Frage von Pewo2209, 112

BB Fall wird vom Arbeitgeber nicht akzeptiert,wie geht es weiter?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Lokicorax, 94

Hoi.

Wenn du beim D-Arzt warst, meldet der den Fall automatisch an die Berufgenossenschaft weiter. Die entscheiden dann über das weitere Vorgehen. 

Will dein Arbeitgeber keine Entgeltfortzahlung leisten trotz Anspruch? Dann übernimmt das die BG direkt(aber dort beantragen) und holt sich das Geld beim Arbeitgeber wieder. 

Sonst beschreibe deinen Fall doch etwas ausführlicher, dann kann man mehr dazu sagen.

Ciao Loki

Kommentar von Pewo2209 ,



Zunächst Danke für eure antworten. es ist so das die B G ja schon eine  anfrage gestellt hatte Wie sich der Fall aus Sicht meiner vorgesetzten darstellte. sie sagt ganz klar es ist kein B G Fall. somit müsste  der Arbeitgeber halt auch nicht zahlen! mein  Therapeut sagt es sei klar. B G . nun muss der vorgesetzte etwas unterschreiben.ich weiß aber nicht was. wisst ihr was  das sein kann?

es War der B G schon gemeldet!

Kommentar von Pewo2209 ,

Ich  war  nicht krank geschrieben 

Kommentar von Lokicorax ,

Der Arbeitgeber zahlt eh nichts selber, sondern entweder die Berufsgenossenschaft oder deine Krankenkasse. 

Die BG will wohl den genauen Unfallhergang erfahren. Danach werden die entscheiden, ob sie Kosten übernehmen oder nicht. Da du nicht arbeitsunfähig warst, kann ja nicht so viel passiert sein. Geht es langfristig um eine Berufskrankheit?

Kommentar von Pewo2209 ,

Hallo loki,

ließ dir bitte meinen langen Kommentar (die genaue Beschreibung  meiner Tätigkeit durch,vielleicht hast du dann eine Idee.lieben gruss

Kommentar von Lokicorax ,

Ich denke nicht, dass das ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit war. 

Es fehlt der konkrete Bezug zu deiner Tätigkeit. Daher bleibt es bei der Behandlung durch die Krankenkasse.

Hier ein Beispiel mit konkretem Bezug zur Arbeit: http://www.dguv.de/dguv/UV-Recht/2016/02_2016/02_2016_03.pdf

Kommentar von Pewo2209 ,

Die Seite ist leider nicht verfügbar. Ich kann sie nicht öffnen. Wendet sich mein Arzt denn dann an meine Krankenkasse wenn er sein Geld für die Therapie von der BG nicht zurück bekommt? Und können die das dann auch ablehnen?

Kommentar von Lokicorax ,

Genau das wird dein Therapeut machen. Wenn eine Behandlungsbedürftigkeit vorlag, kann die Kasse das nicht grundsätzlich ablehnen. In welchem Umfang die leisten, kann nur die Kasse sagen. Evtl. könntest du auf einem Teil der Kosten sitzen bleiben, was ich aber nicht annehme.

Kommentar von Pewo2209 ,

Kann denn die BG  die Entscheidung zurück nehmen wenn der Arbeitgeber darauf besteht dass es kein bg Fall War? Nach dem Abschluß Bericht des Therapeuten?

Kommentar von Pewo2209 ,

Hallo loki, hast du meine frage erhalten? Bitte schau doch mal nach. Lieben Gruß

Antwort
von Lumbago666, 56

Schreib mal bitte was passiert ist. Vielleicht kann hier jemand bestätigen, ob voraussichtlich ein Arbeitsunfall vorliegt oder ob die BG / der Arbeitgeber vielleicht Recht hat.

Ein Arzt kann oft den gesamten Vorgang nicht überblicken. Deshalb kann der auch falsch liegen.

Stutzig macht mich hier, dass die BG auf Grund der Angaben des Arbeitgebers abgelehnt hat. Das weist für mich darauf hin, dass keine medizinischen Gründe der Ablehnungsgrund waren. Wahrscheinlich warst Du nicht bei einer versicherten Tätigkeit - aber das ist Spekulation. Schreib mal den Unfallhergang und was du vor dem Unfall gemacht hast.

Wenn Du nicht krank geschrieben warst, muss der Arbeitgeber aus diesem Vorfall nichts zahlen. Wenn du krank geschrieben wirst, zahlt der Arbeitgeber sechs Wochen Entgeltfortzahlung und zwar unabhängig davon, ob ein Arbeitsunfall oder eine "normale" Krankheit (z.B. Grippe, Knochenbruch oder Herzinfarkt) vorliegt.

