das ganz Gruselige daran ist, dass die A. jeder dt. Firma patentierte Dinge stehlen dürfen, die sie als sicherhheitsrelevant einstufen: ein unendlich dehnbarer Gummibegriff...

Und das ist ein Märchen.

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Frieden schafft man nicht nur durch einen Friedensvertrag, dafür reichen auch die Aufnahme friedlicher Beziehungen. Im Übrigen beinhaltet der 2+4-Vertrag folgende Worte:

Im Bewusstsein dass ihre Völker seit 1945 miteinander in Frieden leben“.

Alles, was ein Friedensvertrag enthalten sollte, ist im 2+4-Vertrag geregelt. 

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der eigentliche grund besteht darin, dass kleinere staaten nach dem 2.WK sonst entschädigt werden müssten .... deshalb haben da die politiker getrickst. Es ist aber allen klar dass das Deutsche Reich wohl untergegangen ist.

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Kommentar von ThomasAral
30.12.2015, 00:38

in der vergangenheit: selbst im 1.WK haben zuletzt nich soviele länder sich gegen deutschland verbündet wie am ende des 2.WK .... es wäre ein Fass ohne Boden geworden.  Deutschland wäre nicht das geworden was die eigentlichen Kriegsgewinner: Russland + USA  vor hatten.  Deutschland sollte die Pufferzone für einen bevorstehenden Atomkrieg zwischen Sowjetunion und USA werden.

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Wie sagt man so schön? "Zwei Juristen, drei Meinungen." Nach der Kapitulation Deutschlands und der Gründung der BRD wollten sich die Siegermächte eine letzte gerichtliche Oberhohheit nicht nehmen lassen. Diese speziellen Sonderrechte der Siegermächte sind meines Wissens bis heute nicht vollständig aufgehoben.

Dies führt z.B. dazu, dass das schwedische Energieunternehmen Vattenfall Deutschland vor einem internationalen Schiedsgericht in den USA verklagen kann, E.ON und RWE dies aber nicht tun können.

https://de.wikipedia.org/wiki/Vattenfall_gegen_Bundesrepublik_Deutschland

Aber mit TTIP wird wohl die staatliche Gerichtsbarkeit in ganz Europa weiter abgebaut werden, so dass künftig jedes Unternehmen jeden EU-Staat vor privaten Schiedsgerichten in den USA verklagen kann.

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Kommentar von PatrickLassan
03.01.2016, 11:40

Diese speziellen Sonderrechte der Siegermächte sind meines Wissens bis heute nicht vollständig aufgehoben.


Das trifft nicht zu. Es gibt keine Sonderrechte mehr. Dass Vattenfall vor einem Schiedsgericht klagen kann, liegt an einem entsprechenden internationalen Abkommen.


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Was zur Hölle? Aufjedenfall, Deutschland braucht kein Friedensvertrag weil niemand Deutschland angreifen wird.

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Das ist doch alles mit den Verträgen für die dt. Wiedervereinigung geregelt worden. Es ist also müßig, sich da noch Gedanken drum zu machen.

Was sind den Reichsbürger? Klingt ein bißchen nach Pegida und Hakenkreuz.

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Kommentar von dataways
30.12.2015, 17:14
Was sind den Reichsbürger? Klingt ein bißchen nach Pegida und Hakenkreuz.

Reichsbürger glauben, dass die Bundesrepublik mit seiner Verwaltung und den 185 ausländischen Botschaften, EU, NATO- und UNO-Mitgliedschaft nicht existiert, stattdessen aber noch wahlweise das heilige römische Reich, das Kaiserreich, die Weimarer Republik oder das 3. Reich, ohne Verwaltung und Botschaften. Sie zahlen keine Steuern, weil man ja das früher angeblich auch nicht gemacht hat, wollen direkte Demokratie aber mit einem absolutistischen Kaiser, König, Reichspräsidenten und huldigen einer der 30 kommissarischen Exil-Reichsregierungen, von der sich keine im Exil befindet. Reichsbürger wollen mit anderen Worten die gute alte Zeit zurück, die es nie gegeben hat.

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