Frage von Kubius, 171

Bafög Strafanzeige?

Habe vom August bis Dezember bafög bezogen und habe jetzt einen Brief bekommen, wo meine Fehlzeiten aufgelistet sind. Wie läuft das mit diese nicht über 30% fehlen? Da bei dem Monat Dezember 35% an Fehlzeiten angegeben ist und die anderen Monate sind alle unter 30%. Außerdem habe ich 2 Wochen Zeit, für eine Stellungnahme. Was soll ich da sagen bzw. tun? Im Brief steht auch, dass mir ein Strafverfahren oder ein Bußgeldverfahren droht. Bin jetzt ziemlich durcheinander und weiß nicht was zu tun ist.

Expertenantwort
von Fortuna1234, Community-Experte für Bafög, 47

Hallo,

du musst als Schüler keine Leistungsnachweise wie Studenten bringen, aber du musst in den Unterricht und dafst nicht unentschuldigt fehlen. Schwänzer weden eben nicht gefördert.

Du hast deine Leistungen nicht erbracht, die mit der Förderung verbunden sind.

Wichtig wäre zu wissen, warum du gefehlt hast. Den Dezember wirst du zurückzahlen müssen, dazu gibt es ein Bußgeld. Je nach Erklärung gibt es ein Strafverfahren wegen Betrug. Und deswegen solltest du einen Anwalt suchen, der mit dir durchgeht was du schreiben solltst und dich da vielleicht noch ohne Strafverfahren raushaut.

Antwort
von JuraErstie, 94

Ich befürchte, dass sich hier nur wenige mit dem BaföGesetz auskennen, wenn solche Leistungen dennoch missbraucht werden, kannst du dir wahrscheinlich vorstellen, wie Behörden darauf reagieren. Du solltest dir echt ne gute Ausrede dafür einfallen lassen!

Kommentar von missott ,

morgen Klausur?😂

Antwort
von Sonnenstern811, 62

Gilt denn diese 30% Regel für jeden einzelnen Monat? Dann hättest du vermutlich das Amt auf deine Fehlzeiten hinweisen müssen und Bafög wäre wohl für diesen Monat gekürzt oder gestrichen worden.

Bitter, aber wenn die Bestimmungen tatsächlich so sind, nützt auch keine kranke Oma. Wenn es aber nur einen Monat betrifft, wirst du nicht gleich in den Bau müssen. Bilde mal am besten schon Rücklagen für die Rückforderung, evtll. plus Aufschlag.

Kommentar von JuraErstie ,

Tatsächlich gibt es im Bafög eben auch die Auskunftspflicht. Und sobald diese nicht eingehalten wird, ist es eine Ordnungswidrigkeit

Antwort
von missott, 44

schreib in den Brief deine Stellungnahme, warum du gefehlt hast etc. - und fehl nicht mehr, mehr kannst du nicht tun erstmal

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