Eine Beitragspflicht gegenüber der BG hat dein Arbeitgeber aber auf jeden Fall. Das hat aber nichts mit Deinem Fall zu tun.

Kommentar von Pewo2209 ,

Ich arbeite in einer Psychiatrie und betreute 4 Monate lang intensiv einen tunesischen Patienten. Nach seiner Entlassung brachte ich ihm noch Möbel für seine Wohnung (was normaler Weise nicht üblich ist,da der Patient ja schon entlassen war ) die Möbel stammten aus einem SpendenFond. Dann hatten  wir eine Hilfeplan Konferenz 2 Monate nach seiner Entlassung,die ich seitens der klinik gestalten musste. An diesem Tag fragte er mich ob ich zeit hätte für ihn,was ich verneinte. Daraufhin begannen die Erpressungen seinerseits. Er forderte 5000 Euro wenn ich diese nicht zahlen würde,würde er zu meiner Chefin gehen und dort mitteilen das ich ihm schlafTabletten gab und ihn sexuell missbraucht habe. Ich brach fast zusammen. Ein paar Tage behielt ich diese Situation für mich um überhaupt erst mal darauf klar zu kommen.dann sagte ich das meinem Mann und wir machten eine Anzeige und ich erzählte das meiner Chefin. Sie sagte ich habe mich natürlich nicht richtig verhalten. Es sei grenzüberschreitendendes  verhalten nach der Entlassung kontakt zu Patienten zu haben.wir redeten nicht weiter darüber. Aber ich sollte mein Verhalten behandeln lassen.also machte ich eine Psychotherapie,da es mir eh schlecht ging. Der Therapeut sagt es sei ein B G Fall. Meine Chefin verneinte dies.

Kommentar von Lumbago666 ,

Also Entscheiden darf hier nur die BG. Weder dein Therapeut, noch dein Arbeitgeber haben hier irgend einen Einfluss. 

Der Arbeitsunfall hat mehrere Voraussetzungen (müssen alle erfüllt sein). Ich werde mir nur die fraglichen Voraussetzungen rausgreifen. 

1. Versicherte Person. Das Gespräch und die Drohnungen erfolgten, wenn dich richtig verstanden hab, bei der Konferenz, bei der der Täter anwesend war. Das heißt, du warst insoweit versicherte Person, im Rahmen deines Beschäftigungsverhältnisses. 

2. Versicherte Tätigkeit: Wenn die Beleidigung / Erpressung am Arbeitsplatz waren und zwar in einem Patient / Betreuergespräch, dann gehört das zu deinen Aufgaben und ist auch versichert. 

3. Unfallbegriff = Zeitlich begrenztes äußeres Ereignis, dass zu einem Körperschaden führt." Hier haben wir eine Beleidigung, die eine psychische Erkrankung verursacht haben könnte. Der Unfallbegriff fordert ein äußeres Ereignis (Beleidigung) das zeitlich begrenzt ist - max. innerhalb der Dauer einer Arbeitsschicht (scheint hier zu zutreffen, waren wenige Augenblicke), einen Körperschaden verursacht (Psychische Erkrankungen sind lt. Rechtssprechung auch Körperschäden). Es gibt nur ein Problem... Hier braucht es einen Ursachenzusammenhang zwischen dem Ereignis und dem Körperschaden. Ich halte es für höchst fraglich, ob eine Beleidigung in der o.g. Art überhaupt geeignet war, den Körperschaden zu verursachen. 

Du schreibst, dass Du nicht krank warst. Ich vermute mal, dass die Behandlungsbedürftigkeit beim Psychotherapeuten kurzfristig war? Hier macht es keinen Sinn einer Statusentscheidung noch einen Euro hinterher zu werfen. 

Ich würde an Deiner Stelle hier nicht mehr viel machen, außer die Kasse informieren. Die haben ein Interesse daran, ihre Kosten von der BG und im Ablehnungsfall im Rahmen von Schadenersatzansprüchen beim Verursacher zu fordern. Gib der Kasse auch gleich das Aktenzeichen der Polizei und die Anschrift der Dienststelle bekannt.

Die Kasse wird bei diesem Fall nicht selbst auf Dich zukommen, denn deine Krankenkasse weiß nicht, weswegen du in psychologischer Behandlung bist (Umschlagsverfahren). 

Falls noch Fragen sind, melde Dich einfach. 

