jule7171jule7171
im jahre 2006 gab es das erste bereinigungsgesetz von bundesrecht. im jahre 2007 gab es dann das zweite bereinigungsgesetz von bundesrecht.
was beinhalten diese gesetze konkret? ist es wahr, das durch diese beiden bereinigungsgesetze von bundesrecht die leitartikel von diversen gesetzen hier in deutschland gelöscht wurden und deutschland dadurch im rechtsleeren raum da steht? und ist es wahr das dadurch in deutschland wieder die militärgesetze der shaefgesetze aktiv sind?
jule7171jule7171
das kenne ich bereits. aber was sagt dieses bzw beide gesetze im klartext aus?
PatrickLassanPatrickLassan
ist es wahr, das durch diese beiden bereinigungsgesetze von bundesrecht die leitartikel von diversen gesetzen hier in deutschland gelöscht wurden und deutschland dadurch im rechtsleeren raum da steht?
Durch die Aufhebung eines Einführungsgesetzes wird nicht das betreffende Gesetz aufgehoben. Einführungsgesetze haben die Aufgabe, Übergangsregelungen bei Einführung eines neuen Gesetzes zu treffen.
ist es wahr das dadurch in deutschland wieder die militärgesetze der shaefgesetze aktiv sind?
Natürlich nicht.
verbinder12 Es tummeln sich sehr viele sog. KRR Kommissarische Reichsregierungen etc im Netz. Einigen kann man nicht vertrauen. (Bsp: Reichskanzler wird ernannt durch den Kaiser. Haben wir einen? Nein!) Die Sachlage selbst ist aber dennoch bei fast allen ganz gut beschrieben. Auch bei den "Reichskanzlern". Ausweg aus dem Dilemma ist zweifellos der Austritt aus der BRD. Das ist nach Völker und Menschenrecht recht möglich (siehe UN Resolution 217 A) http://www.un.org/Depts/german/grunddok/ar217a3.html
Wichtig ist dabei vor allem die Proklamation der Selbstverwaltung mit Anerkennung der oben genannten Resolution per Post an die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.
Buchtipp: "Das Deutschlandprotokoll I" von Ralf Uwe Hill. Bestens recherchiert, spannend geschrieben und alle abgedruckten Links stimmen.
aufgewachter ich würde sagen lies dir das hier mal durch
jule7171jule7171
danke friedrich22. ja der gesetzestext ist schwer zu verstehen. und auch den beitrag von herrn g. kenne ich mittlerweile auch schon. also wenn man eins und eins zusammen zählt, liege ich also doch richtig das es weder eine zpo, stpo, stgb, und ein owigg. gibt?! dann ist ja defakto alles was behörden und jegliche gesetzgeber neu heraus geben bzw erlassen und sonstige urteile (von richtern etc.) de jure nichtig?! dann besteht also tatsächlich eine "schein"brd ???
friedrich22 hallo jule7171, ich befürchte deine vermutung ist richtig und es ist sehr schwer, in dieser sache an konkrete informationen zu kommen. bin durch zufall auf die seite eines vmsd gestoßen (www.vmsd.org). unter informatives stößt du auf einen vortrag von einem herrn görlitz. hier findest du vielleicht eine antwort.
MarcSuMarcSu
Hier findest Du Alles zu dem Bereinigungsgesetz:
frauke1982frauke1982 Ist kein guter Link, gar nicht aussagekräftig!
klasch59klasch59 Such einfach bei Google:
1. BMJBBG
2. BMJBBG
Hier hat ein Beamter an seine Kollegen geschrieben, um sie über die Rechtslage aufzuklären.
http://www.redir.ec/BRDInformation/
Besser ist die Staatliche Selbstverwaltung nach der "UN Resolution A/Res/56/83" Artikel 9 oder einer Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts beizutreten und deine Personenstandserklärung abzugeben.
http://www.selbstverwaltung-deutschland.de/
Das ist beides derselbe Blödsinn. Die UN-Resoltution ist zum einen kein geltendes Recht und bezieht sich zum anderen auf völlig andere Tatbestände.