Frage von tsakalakos23, 39

Beim welchem Gericht Beschwerde und Rechtsbeschwerde einlegen?

Bin gerade beim Lernen, wir haben uns in der Schule aufgeschrieben dass Beschwerde beim Amtsgericht einlegt werden muss und Rechtsbeschwerde bein Bundesgerichtshof, ist das so richtig? Meiner Meinung nach müsste doch die Rechtsbeschwerde beim Oberlandesgericht eingelegt werden oder nicht?

Antwort
von Ronox, 24

Nein, in Zivilsachen immer der BGH. In anderen Verfahren zum Teil auch andere Gerichte.

Kommentar von tsakalakos23 ,

Also ist das richtig, Beschwerde beim AG und Rechtsbeschwerde beim BGH?

Kommentar von Ronox ,

Die Rechtsbeschwerde in Zivilsachen immer beim BGH. Die Beschwerde als Rechtsbehelf gibt es in einigen Ausgestaltungen, weswegen man diese nicht immer an das Amtsgericht verordnen kann. Im Regelfall wird es aber schon so sein. Für schulische Zwecke kannst du es dir so merken. Trennen musst du aber, wo die Beschwerde eingelegt wird und wer darüber entscheidet. Das Amtsgericht entscheidet nie selbst über eine Beschwerde (kann aber abhelfen).

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