Viele Grüße

Lumbago

Kommentar von Pewo2209 ,

Erst mal herzlichen Dank! Kann es denn sein dass mein Therapeut wenn er sein Geld nicht von der B G bekommt sich an meine Krankenkasse wenden wird? Ich will mit dieser ganzen Angelegenheit nichts mehr zutun haben. Seitens der Polizei wurde das Verfahren von der Staatsanwaltschaft  eingestellt

Kommentar von Lokicorax ,

Ich fürchte, du gehst von einem falschen Sachverhalt aus.

" Nach seiner Entlassung brachte ich ihm noch Möbel für seine Wohnung (was normaler Weise nicht üblich ist,da der Patient ja schon entlassen war ) die Möbel stammten aus einem SpendenFond. Dann hatten  wir eine Hilfeplan Konferenz 2 Monate nach seiner Entlassung,..."

Damit besteht kein direkter Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit mehr, es fehlt an der haftungsbegründenden Kausalität. 

Kommentar von Lumbago666 ,

@ Pewo2209: Wenn Du vom D-Arzt an diesen überwiesen worden bist ist das kein Thema. Die BGen haben einen Teil ihrer Entscheidungshoheit an die D-Ärzte abgegeben, sodass die Entscheidung des D-Arztes für den Therapeut solange bindend ist, bis diesem eine  andere Entscheidung der BG zugeht. Die bis dorthin erbrachten Leistungen bekommt er von der BG. Er muss dann aber die weitere Behandlung erstmal abbrechen und sich eine Übernahmegenehmigung von der Kasse anfordern.

Fehlt eine Übergabe durch den D-Arzt, könnte es sein, dass die Kasse auch die Übernahme ablehnt, wenn die Sache vorab nicht genehmigt war. Man darf aber davon ausgehen, dass das vorher sicherheitshalber mit der Kasse geklärt war. Das wäre schon ein sehr grober Anfängerfehler des Therapeuten, der will schließlich ja bezahlt werden. Also mach Dir da mal keine Sorgen. 

In keinem Fall kommt es zu einer gerechtfertigten Forderung gegen Dich, weil Du das nicht zu vertreten hast. 

Das die Staatsanwaltschaft einstellt, ist für einen zivilrechtlichen Anspruch, den die Kasse / BG bzw. Du gegenüber dem Täter haben könnte völlig egal. Evtl. Schmerzensgeldansprüche sind nicht aus der Welt. Bitte der Kasse trotzdem die Polizei und Aktenzeichen angeben. Es geht bei diesen Anfragen um die Sachverhaltsermittlungen der Polizei und darum möglichst alle Beweismittel zu bekommen, für einen evtl. folgenden Prozess gegen den betroffenen Täter. 

@ Lokicorax: Ja richrig. die Beleidigung / Erpressung oder wie man es nennen will, war zwei Monate nach Entlassung. Die Möbelübergabe sehe ich damit nicht im direkten Zusammenhang. Offenbar ist das nur die Erklärung, warum der Kontakt noch länger bestand. 

Hinsichtlich des "Unfalls" geht aus dem Sachverhalt gar nicht hervor, was die Betroffene unmittelbar zuvor gemacht hat. Hat sie den Täter persönlich / telefonisch kontaktiert, um den über die in der Konferenz getroffenen Entscheidungen zu informieren. Dann könnte Versicherungsschutz im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses bestehen. 

Zu den Hilfefonds noch ein Wort. Diese gehören nicht selten gar nicht zur Art und zum Gegenstand des Krankenhauses, sondern sind eigenständig. Etwa als Verein / Stiftung. Ggf. könnte auch diese Tätigkeit in diesem Rahmen einen eigenen Versicherungsschutz nach  § 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII begründen. 

Insoweit sehe ich die VT vorläufig unkritisch. 

Kommentar von Pewo2209 ,

Danke, nur nochmal zum Verständnis :mein Therapeut ist Arzt und hatte sich als D-Arzt die Genehmigung zurBehandlung geholt. Es wurden 5 Sitzungen genehmigt. 10 weitere angefordert. Wir machten diese und innerhalb dieser Zeit schrieb die BG meine klinik an. Ich würde einfach nur gern wissen was die ein 2. Mal wissen wollen. Beim ersten schreiben War klar dass die wissen wollten ob aus Sicht meiner vorgesetzten ein "Unfall" vorlag,was sie verneinte. Mein  Arzt beharrt darauf dass es sich um eine Bg Angelegenheit handelt. Ich hatte es mit einem Psychopathen zutun, der mich sozusagen infiziert hat wie es auch in der somatik  mit einem Virus passieren kann. Denn psychisch bin ich danach zusammen gebrochen. Deshalb P T

Kommentar von Lumbago666 ,

Naja... die BG fragt den Arbeitgeber nie, ob aus deren Sicht ein Arbeitsunfall vorliegt. Die BG fragt immer nach Fakten zum Arbeitsunfall. Ansonsten könnte eine BG nichts entscheiden und müsste sich wohl immer auf die Meinung von Dritten verlassen... 

