Frage von fish25, 121

Begnadigung durch den Bundespräsidenten?

Der Bundespräsident hat ja das Recht eine Strafe zu mildern bzw. sie ganz für nichtig zu erklären (Begnadigungsrecht). Wie viele dieser Begnadigungen (vor allem WELCHE Präsidenten) gab es bisher und wie wurde dies vom Bundespräsidenten gerechtfertigt bzw. was hat ihn dazu bewegt? Ich habe schon viel recherchiert. Leider bin ich dabei nicht auf vertrauliche Quellen gestoßen (und ja, ich weiß, dass diese Frage hier schon einmal gestellt worden ist).

Antwort
von andreasolar, 89

Was ich rausgefunden habe, dir vermutlich aber auch nicht weiterhilft:

"Der Bundespräsident selbst ist seither (= 1965) nur noch für die Begnadigung von rechtskräftig Verurteilten zuständig, die vom Generalbundesanwalt angeklagt worden sind - wie zum Beispiel Terroristen, Spione oder Landesverräter."

http://www1.wdr.de/themen/archiv/stichtag/stichtag4904.html

Eine Begründung wird übrigens nicht verlangt.

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