Frage von BenneHassl, 47

Bafög-Rückzahlung trotz damaliger Erkrankung?

Liebe Leute, mich beschäftigt seit einiger Zeit folgendes:

Ich war Student, wurde dann leider mitten im Semester krank (Depression etc.), ging nicht mehr zur Uni (war aber trotzdem eingeschrieben) und bezog weiter Bafög, da ich keine andere Möglichkeit sah (Wohnung etc. musste ich ja bezahlen, mir gings eh nicht gut und Eltern konnten das nicht bezahlen.)

Erst sehr viel später erfuhr ich, dass ich (damals 21 und keine Ahnung von den Sachen) Anspruch auf Hartz 4 gehabt hätte. Ich habe dann aus dem Semester ein rückwirkendes Urlaubssemester gemacht (d.h. es wird nicht anerkannt als solches; also wiederholbar.) Letztendlich habe ich das Studium abgebrochen.

Nun will das Bafög-Amt das Bafög-Geld von oben beschriebenen Semsenter komplett zurück. Kennt sich hier jmd. mit der Materie aus und kann mir vielleicht weiterhelfen?

Beste Grüße und danke schonmal,

Benedikt

Expertenantwort
von Fortuna1234, Community-Experte für Bafög, 20

Hi,

die Rückforderung des gesamten Betrags ist korrekt.

Wenn man mehr als 3 Monate studierunfähig war, dann steht
einem Hartz4 zu (wenn alles andere auch passt). Auch wenn man
eingeschrieben ist.Es steht einem dann aber kein Bafög mehr zu.

Du hast Bafög bezogen und warst aber nicht bafögförderfähig. Damit hast du Beträge zu Unrecht bezogen und das musst du zu 100% zurückzahlen, da es dir gar nicht zustand.

Du hättest bei einer solchen Krankheit dem Bafög-Amt bescheid geben müssen. Wenn du länger als 3 Monate studierunfähig warst, stand dir eben kein Bafög zu. Ggf dann Hartz4 (wenn alles andere gepasst hätte).

Du hast eine Selbstinformationspflicht und deswegen kommst du da nicht raus. Du kannst aber Ratenzahlungen ausmachen.

Antwort
von glaubeesnicht, 27

"Für die Zeit deiner Beurlaubung verlierst du alle deine Privilegien als
Studentin oder Student. Dir wird zwar ein Platz an deiner Hochschule
frei gehalten, aber das war’s dann schon. Du hast in dieser Zeit weder
Anspruch auf BAföG, noch auf ein Semesterticket mit dem du die
öffentlichen Verkehrsmittel günstig nutzen kannst. Auch der
Studententarif der Krankenkasse fällt weg. Wenn du nicht zufällig einem
Job während des Urlaubssemesters nachgehst, dann bleibt dir
wahrscheinlich nichts anderes übrig als Hartz IV zu beantragen."

Quelle: https://www.studierenplus.de/studienfinanzierung-urlaubssemester/

Demnach mußt du das Geld zurückerstatten. Du kannst allerdings nicht rückwirkend Hartz4 beantragen.

Antwort
von Wonnepoppen, 24

Also,

Erstens: wenn du regulär an der Uni immatrikuliert warst, hättest du keinen Anspruch auf HartzIV gehabt (egal ob du krank warst, oder aus einem sonstigen Grund nicht hingegangen wärst) - ALG II gibt es nur, wenn man exmatrikuliert ist und dem Arbeitsmarkt voll zur Verfügung steht.

Zweitens: Mit welcher Begründung will das BaföG-Amt jetzt den kompletten Betrag zurück? - Denn Bafög wird immer anteilig gewährt, das heißt, du musst nur 50 % zurückzahlen (es sei denn du hättest kein BaföG, sondern ein Bafög-Darlehen in Anspruch genommen - ist aber wieder andere Baustelle).

Kurzum: Wenn du regulär eingeschrieben warst und regulär BaföG bezogen hast, musst du dieses auch regulär zurückzahlen! (Ob du krank warst, das Semester als Urlaubssemester eingetragen hast, etc. spielt hierbei keine Rolle)

Kommentar von Fortuna1234 ,

Hi,

dazu einige Korrekturen:

Erstens: Wenn man mehr als 3 Monate studierunfähig war, dann steht einem Hartz4 zu (wenn alles andere auch passt). Auch wenn man eingeschrieben ist.

Zweitens:
Weil er nicht zielgerichtet studiert hat und eben nicht studierfähig war. Es wird nur das Studieren gefördert und nicht das reine Eingeschrieben sein, Die Rückforderung ist also korrekt

Drittens:

Ob einem Bafög zusteht oder nicht, hat wenig damit zu tun, ob man eingeschrieben war. Und es spielt eine große Rolle (wenn nicht DIE Rolle) ob man krank war oder nicht. Im Urlaubssemster bekommt man kein Bafög

Kommentar von Wonnepoppen ,

Kann mich deinem Kommentar zwar nicht anschließen, aber wir wollen es dabei belassen!

Kommentar von Kristall08 ,

Ob du dich dem anschließt oder nicht, ist dem Bafögamt relativ egal. Rechtlich gesehen stand dem FS kein Bafög zu.

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