Du kannst Dir das, wie bei einen Kriminalbeamten vorstellen, der nach Beweisen sucht. Hier will der aber nicht den Täter zu überführen, sondern sucht Beweise um einen Arbeitsunfall entweder zu bestätigen oder zu widerlegen. 

Ich gehe davon aus, dass die BG auf Grund der Angaben des Arbeitgebers oder aus zwischenzeitlich gewonnenen Informationen weitere Rückfragen hat. 

An deiner Stelle würde ich mir um das Ergebnis keinen Kopf machen. Wenn die BG ablehnt, übernimmt die Kasse die Kosten. Für dich macht das, wenn überhaupt, nur einen geringfügigen Unterschied. Auch der Arzt wird sein Geld für die geleistete Arbeit erhalten. Also alles gut. 

Kommentar von Pewo2209 ,

Hallo lumbago.hast du meine frage erhalten?  Schau doch bitte noch mal nach.lieben Gruß (die B G  möchte nun noch Unterschriften vom BetriebsRat und der War  gar nicht involviert )

Kommentar von Pewo2209 ,

Vielen dank . Mir geht es darum dass die B G meiner Chefin eine Mahnung gesendet hat,in der sie die Unterschrift von der M A V fordert. Aus ihrer Sicht War es ja kein ArbeitsUnfall,deshalb wurde die MA  V  nicht mit einbezogen. Auch will die B G die Anschrift des Täters um  RegressAnspruch geltend zu machen. Was passiert nun weiter? Muss er  die kosten für meine Therapie  tragen? Wenn er  er  das nicht kann wird er  von  der B G  angezeigt? Ich habe einfach angst dass er  dann wieder anfängt sich zu melden und mich zu bedrohen, War gerade soweit durch mit dem Thema. Kannst du mir sagen wie der Administrative Vorgang ist? Lieben gruss

Kommentar von Lumbago666 ,

Das die BG den Arbeitgeber nochmal anschreibt und die Unterschrift des Betriebsrats haben will, ist mir bisher nicht untergekommen... Könnte sein, dass die BG an den Angaben des Arbeitgebers Zweifel hat... Das ist aber vorrangig nicht Dein Problem.

Die BG hat ein Anspruch auf Regress (nach § 116 SGB X). Sie wird deshalb auch versuchen, diesen durchzusetzen. Allerdings vermute ich mal, dass der Arbeitgeber die Daten unter Verweis auf die gesetzliche Schweigepflicht nicht herausgeben wird. Es kann sein, dass die BG dich anschreibt und dasselbe wissen will. Auch Du kannst dich ggf. auf § 65 Abs. 3 SGB I berufen, nämlich auf den Umstand, dass eine die Mitwirkung für dich die Gefahr bedeuten würde, dich strafbar zu machen oder ordnungswidrig zu handeln (Schweigepflicht).  

Erlangt die BG Kenntnis über die Person des Schädigers wird sie das Geld fordern.

Eine Anzeige (strafrechtlich) erstattet die BG nicht, weil dazu die Rechtsgrundlage fehlt.

Klar kann das bedeuten, dass der Fall auf zivilrechtlichem Wege auch vor Gericht landet, wenn der Gegner den Vorfall bestreitet. Damit ist aber nicht zu rechnen.

Ist aber auch egal. Weil du willst, dass der Schädiger nicht an dich erinnert wird. Das wird er aber schon, wenn er die Rechnung von der BG bekommt. Da braucht es keine Klage.

Ich hoffe doch, der Typ hat keine private Handynummer von Dir? Falls doch alle Anrufe abblocken, falls die von dem sind und ggf. die Nummer ändern. Ggf. solltest Du Dir, falls das bei euch üblich ist, die private Handynummer rauszugeben, Gedanken über ein Handy mit zwei SIM-karten oder zwei Handys machen. Also mit einer privaten Geheimnummer und einer halbdienstlichen "offiziellen" Nummer. Reicht ja ne Prepaid-Karte für. In Deinem Job findest Du leider immer mal wieder Personen vor, die nicht ganz richtig laufen... Da kann es wohl hilfreich sein, wenn man Verwandten / Freunden nicht immer eine neue Nummer geben muss.

Im Betrieb würde ich mit dem Arbeitgeber / Betriebsrat sprechen um ggf. zu erreichen, dass eine Behandlung wegen Befangenheit nicht erfolgen kann. Ggf. kann der Arbeitgeber hier sogar ein Hausverbot aussprechen?

