Frage von Ahnungsloser28, 50

BGB - Suche § für unterschrieft aller Parteien auf einem Vertrag.?

Suche den Paragraph welcher besagt dass ein Gültiger Vertrag nur zu stande kommt, wenn der von allen Parteien Unterschrieben ist.

Folgendes problem : ein bekannter wollte sich bei einer Verein anmelden und hat im Vertrag auch seine Frau eintragen... der sollte den Vertrag mitnehmen und von Frau, unterschreiben lassen aber dannach hat er sich umentshieden und der Vertrag blieb mit einem Unterschrieft aber 3 Parteien ( Er selbst, seine Frau und Verein ).

Sein Glück dass er als zweite Partei, seine Frau eingetragen hat sonst wäre der Vertrag Gültig aber den Paragraphen dafür finde ich irgendwie nicht. kennt sich jemand damit aus?

Danke im voraus

Antwort
von KuarThePirat, 13

Hm, ich denke, dass der Vertrag für den Mann auf jeden Fall zustande gekommen ist. Die Mitgliedschaft für einen Verein bedarf nicht der Schriftform. Es ist eigentlich schon ausreichend, wenn er dem Vorstand gegenüber erklärt "Ich wär gern dabei" und der sagt "Okay, herzlich willkommen."

Antwort
von Chianti1989, 7

Nach der allgemeinen Verkehrsauffassung kann ein Ehemann auch Willenserklärungen für seine Ehefrau abgeben, sofern es sich um "kleine" Geschäfte des Alltags handelt, worunter meines Erachtens auch die Eintrittserklärung in einen Verein zu zählen ist. Schließlich haftet der Ehemann auch für die Zahlung der Beiträge der Ehefrau. Daraus folgt, dass der Ehemann diesen Vertrag auch wieder alleine, also ohne Ehefrau wieder kündigen kann.

Antwort
von Lukas1643, 27

Eigentlich kommt ein gültiger Vertrag zustande, wenn 2 Willenserklärungen vorliegen. (bei 2 Parteien)

Grundsätzlich können Verträge formfrei abgeschlossen werden, davon gibt es ein paar Ausnahmen wie bspw Kreditverträge (schriftlich) oder Eigentumsübergang von Grundstücken (notariell). Allerdings werden die meisten Vertäge schriftlich abgeschlossen, einfach um das Bestehen des Vertrages nachweisen zu können.

Wenn dann, dann musst du suchen wie ein Vertrag unter 3 Parteien zustande kommt. Wie es mit den Unterschriften ist, wirst du aber im BGB nichts finden, weil er eben nicht schriftlich sein muss.

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