Frage von ohlendorf, 103

Bin Hartz 4 Empfänger und habe meinen Minijob gekündigt,verdienst unter 100 Euro nun will das Arbeitsamt meine Bezüge kürtzen,ist denn das rechtens?

Bin Hartz4 Empfänger und habe meinen Minijob gekündigt,verdienst unter 100 Euro nun will das Arbeitsamt meine Bezüge um 30% kürtzen,ist das denn rechtens

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV, 96

Das wird im Endeffekt ein Sozialgericht entscheiden müssen,nach dem du gegen diese beabsichtigte Sanktion einen schriftlichen Widerspruch mit Begründung eingelegt hast und dieser nicht zur Abhilfe deines Problemes geführt hat und du dann eine Klage beim zuständigen Sozialgericht einleitest !

Es ist eben nicht genau definiert,es steht nur geschrieben,wer z.B. eine zumutbare Beschäftigung / Maßnahme ablehnt oder beendet,der muss beim ersten Pflichtverstoß mit einer Sanktion von 30 % der maßgeblichen Regelleistung rechnen und das über 3 Monate.

Da wird eben kein Unterschied gemacht ob du unter oder über 100 € Verdienst und deine Bedürftigkeit somit selber wieder verschlechtert hast oder nicht,hier geht es nur darum das du dann ggf.ohne wichtigen Grund deine Beschäftigung beendet hast.

Du müsstest dann schon einen wichtigen Grund nachweisen können,wie z.B. eine besser bezahlte Beschäftigung.

Denn wenn es hier nur um die Herbeiführung der Bedürftigkeit ginge,dann dürfte unter 100 € Grundfreibetrag im Monat ja nicht sanktioniert werden,weil man seine Lage durch eine Kündigung nicht verändern würde,aber dann dürfte ja auch bei einer Ablehnung / Beendigung einer zumutbaren Maßnahme nicht sanktioniert werden,denn durch eine solche verringert man seine Bedürftigkeit ja auch nicht,weil es außer Fahrgeld nichts gibt.

Antwort
von Nashota, 96

In deren Augen hast du wohl deine Hilfebedürftigkeit wieder auf 100% gesetzt, auch wenn du unter 100 Euro geblieben bist, da sie immer davon ausgehen, dass aus diesen Jobs was Festes entspringen kann.

Gab es einen Grund für deine Kündigung?

Kommentar von ilkeruelker ,

ja bonbons beklaut

Antwort
von kreuzkampus, 83

Wenn man ALG 1 bekommt und ohne triftigen Grund kündigt, gibt es  weit eh und je eine Sperrzeit. Analog dazu wird es beim ALG 2 eine Kürzung geben, weil eine Sperrzeit unverhältnismäßig wäre. Bleibt die Frage, ob die Kürzung dauerhaft ist, was ich mir nicht vorstellen kann, oder ob sie für begrenzte Zeit erfolgt, was zu klären ist. Dass die Kürzung an sich rechtens ist, ist logisch; denn wenn jeder ALG-2-Empfänger seine Jobs nach eigenem Gutdünken beenden könnte, wäre das Prinzip "Fördern und Fordern" außer Kraft gesetzt.

Antwort
von ShishaGut, 88

Das Ding ist, die können alles.

Vorallem wenn du grundlos kündigst. (was ich nachvollziehen kann)

Kommentar von atzef ,

Falsch. Auch das Jobcenter ist an Recht und Gesetz gebunden. Da die Kündigung grundsätzlich hier keinerlei Auswirkungen auf den leistungsbezug hat, wäre eie Sanktiion grundsätlich unangemessen.

Antwort
von atzef, 81

Vermutlich nicht.

Diskutier das mit deinem Sachbearbeiter und lege Widerspruch ein.

Kommentar von atzef ,

Aus welchem Grund hast du denn gekündigt?

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