Frage von IchGeorg, 126

Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht von Jobcenter - was passiert, wenn man nicht unterschreibt?

Hallo, nach 30 Jahre arbeiten bin vor 3 Jahren Hartz 4 geworden und das Jobcenter will ungedingt, dass meine Frau, die seit einem Jahr von einem Psychologen behandelt wird, unterschreibt Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht. Ich weiß dass sie das nicht unterschreiben muss, aber was dann passiert? Was macht dann das Jobcenter? Hat jemand von euch schon sowas erlebt?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV & Jobcenter, 116

Das sie das nicht unterschreiben muss ist korrekt,aber dann wird sie sehr wahrscheinlich zum zuständigen medizinischen Dienst des Jobcenters geschickt und da wird dann ein eigenes Gutachten über die Arbeitsfähigkeit erstellt !

Es kann also nur positiv für deine Frau sein wenn sie das unterschreibt,da wird ja kein SB - bei den Ärzten anrufen oder die Befunde studieren,da verstehen sie eh nicht was Sache ist,diese würden dann von den Ärzten des medizinischen Dienstes begutachtet und da in den meisten Fällen nach Aktenlage entschieden.

Dann muss sie sich nicht noch mal auf längere Untersuchungen und Befragungen des medizinischen Dienstes einstellen,wenn es dann noch Unklarheiten geben sollte,dann setzen sie sich mit den zuständigen Ärzten selber in Verbindung.

Antwort
von DerHans, 91

Wenn sie das nicht unterschreibt, werden eure Bezüge "vorläufig" wegen mangelnder Mitwirkung gesperrt.

Man kann sich nicht auf eine Krankheit berufen, und dann die Auskunft verweigern, was denn nun die Krankheit ausmacht. Diese Auskunft erhält auch bei der Arbeitsagentur nur der medizinische Dienst.

Kommentar von IchGeorg ,

DerHans, ich glaube dass du meine Frage nicht richtig verstanden hast. Wir haben uns auf keine Krankheit berufen, meine Frau war ein mal 4 Monate Krank, aber seit 8 Monaten nicht mehr . Sie besucht regelmäßig ein Psychologe. Der Arbeitsvermittler ist der Meinung dass meine Frau arbeitsunfähig ist. 

Antwort
von SimonG30, 104

Die Befreiung von der ärztlichen Schweigepflicht benötigt das Jobcenter um über den Amtsarzt ein entsprechendes amtsärztliches Gutachten zu veranlassen.

In dem Fall wohl um zu überprüfen, ob jemand arbeitsfähig ist & sich dem Arbeitsmarkt entsprechend zur Verfügung stellen muss und somit weiter Alg2 beziehen kann oder eben nicht

Die ärztlichen Unterlagen werden dann vom Amtsarzt bei den behandelnden Ärzten angefordert. Im Normalfall sieht der Sachbearbeiter keine ärztlichen Unterlagen & Diagnosen, sondern bekommt am Ende nur die Stellungnahme vom Amtsarzt.

Antwort
von hugyou, 126

ja schon erlebt.

es besteht die möglichkeit nicht zu unterschreiben. dann wird euch das jobcenter nicht glauben.

die benötigen diese entbindung von der schweigepflicht um von einem spezialisten den zustand bestätigt zu bekommen.

anders könnte jeder hingehen und mit der angabe auf psychische probleme argumentieren das besipielsweise fristen nicht ingehalten werden konnten.

es ist leider sehr privat was die dann von einem wissen. wenn du entsprechende unterstützung vom amt haben möchtest bleibt kaum  ein anderer weg

viel erfolg

Antwort
von IchGeorg, 112

Es geht darum dass bei jedem Gespräch der Arbeitsvermittler hat meine Frau so unterdruck gesetzt dass meine Frau bei Psychologe gelandet ist, ich wollte meine Frau unterstützen  dann sagte mir "halten Sie den Mund, ich rede mit Ihrer Frau und nicht mit Ihnen" Jetzt der Arbeitsvermittler ist der Meinung dass meine Frau ist nicht Arbeitsfähig und nicht vermittelbar und soll Sozialgeld kriegen und nicht Harz4.  

Antwort
von hoermirzu, 106

Die Schweigepflicht des Arztes darf nicht auf Befehl eines Amtes aufgehoben werden! Wir sind ja nicht in der Türkei, Russland, Syrien oder gar in Saudi Arabien.

Unsere lange erarbeiteten Werte gelten in beiden Richtungen!

Antwort
von IchGeorg, 83

Ich möchte noch dazu sagen, dass meine Frau nicht ein mal krank geschrieben war , sie besucht nur regelmäßig ein Psychologe und kriegt Medikamente.

Meine frage ist, was macht Jobcenter wenn wir das nicht unterschreiben oder soll ich schon einen Anwalt suchen?

Antwort
von robi187, 89

du kannst die bereiung auch sehr einschränken?

damit hast du deine mitwirkungspflicht erfüllt?

z.b. darf nur eine arzt oder psychologe einsicht nehmen keine kopie!

damit wird der aufwand zu gross und die daten sind gesichert?

man muss sich nicht total ausziehen? und nakt vor jeden kleinen sachbearbeiter stehen?

frage mal den datenschutzbeauftragen der behörde

Antwort
von kiniro, 70

Das spuckt meine Suchmaschine aus:

https://www.ecosia.org/search?q=keine+schweigepflichtsentbindung+für+das+jo...®ion=&lang=&f=false

Das sollte deine Frage mit einem klaren Nein beantworten.

Dem Jobcenter geht die Diagnose null und nix an.

Antwort
von ShinyShadow, 89

Ich kapier ehrlich gesagt deine Frage nicht... Was soll sie unterschreiben?! Und wieso?


Kommentar von hoermirzu ,

Ähnlichkeiten mit der Republik des schlechten Geschmacks oder Face razze googli, ..., Buch. Der Versuch, Menschen gläsern zu machen ist keine Erfindung der sozialen Netzwerke. Schau einmal ins Stasi-Archiv.

Antwort
von schreiberhans, 79

Ja das ist so

Wie soll sonst das Jobcenter überprüfen ob deine Frau die Wahrheit sagt?

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