Frage von Lizard86, 36

Bestrafung bei Unklarheit?

Hallo Gemeinde, ich bin mir gerade nicht ganz sich aber ich meine es gibt ein Gesetz bzw einen Paragrafen, welcher eine Bestrafung bei nicht eindeutigem Sachverhalt verbietet. Wenn z. B. Eine Beschilderung nicht eindeutig ist oder meinetwegen auch eine Aussage getroffen wird aufgrund der man UNWISSENTLICH einen Fehler macht.

Ust gerade etwas blöd zum erklären aber ich hoffe ich konnte mich verständlich ausdrücken 😓

Auf jeden Fall schon mal danke

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von tevau, 15

Die Schuldfrage wird auch immer daran gemessen, inwieweit der "Täter" für die Folgen seiner Tat verantwortlich gemacht werden kann, und das hängt unter anderem auch davon ab, welche relevanten Kenntnisse und Informationen er hatte bzw. haben konnte oder hätte haben müssen.

Ein "habe ich nicht gewusst" reicht da aber nicht aus. Wenn Du jemanden ins Schwimmbad schubst und schwer verletzt, wirst Du Dich kaum damit rausreden können, dass Du nicht wusstest, dass kein Wasser drin war. Denn es kann von Dir verlangt werden, dass Du mit der Möglichkeit rechnest und dies vorher prüfst.

Warum googelst Du nicht einfach mal. Unter "StGB Schuld" kommst Du schnell auf Wikipedia, und da ist dann u.a. der Satz

"Das deutsche Strafgesetzbuch enthält keine Legaldefinition des Begriffs."

 

Kommentar von Lizard86 ,

Bei google bin ich gerde nicht sehr weit gekommen. Zumindest dieses mal....

Antwort
von TheMentaIist, 28

Einen Paragraphen mMn nicht (weiß ich aber nicht genau), aber wenn man das dem Richter erläutert, dann kann er es miteinbeziehen.

LG ~TheMentalist

Antwort
von Lizard86, 20

Geht mehr um ein Bußgeld, bei einer nicht eindeutigen Beschilderung. Also erstmal alles ohne Richter

Kommentar von tevau ,

Na ja, Überholen trotz Überholverbotes mit Folge eines Unfalls mit Personenschaden wird dann schnell zur Straftat.

Also wenn das Überholverbotsschild von Ästen verdeckt war, die durchgezogene Mittellinie wegen Regens nicht erkennbar war, und der Beifahrer irrtümlich sagt: "Von vorne kommt nichts", dann ist das schon auch eine Frage für den Richter.

Der würde im Übrigen vermutlich keinen der drei Umstände schuld- und strafmindernd berücksichtigen.

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