Frage von cumonvip, 204

Berufsgenossenschaft BG ETEM - Verletztengeld zurückzahlen?

Hallo Comunity,

es ist Freitag - ich erreiche bei der BG (ETEM) leider keinen Sachbearbeiter mehr. Evtl. kann mir ja jemand hier vor Montag weiterhelfen.
Ich hatte einen Arbeitsunfall zu zu meiner Zeit als Inhaber einer GbR (pflichtversichert). Mittlerweile arbeite ich als Geschäftsführer einer GmbH - (es ist die GbR nur dasss diese umfirmiert hat - dort übrigens ebenfalls Pflichtversichert).
Laut BG Etem (aus einem Telefonat vor wenigen Wochen gilt der Unfallzeitpunkt als Leistungsdatum für die gesamte Dauer). Muss ich das Verletztengeld welches ich bereits während meiner GmbH-Zeit bekommen habe, zurückzahlen? Der Unfall ist noch während meiner Inhaber-Zeit in der GbR passiert und wurde auch so bewilligt. Darf ich mir jetzt in der GmbH während der meine Arbeitsunfähigkeit überhaupt ein Gehalt auszahlen ? (Angestelltenvertrag besagt ab 42 Tage Krankengeld). Allerdings hat die neue GmbH für die BG ETEM nichts mit meinem Arbeitsunfall aus der GbR Zeit zu tun!? oder? Ich habe es evlt. komplizierter ausgedrückt als es vielleicht letztendlich ist - vlelleicht kann mir das jemand in einfachen Worten erklären. Viele Grüße und merci voarab Roger

Antwort
von Lokicorax, 159

Hoi.

Man bekommt Verletztengeld nur dann, wenn man arbeitsunfähig ist und kein Entgelt bzw. Lohnfortzahlung erhält. Wenn du für die GmbH arbeiten kannst - könntest du auch für die GbR arbeiten und hast keinen Anspruch auf Leistungen. 

Das kann schnell in Richtung Betrug von Sozialleistungen gehen, wenn du trotz AU Geld aus dem GmbH Verhältnis bekommst. 

Ciao Loki  

Kommentar von cumonvip ,

hey loki. Danke für die schnelle Antwort. unglücklich formuliert von mir. Habe mir das Bein gebrochen.. Bin noch länger arbeitsunfähig... Ich frage eigentlich genau weil ich nicht einen unabsichtlichen Betrug begehen möchte bzw. mir einen Strick drehen kann. Ich hab mir in der GmbH auch mal sicherheitshalber kein Gehalt ausgezahlt. Mein Steuerberater konnte mir hier leider auch keine verbindliche Auskunft geben.

Kommentar von Lokicorax ,

Okay. 

Es ist für die Verletztengeldzahlung egal, dass du jetzt einen anderen Job hast. Man würde ja auch auf einmal kein Geld mehr bekommen, wenn man durch den Unfall arbeitslos wird (passiert leider oft in der Zeitarbeit).

Entscheidend ist die AU durch den Unfall - solange AU, solange Verletztengeld. Und eben auch keine Bezüge während der AU - dass passiert freiwillig versicherten Unternehmern öfters: ein Versicherungsmakler bekommt noch Provisionszahlungen nach den Unfall - er bekommt die Heilbehandlung, aber dann ruht solange das Verletztengeld.  

Antwort
von Lumbago666, 113

Wenn Du eine AU-Bescheinigung hast, darfst Du zwar jederzeit auf eigenes Risiko arbeiten gehen. Was du aber nicht darfst, ist es gleichzeitigt Arbeitsentgelt und Krankengeld / Verletztengeld zu beziehen. Das heißt, dass Du der Krankenkasse / BG die Wiederaufnahme der Tätigkeit schon anzeigen musst.

Hier musst Du andernfalls mit einer Strafanzeige wegen Betruges sowie der Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen der Kasse / BG rechnen.

Die BG / Krankenkasse rechnet nur ab dem Zeitpunkt des Unfalls. Sollten später Gehaltserhöhungen / Jobwechsel hinzukommen, ist das irrelevant. Maßgeblich ist der letzte Bemessungszeitraum vor dem Unfall.

Kommentar von cumonvip ,

Ich bin noch die nächsten paar Wochen Montag AU ausgestattet und werde definitiv nicht arbeiten (können), da Fussbruch.

Deine Antwort ist Klasse und denkt sich mit der der BG .  Was mich jedoch stutzig macht ist, ich darf mir auch in der GmbH (also in der neuen Firma) auf KEINEN FALL ein Gehalt auszahlen, solange ich noch Verletztengeld aus der Unfallsache meiner vorherigen Firma beziehe, da ich sonst möglicherweise von dir genannten Probleme komme  - richtig verstanden ?

Bis dato hab ich mir extra noch nichts ausgezahlt - bis der Vorgang geklärt ist.

Kommentar von Lumbago666 ,

fast...

Noch mal zur Klarstellung. Der gelbe Zettel vom Arzt (AU Bescheinigung) bezieht sich bei jeder Ausstellung auf die aktuelle Tätigkeit, also nicht auf die zum Anfang der Erkrankung. Deswegen gilt diese AU-Bescheinigung auch für die Tätigkeit als GmbH-Geschäftsführer.

3 Möglichkeiten:

  • wenn dein Vertrag einen Anspruch auf Arbeitsentgelt (AE) trotz Au-Bescheinigung und Nichtarbeit vorsieht, hat die BG einen Rückgriffsanspruch auf den Arbeitgeber (§ 115 SGB X) bzw. im Falle der Auszahlung gegen Dich soweit der Arbeitgeber gezahlt hat. Die Nichtangabe / das Verdecken solcher Zahlungen könnte bereits ein Betrug sein.
  • Du kannst dir das AE auch auszahlen, wenn Du auf das Verletztengeld ganz verzichtest (§ 46 SGB I); Falls dies wirtschaftlich ist.
  • Sobald Du aber Arbeitsentgelt neben dem Verletztengeld oder als nach Nachzahlung für die Verletztengeldzeiträume nachträglich beanspruchen willst, ohne der BG etwas zurück zu zahlen, dann darfst Du das nicht.
Kommentar von cumonvip ,

Danke nochmals. Habe es verstanden. Habe es jetzt eleganter gelöst. Habe einfach meinen GmbH Anstellungsvertrag bzw mein Beginn meiner Anstellung entsprechend zeitlich verschoben (ruhen lassen) da ich aufgrund meiner au in der Tat noch nicht arbeiten kann. Falls hier noch jemand das gleiche Problem mal hat. ;-)

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