Frage von OriginaI, 92

Blaue RKL an einem LKW?

Ist es verboten, originale RKL zu kaufen und zu montieren, aber legal, orange RKL zu kaufen und sie anschliessend blau zu färben?

Antwort
von clemensw, 23

Also noch mal von vorne:

Man kann RKL nicht "umfärben" - es wird entweder eine blaue oder gelbe Abdeckung montiert.

Die Montage einer RKL-Attrappe OHNE Funktion oder einer entkernten RKL ist legal, falls das Teil eine ABE hat.

Die Montage einer funktionsfähigen blauen RKL ist ausschließlich den in StVZO 52 genannten Fahrzeugen vorbehalten. 

Bei anderen Fahrzeugen stellt das eine Ordnungswidrigkeit dar.

Wird es trotzdem nicht von der Polizei verfolgt, dann a) weiß es der Beamte evtl. nicht besser (sind auch nur Menschen) oder b) entscheidet sich der Beamte bewusst dafür, die OWi nicht zu verfolgen (Ermessensspielraum) oder c) Es liegen schwerwiegendere OWi vor, wodurch die RKL in den Hintergrund tritt.

Kommentar von OriginaI ,

clemens mein guter ( ͡° ͜ʖ ͡ °)

Also geht es den Polizisten sozusagen am Arsch vorbei? Die könnten doch auch ein Arschloch sein und die Zentrale irgendwie fragen, ob das überhaupt legal ist.

Kommentar von OriginaI ,

Aber clemens, wenn es KEIN Hoheitszeichen ist, wieso ist es trotzdem verboten?

Antwort
von peterobm, 40

Blau ist nur wenigen Ämtern und Behörden vorbehalten - was willst damit? 

die Show machen? RKL-Missbrauch Strafbar

Antwort
von priesterlein, 41

Ordnungswidrigkeit, wenn du das Ding benutzt oder auch nur montierst und dich damit im Straßenverkehr blicken lässt. Es ist nicht verboten, irgend eine RKL zu kaufen oder zu besitzen.

Da die Farbe meistens durch die Kappe kommt: Was will man da färben und wieso?

Kommentar von OriginaI ,

Also könnte ich auch eine orange, danach blau gefärbte RKL montieren, dürfte sie aber nie benutzen?

Kommentar von priesterlein ,

Es ist scheißegal, ob du das Ding benutzt. Ist es im Verkehr auch nur zu sehen, können sie dich dafür zu bestrafen versuchen. Das stand aber schon in der Antwort, und du kannst doch lesen, oder?

Kommentar von peterobm ,

schon das Montieren ist strafbar

Kommentar von joheipo ,

Was steht in Priesterleins Kommentar? "benutzen und montieren".

In § 52 StVZO ist geregelt, welche Fahrzeuge blaue und orange Rundumleuchten haben dürfen bzw. müssen.

Wenn Du bei der Müllabfuhr oder bei der Straßenmeisterei fährst, hast Du orange Leuchten, und bei der Feuerwehr blaue.

Für die Autos von Schenker oder Kühne & Nagel ist das nicht erlaubt.

Kommentar von OriginaI ,

Aber ich kenne Fahrer, die haben blau-funktionierende RKL und einer hat sogar grüne Nebelschweinwerfer. Nach dem TÜV montieren sie alles wieder ran und fahren damit auf der Strasse (Deutschland). Und sie wurden für das Vergehen noch nie bestraft, weil selbst Polizisten bei der Kontrolle denken, es wäre TÜV-gesegnet.

Antwort
von Nomex64, 6

Das ist doch eindeutig in § 52 der StVZO geregelt.

(3) Mit einer oder mehreren Kennleuchten für blaues Blinklicht - Rundumlicht - dürfen ausgerüstet sein:

    1.

    Kraftfahrzeuge, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei, der Bundespolizei, des Zolldienstes, des Bundesamtes für Güterverkehr oder der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung dienen, insbesondere Kommando-, Streifen-, Mannschaftstransport-, Verkehrsunfall-, Mordkommissionsfahrzeuge,

    2.

    Einsatz- und Kommando-Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes,

    3.

    Kraftfahrzeuge, die nach dem Fahrzeugschein als Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe mit spurgeführten Fahrzeugen, einschließlich Oberleitungsomnibussen, anerkannt sind,

    4.

    Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes, die für Krankentransport oder Notfallrettung besonders eingerichtet und nach dem Fahrzeugschein als Krankenkraftwagen anerkannt sind.

Kennleuchten für blaues Blinklicht mit einer Hauptabstrahlrichtung nach vorne oder nach hinten sind an Kraftfahrzeugen nach Satz 1 zulässig, jedoch bei mehrspurigen Fahrzeugen nur in Verbindung mit Kennleuchten für blaues Blinklicht - Rundumlicht -.

Wenn die RKL nicht betriebsbereit ist, z.B. keine Leuchtmittel verbaut oder keine Verkabelung, dann die gilt die RKL nur als Ladung und unterliegt den Bestimmungen für Ladungssicherung.

Wenn eine SoSi-Anlage betriebsbereit verbaut ist dann ist sie in der Zulassung eingetragen.

Antwort
von DirtyHarry85, 37

Kaufen darfst du auch eine blaue RKL, aber im Straßenverkehr nutzen darf sie nur die Polizei, die Feuerwehr und der Rettungsdienst.

Was du aber mit der RKL in deinem Wohnzimmer machst, ist scheiß egal

Kommentar von OriginaI ,

Gilt das auch für orange RKL die blau gefärbt wurden? Sozusagen wären das ja gar keine originalen RKL sondern lediglich blau gefärbte? Wegen dem Hoheitszeichen und so..

Kommentar von DirtyHarry85 ,

das ist egal oder original oder gefärbt. im Straßenverkehr ist alles was Blau blinkt oder leuchtet dem Staat vorbehalten. Privatfahrzeuge dürfen keine blauen leuchten mit sich führen.

allerdings glaube ich eh, das eine gelbe leuchte die blau gefärbt ist, evtl grün leuchtet. Ist im Straßenverkehr aber auch nicht gestattet.

Kommentar von clemensw ,

Eine RKL ist KEIN Hoheitszeichen. 

Kommentar von OriginaI ,

Ich kenne allerdings Leute (Deutsche), die blau-funktionierende RKL haben oder grüne Nebellichter und dafür noch nie bestraft wurden.

Kommentar von DirtyHarry85 ,

wo kein Kläger, da kein Richter. Darfst dich halt nicht erwischen lassen

Kommentar von OriginaI ,

Was ich mich aber frage ist, nach dem TÜV montieren sie alles wieder ran und fahren damit rum. Aber ich meine, jede Woche hat ein LKW-Fahrer mindestens eine Polizeikontrolle, wie können alle Polizisten denken, es wäre TÜV-gesegnet? Bis jetzt scheint es für alle die ich kenne, noch keine Strafe gegeben zu haben.

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