Frage von ebuj59, 44

Bekam für März 2015 ALG II, habe aber erst am 9.März eine neue Stelle bekommen. Nun will das Amt für den ganzen Monat die Rückzahlung. Habe erste Gehalt am 30.?

Antwort
von Mikkey, 23

Da müsstest Du den Bescheid und ggfs. vorausgegangene Bescheide über das Ende des ALG-II-Bezugs hier wiedergeben.

Normalerweise würde man sagen, Du widersprichst dem Bescheid und erhältst anschließend eine schlüssige Begründung oder einen korrigierten Bescheid.

Antwort
von habakuk63, 34

Du hattest von April bis jetzt Zeit und Gelegenheit die unrechtmäßige ALGII Zuwendung zurück zu zahlen. Wo ist das Problem?

Kommentar von ebuj59 ,

Hab ich ja probiert, doch die rechnen nicht die Zeit an (9 Tage) wo ich die Leistungen ja beanspruchen konnte und Anspruch hatte. Und zwar vom 1. März bis 9. März

Kommentar von habakuk63 ,

Für ALG II gilt das Zuflussprinzip. Bedeutet in deinem Fall: Gehaltszahlungen im Januar (30.01) somit für Januar keinen Anspruch auf Leistungen, komplett keinen Anspruch. Ist hart aber so ist die Regelung.

Kommentar von RubberDuck1972 ,

Und was ist mit dem sog. Vertrauensschutz?

Kommentar von Markus1804 ,

Falsch Du hast keinen Anspruch vom 1. bis 9. März. Im Übrigen hast Du die Arbeitsstelle wahrscheinlich dem Jobcenter zu spät mitgeteilt. Sonst wäre die Zahlung für März gestoppt worden. Zu späte Mitteilung leistungserheblicher Tatsachen kann mit einem Bußgeld geahndet werden. 

Es gibt für Fälle wie Deinen den § 24 Abs. 4 SGB II.

Ich an Deiner Stelle würde den Betrag schnellstens zurückzahlen oder zumindest um eine Ratenzahlung bitten.

Antwort
von tapri, 15

dem Zufluss Prinzip zufolge hast du im März Lohn bekommen, also kein Geld vom Amt. Hättest du rechtzeitig melden können/müssen und 10 Monate Zeit gehabt, den zu viel erhaltenen Betrag in Raten abzuzahlen

Antwort
von Troidatoi, 31

Frage deine Firma, ob du Vorschuss zum Zahlen vorher bekommen koenntest.

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