Frage von baemlee, 45

Bekommt ein Bundesminister der gleichzeitg Mitglied des Bundestages ist sowohl die Abgeordneten Diäten als auch das Ministergehalt?

es ist ja zB denkbar dass ein Bundesminister nicht Mitglied des Bundestages ist und dann "nur" das Ministergehalt bekommt.

Antwort
von AstridSch, 16

Das steht in § 29 V Abgeordnetengesetz. Wenn ein Abgeordneter gleichzeitig Mitglied der Bundesregierung ist, zum Beispiel Minister, dann wir das angerechnet. Er bekommt also kein doppeltes Gehalt.

Kommentar von baemlee ,

merci!

Antwort
von Meandor, 20

Abgeordnete bekommen ihre Diäten und Mitglieder der Regierung ihr Gehalt.

Ob die Gehälter in der aktiven Zeit angerechnet werden, weiß ich nicht. Bei Pension werden aber andere Bezüge bis zu einem gewissen Teil angerechnet.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten