Frage von schnute71, 189

Begutachtung?

Hallo, mein Mann hatte im Mai 2013 einen Arbeitsunfall. Im November 2014 lief das Verletztengeld von der BG aus. Danach wurde die Begutachtung in Auftrag gegeben, insgesamt 4 verschiedene Begutachtungen. Im Oktober 2015 erhielt er dann Bescheid, dass er vorerst 70% BG Rente erhält (Begutachtung ergab eine MDE von 80%). Im Mai sind die 3 Jahre um und die BG Rente wird dann auf unbestimmte Zeit gezahlt. Heute erhielt er dazu die Aufforderung sich wieder 4 Begutachtungen/ Zusatzbegutachtungen zu unterziehen, obwohl die letzte Begutachtung nicht mal 6 Monate her ist und sich an seinem Zustand nix geändert hat.
Was bedeutet Zusatzbegutachtung ? Muss er noch mal alles über sich ergehen lassen? Gerade die Neuro-Urologische und Neurologische Begutachtungen sind mit Schmerzen verbunden. Reichen die bereits vorhandenen Begutachtungen nicht aus? Sie sind nicht mal 1 Jahr alt?

Danke für Eure Antworten!

Antwort
von ProfFarnsworth, 158

Auf den ersten Blick ist es natürlich unsinnig nachso kurzer Zeit eine erneute Untersuchung zu veranlassen. Darum hier kurz die Erklärung um was es jetzt eigentlich geht:

Der Termin zur Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit steht an. Da bei deinem Mann anscheinend mehrere, zeitintensive Gutachten erstellt werden müssen fängt die BG bereits jetzt damit an um rechtzeitig zum Mai 2016 damit fertig zu sein. Bei vier Begutachtungen sind rund 6 Monate schon knapp geplant.

Bei der Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit gibt der Gesetzgeber vor den Zustand der Unfallfolgen vollkommen neu einzuschätzen ohne einen Vergleich mit dem Zustand der Unfallfolgen aus Vorbegutachtungen zu ziehen. Das bedeuted in aller Regel neue Untersuchungen, lediglich bei Untersuchungen, die unmittelbar vorher stattgefunden haben und an deren Befunden sich nichts geändert haben kann können evtl. für eine Einschätzung zur MdE beim Eintritt der Rente auf unbestimmte Zeit herangezogen werden.

Für deinen Mann ist es eigentlich egal ob die BG den Begriff Begutachtung oder Zusatzbegutachtung wählt, an einer Untersuchung wird er teilnehmen müssen wenn er seine Mitwirkungspflichten nicht verletzen will. Urologische oder auch neurologische Untersuchungen, die oft als schmerzhaft und/oder unangenehme empfunden werden, werden von den BGen auch nach Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit ca. einmal im Jahr durchgeführt um evtl. Besserungen nachweisen zu können.

Nochmal kurz zur MdE: bei verschiedenen MdE-Einschätzungen auf unterschiedlichen Fachgebieten wird eine sog. Gesamt-MdE gebildet die praktisch nie eine einfache Summe der einzelnen MdE-Sätze ist. Vielmehr wird der Gesamteindruck zusammengefasst, meist durch einen beratenden Arzt oder den Hauptgutachter. Da die MdE bei der Rente auf unbestimmte Zeit komplett neu festgestellt wird kann auch ein anderer Satz dabei herauskommen als bei der Feststellung der vorläufigen Rente, ein Vergleich der beiden MdE-Einschätzungen findet nicht statt.

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