Frage von annakobold, 56

Besteht auch schon in der Probezeit eine verlängerte Kündigungsfrist?

Ich stelle immer mehr fest, dass ich gerne den Job wechseln möchte. Aktuell bin ich noch in der Probezeit (noch 10 Wochen). Meine Probezeit insgesamt ist 6 Monate. Ich weiß, dass ich in der Regel innerhalb von 2 Wochen in der Probezeit kündigen kann. Aber mir macht die Formulierung in meinem Vertrag Sorgen: "Der Vertrag kann mit einer Frist von 4 Monaten gekündigt werden. (...) Die Probezeit beträgt 6 Monate."

Kann mir der Arbeitgeber mit der Formulierung einen Strick draus drehen, dass ich auch in der Probezeit 4 Monate im Vorraus kündigen muss? Danke für eure Hilfe!

Antwort
von Familiengerd, 28

Du hast selbst schon richtig festgestellt, dass (nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch BGB § 622 "Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen" Abs. 3) "[w]ährend einer vereinbarten Probezeit [...] das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden" kann.

Hier ist eine Probezeit vereinbart; aus der Formulierung im Arbeitsvertrag zur Kündigungsfrist für das Arbeitsverhältnis lässt sich aber nicht ableiten, dass die vereinbarte Kündigungsfrist von 4 Monaten auch während der Probezeit einzuhalten sei; darauf hätte besonders und ausdrücklich hingewiesen werden müssen.

Außerdem würde eine Probezeit, für die bezüglich der Kündigungsfrist die gleiche Regelung gelten soll wie für das Arbeitsverhältnis sonst auch, keinen (oder wenig) Sinn machen.

Das heißt also, dass Du das Arbeitsverhältnis während der Probezeit (also noch am letzten Tag) mit der verkürzten Frist von 2 Wochen kündigen kannst.

Kommentar von annakobold ,

Eigentlich beruhigt mich deine Antwort. Nur: Ich lese gerade vermehrt, dass geschrieben wird, dass im Vertrag hingewiesen werden muss, dass in der Probezeit eine kürzere Kündigungsfrist gilt. -> Das würde ja doch bedeuten, dass, wenn nichts angegeben ist, schon die lange Frist gilt. Das macht für mich nur keinen Sinn. Dann bräuchte man aus Sicht des Arbeitnehmers ja keine Probezeit. Hilfe...

Kommentar von Familiengerd ,

Ich lese gerade vermehrt, dass geschrieben wird, dass im Vertrag hingewiesen werden muss, dass in der Probezeit eine kürzere Kündigungsfrist gilt.

Wo hast Du das denn gelesen? Aber egal, denn es ist falsch!

Ist eine Probezeit vereinbart, dann gilt - wenn keine andere (längere) Frist vereinbart wurde!!! - die verkürzte Frist nach dem oben genannten Paragraphen.

Will der Arbeitgeber eine andere als diese gesetzliche Kündigungsfrist, dann muss genau diese vom Gesetz abweichende Frist ausdrücklich vereinbart werden - nicht umgekehrt!

Das macht für mich nur keinen Sinn. Dann bräuchte man aus Sicht des Arbeitnehmers ja keine Probezeit.

Genau das habe ich in meiner Antwort ja auch bereits gesagt.

Also noch einmal zu Deiner Beruhigung:

Arbeitsvertraglich ist eine Kündigungsfrist von 4 Monaten vereinbart, außerdem eine Probezeit; da im Vertrag nicht ausdrücklich erklärt wurde, dass diese Frist auch für die Probezeit gelten soll (was ja auch - wie wir beide festgestellt haben - unsinnig wäre), richtet sich die Kündigungsfrist in der vereinbarten Probezeit nach der gesetzlichen Bestimmung des BGB: 2 Wochen (14 Kalendertage)!

Kommentar von annakobold ,

Danke fürs Antworten nochmal. Im Internet steht so viel; da wird man echt verunsichert.

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