Übrigens: Falls die BG den Arbeitsunfall ablehnt, hat auch die Krankenkasse einen Regressanspruch nach § 116 SGB X. Das heißt auch diese wird versuchen, das Geld vom Schädiger zurück zu holen.

Kommentar von Pewo2209 ,

Au Man,da kann der ganze Mist wieder von vorn los gehen. Der ehemalige Patient ist unberechenbar. Ich kann ihn nicht einschätzen. Nein,eine Telefonnummer  privat hat er nicht,ich hab damals alles gesperrt,neue Verträge geschlossen. Er hat aber die Dienst Nr. Weiß wo ich arbeite und kennt meinen Pkw und mein Motorrad. Hausverbot hat er bereits. Die Strafanzeige wurde wie bereits eingestellt. Nun fühlt er sich sicher stark.. was mir passieren kann,ist dass üble nachrede stattfindet seinerseits. Damit kann ich leben,aber es ist halt nicht schön alles nochmal wieder aufrollen zu müssen. Und jetzt nochmal einen Stachel gesetzt zu bekommen seitens der B G, für mich zahlen zu müssen,das wird ihm nicht gefallen und da kann es sein dass er durchdreht. Meine Teamleitung hat der B G  bereits seine Adresse mitgeteilt.

er ist soweit ich weiß in der Insolvenz.hat einen gesetzlichen betreuer. Und damals drohte er mir halt,dass er mich fertig macht wenn ich ihm kein Geld zahle. Wolle mitteilen dass ich ihn missbraucht habe in dem  ich ihm SchlafTabletten gegeben hätte und ihn sexuell missbraucht habe. Natürlich habe ich das nicht getan. Er hat mein HelferSyndrom missbraucht und ich bin darauf herein gefallen. Deshalb die Psychotherapie,in der der Therapeut ganz klar sagte dass ein psychopath mich sozusagen infiziert habe und der "Virus"später ausgebrochen sei,wie bei einer somatischen  erkrankung.,wo auch mit B G gearbeitet wird.

das da was nicht richtig läuft ist sache der unter den  Tisch kehren... diese Angelegenheit  sollte in unserer Abteilung bleiben denke ich. Denn ich habe mich halt nicht korrekt verhalten in dem ein sozusagen nachsorge Kontakt in Form von Besorgungen der Materialien wie Möbel etc

bestand der ja eigentlich nicht erlaubt ist. Aber der nix mit Freundschaft oder so zu tun hatte,so wie der Patient es darstellte. Für den War ich sein Eigentum,da ich während unserer Behandlung alles an  Hilfen bot.

ich hatte das nicht durchschaut. Seitens meines teams keine Hilfen bekommen und somit mich mit vielen Dingen allein da durch geschlagen  und War  bei der Entlassung mit meiner Arbeit nicht ganz fertig,so dass ich danach weiter machte.HelferSyndrom durch und durch. Na ja,nun kann ich nur abwarten.

Drück mir die Daumen!

Kommentar von Lumbago666 ,

Was du versuchen kannst (ohne Gewähr) ist telefonisch mit der BG Kontakt aufzunehmen und denen das so zu schildern, dass hier eine erneute Gefahrensituation entstehen kann. Frag mal nach, ob die ggf. von einer Forderung absehen.

Teile denen vorher mit, dass er insolvent ist und einen Betreuer hat. Falls Du die Kontaktdaten des Betreuers hast, gib diese auch der BG bekannt. Die BG wendet sich dann an den Betreuer, weil der Täter seine Rechtsgeschäfte eh nicht mehr selbst führen kann.

Kommentar von Pewo2209 ,

Vielen vielen dank.das ist ein guter Tip.aber meinst du nicht,das ich mich da unglaubwürdig mache und dich in Dinge einmische die mich nix angehen? 

Also Fakt ist,mein Therapeut wollte es  als BetriebsUnfall betrachtet haben,nicht ich. 

Kommentar von Lumbago666 ,

Bei der BG sitzen nur Menschen und die können solche Beweggründe gut verstehen. Mal abgesehen davon, sind dort so viele Schicksale die über die Schreibtische wandern, da fällst du nicht auf.

Solange du keine widersprüchlichen Angaben machst, brauchst Du Dir keine Gedanken zu machen.

Dein Therapeut wollte, dass Du Dein Recht bekommst - ist doch nicht falsch. Oder? 

Antwort
von axoni, 77

Vom Arbeitgeber oder der Berufsgenossenschaft? Der Arbeitgeber hat das recht wenig zu entscheiden.

Antwort
von Kamihe, 70

Gib Auskunft, warum nicht.

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