Frage von ichbrauche1n, 28

Barfög & Unterhalt?

Kann mir bitte jemand mal Näher bringen in welcher Verbindung barfög zum Unterhalt steht

Ich bekomme beides aber habe zur Zeit noch einen klage für meinen Unterhalt wie viel ich bekomme :/

Antwort vom Anwalt erhalten
Anzeige

Schneller und günstiger Rat zum Familienrecht. Kompetent, von geprüften Rechtsanwälten.

Experten fragen

Expertenantwort
von DFgen, Community-Experte für Unterhalt, 12

Einem volljährigen Schüler/ Azubi/Studenten steht ein bestimmter Betrag zu, um davon seinen gesamten Lebensunterhalt (Verpflegung, Unterkunft, Kleidung...) zu bestreiten - sein "Bedarf".

Kann er diesen "Bedarf" nicht vollständig aus seinem möglichen eigenen Einkommen + Kindergeld bestreiten, kann er den noch fehlenden Betrag von seinen Eltern einfordern - als "Unterhalt".

  • Diese Ansprüche, Berechnungen... unterliegen dem Unterhaltsrecht.

Sind die Eltern aufgrund geringen Einkommens nicht in der Lage ("leistungsfähig"), dem Kind den geforderten Unterhalt in voller Höhe zu zahlen, könnte das Kind den dann noch fehlenden Betrag in Form staatlicher Unterstützung beanspruchen - als Schüler/ Student als "BAföG-Leistung".

  • Die Berechnung dieser Leistungen/ Ansprüche erfolgt nach dem geltenden Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Wird vom Kind nun BAföG-Leistung beantragt, prüft das BAföG-Amt erst einmal, ob bzw. in welcher Höhe die Eltern nach dem geltenden BAföG zu Zahlungen an das Kind verpflichtet werden könnten (und weisen diesen Betrag im BAföG-Bescheid aus).

Wenn sich dabei herausstellt, dass das Kind sowohl Anspruch auf Unterhalt von den Eltern als auch Anspruch auf BAföG-Leistungen hat, um seinen gesamten Bedarf zu decken, so erhält es vom BAföG-Amt die errechnete BAföG-Leistung.

Den möglichen Unterhalt muss es dann aber selbst noch bei den Eltern einfordern.

  • Denn ein BAföG-Bescheid wurde nach dem geltenden BAföG erstellt, nicht nach dem geltenden Unterhaltsrecht. 
  • Ein BAföG-Bescheid ist also kein Unterhaltstitel, mit dem der Unterhalt von den Eltern gefordert werden kann.
  • (Nur, wenn Eltern ihrem Kind den Unterhalt verweigern, obwohl sie eigentlich unterhaltsverpflichtet sind, kann das BAföG-Amt in "Vorleistung" für die Eltern gehen und holt sich diese dann selbst von den Eltern zurück. Der nach dem BAföG berechnete Anteil der Eltern könnte ggf. geringer ausfallen als ein nach dem Unterhaltsrecht ermittelter Anspruch, so dann also auch ein möglicher Vorschuss...)

Wie oben schon beschrieben wird "eigenes Einkommen" auf den Bedarf des Kindes angerechnet, mindert also den möglichen Unterhaltsanspruch an die Eltern.

Da BAföG-Leistungen als "Einkommen" des Kindes zählen, haben die Eltern Anspruch darauf, dass das Kind zuerst einmal BAföG-Leistungen beantragt, bevor sie selbst zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden...

Antwort
von marcussummer, 21

Als in der Ausbildung befindliche Person (sagen wir der Einfachkeit halber mal "Student") musst du von irgendwas leben. Und weil du neben einem Studium nicht genug Zeit hast, Kohle zu verdienen, müssen die Eltern den Unterhalt während der Erstausbildung weiterzahlen. Wenn sie nicht ausreichend leistungsfähig sind, gibts Leistungen nach dem BAFöG (vereinfacht dargestellt). In vielen Fällen besteht teilweise Leistungsfähigkeit: Die Eltern können schon etwas zahlen, das reicht aber nicht ganz aus, um den Bedarf des Studenten zu decken. Dann gibt es sowohl Unterhaltszahlungen als auch BAFöG-Leistungen.

Vorrangig ist grundsätzlich der Unterhaltsanspruch geltend zu machen, notfalls auch im Klageweg. Wenn eine Unterhaltsklage gemacht wird (z.B. weil die Eltern weniger zahlen wollen als sie eigentlich müssten), streckt das BAFöG-Amt den Differenzbetrag auch mal vor und holt sich den titulierten Betrag dann nach Klageerfolg zurück.

Kommentar von Menuett ,

Falsch, Bafög ist tatsächlich vorrangig Unterhalt zu beantragen.

Kommentar von marcussummer ,

Der Satzbau ist leider unvollständig, daher der Sinn (was ist vorrangig) nur durch Raten zu ermitteln... Der BAFöG-Bezug wird anhand der nach dem BAFöG geltenden Leistungsfähigkeitskriterien berechnet, das Unterhaltsrecht kennt da andere (selbständige) Berechnungswege. Allerdings beseitigt ein Leistungsbezug insoweit den Unterhaltsbedarf gegenüber den Eltern. Er wird aber eben nur bei mangelnder Leistungsfähigkeit der Eltern gewährt. Insoweit ist die Geltendmachung des Unterhalts gegenüber den Eltern inzident vorausgestzt und führt bei bestehender Leistungsfähigkeit zu einem Nachrang des Leistungsanspruchs - da er gleich gar nicht entsteht.

Antwort
von Menuett, 11

Wenn das Kind nicht mehr zu Hause lebt, muß es zuerst Bafög beantragen.

Im Bescheid wird dann auch gleich der Unterhalt ausgewiesen, der von den Eltern noch zu zahlen ist.

Bafög ist vorrangig Unterhalt.

Kommentar von DFgen ,

Im Bescheid wird dann auch gleich der Unterhalt ausgewiesen, der von den Eltern noch zu zahlen ist

Nein.

Der im Bescheid ausgewiesene mögliche Elternanteil wurde nach dem BAföG ermittelt nicht nach dem Unterhaltsrecht.

In Höhe dieses errechneten Betrages würde lediglich ein Vorschuss an das Kind gezahlt, wenn es "BAföG-Vorschussleistungen" beziehen würde, weil die Eltern den eingeforderten Unterhalt des Kindes (bzw. Angaben zu dessen Berechnung) bisher verweigerten... 

Das BAföG und das Unterhaltsrecht sind zwei verschiedene Paar Schuhe....

Ein BAföG-Bescheid ist noch kein Unterhaltstitel gegen die Eltern - einen solchen müsste das Kind ggf. erst selbst erwirken.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten