Frage von MelissaHosemann, 14

Bildung von Ausschüssen?

Ich habe nächste Woche mündliche Prüfung und verstehe ein bestimmtes Thema nicht genau. Die Bildung von Ausschüssen. Wie gehe ich genau vor um einen Ausschuss zu bilden (egal ob beratend oder beschließend)?

Antwort
von motorrad95, 11

Was ist das Thema? Fachbereich Politik? Wenn ja:

Ein Ausschuss wird durch den Bundestag gebildet. Die Abgeordneten formen je nach bedarf Ausschüsse, wie z.B. NSU-Untersuchungsausschuss oder Umweltausschuss. Es gibt dann noch ständige Ausschüsse, aber ich weiß nicht wie detailliert du das brauchst...

Kommentar von MelissaHosemann ,

Es geht eher um Kommunalrecht, also die Bildung von Ausschüssen bei Gemeinden.

Kommentar von motorrad95 ,

Ah ok. Das musst du natürlich mit sagen :P ich schau mal eben nach.

Kommentar von motorrad95 ,

Also da muss die Gemeinde (wahrscheinlich Gemeinderat) beschließen, was für ein Ausschuss gebildet werden soll. Dabei müssen sie auch beachten, was sie überhaupt an Ausschüsse mit was für Rechten bilden können. NAtürlich kann auch durch eine Petition beantragt werden, dass ein Ausschuss zu etwas gebildet wird. Grundsätzlich beschließen das die Leute, die später im Ausschuss sitzen (und auch die, die nicht drinnen sitzen aber das recht dazu haben, sprich die anderen Gewählten Politiker*innen).

Reicht das?

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