Frage von Souf1987, 38

Bafög Mitarbeiterin, hebt eigenständig Gesetze auf und lügt bewusst um Bafög zu verweigern. Wahrscheinlich Grund: Rassismus. Was darf Sie tun und was nicht?

Hallo liebe Community,

es geht um folgendes: und zwar wurde der BaföG ANtrag meiner Schwester aus abgelehnt.

Hier die Gründe: - Angeblich hat meine Schwester bei einem persönlichen Gespräch gesagt, sie wüsste nicht ob sie ind er Lage sei weiter zu studieren. ALlein durch diese angebliche Aussage, die meine Schwester getätigt haben soll, hat die DAme vom Bafög das Gesetz, wodurch ein Leistungsrückstand mit einem ärtzlichen Attest gerechtfertigt werden, hat die Dame dieses Gesetz eigenständig ''aufgehoben''. Mal davon abgesehen, dass sie gelogen hat, darf sie das?

Ausserdem hat sie von meiner Schwester einen ärztlichen Attest über den Gesundheitsstand einer Schwester verlangt. In diesem Stand drinne dass sie mehrfach akute Erkrankungen hatte. Was akute Erkrankungen sind, dürfte die DAme von Bafög doch eigentlich wissen oder? Naja anscheinend wurde dieser Attest, durch die oben genannte fiktive Aussage auch widerlegt. Des weiteren hat sie verlangt, dass meien Schwester ihr schriftlich verfasst, wie die Planung des nächsten Semesters aussieht. Hat meine Schwester auch getan und abgegebn, in diesem Schreiben explizit erwähnt, welche Prüfungen sie absolvieren wird und es ist gang klar heruasnehmbar, dass meine Schwester das Studium normal weiterführen möchte. Was widerrum die oben genannte fiktive AUssage auch widerlegt.

Meine Schwester hat von Anfang an gesagt, diese Dame will versuchen den kleinsten Grund zu finden um das Bafög zu verweigern. Letzendendes ist ihr dies nicht gelung und sie hat einfach gelogen und rechtswidrig Gesetze aufgehoben. Ausserdem hat sie nach den Ergebnissen der Prüfungen bei der Dozentin gefragt. Die Dozentin hat ihr die genaue Punktzahl genannt. Hier weiß ich nicht ob das legal ist oder nicht.. Ausserdem wurde ein Leistungsnachweis verschlampt oder wahrscheinlich bewusst weggeschmissen. Obwohl wir leicht nachweisen können, dass dieser abgegeben wurde.

Ich würde gerne wissen, wozu diese Dame überhaupt befugt ist und was man am besten machen sollte. Morgen haben wir eine beratung beim Anwalt, würde aber trotzdem gerne mehrere Meinungen hören

Vielen Dank im Voraus

Antwort
von SimonG30, 38

wenn ein Ablehnungsbescheid mit Begründung vorliegt, kann man dagegen fristgerecht Widerspruch einlegen, dann wird der Antrag nochmals  bzw. Widerspruch geprüft.

Wobei die von Dir genannten Maßnahmen (ärztliches Attest oder Nachweis der Studienabsicht anhand Semester- oder Prüfungsplanung) nichts ungewöhnliches ist bei Leistungsverzug bzw. dem Verdacht, dass das Studium nicht mehr ernsthaft voran getrieben wird. Und genau das gilt es in der Sachbearbeitung der Anträge zu prüfen.

http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/leistungsnachweis.php

sie hat einfach gelogen und rechtswidrig Gesetze aufgehoben

Mit so einer Aussage oder der Unterstellung von Rassismus (wie in der Überschrift angedeutet, aber in Text für mich an keiner Stelle belegt) wäre ich vorsichtig. Vorallem da dies der Sachbearbeiterin wenig bringt, da sie bei der Entscheidung über Anträge keinen großen Spielraum für Ermessen hat.

Antwort
von schleudermaxe, 25

... also, die Damen und Herren vom Studentenwerk sind ja nicht für die Studenten da, sie sitzen doch auf der Gegenseite und bekommen jeden Morgen den Auftrag: sparen, so ja auch meine jahrelangen Erlebnisse. Nur, woher kennen die überhaupt die Probleme Deiner Schwester? ... in den Fragebögen gibt es solche Fragen bzw. Antworten doch gar nicht und somit fürchte ich, hat sich da eine verzockt. Viel Glück.

Kommentar von schleudermaxe ,

... es hilft auch nicht, von angeblich oder so zu sprechen, Du warst doch gar nicht dabei, oder lese ich da etwas verkehrt?

Kommentar von Souf1987 ,

Ich war nicht dabei, das stimmt, aber meine Schwester ist nicht dumm. Sie hat von Anfang an gemerkt, dass die Dame um jeden Preis das BaföG verweigern will. Ich sollte vielleicht noch erwähnen, dass meine Schwester Pharmazie studiert und man in Leistungsverzug gerät wenn man eine bestimmte Prüfung nicht absolviert. Wenn man diese Prüfung nicht besteht kann man an weiteren Prüfungen nicht teilnehmen. Man ''trocknet'' also. Und für diese Prüfung hat meine Schwester einen arztlichen Attest, was unter ''schwerwiegender Grund -Krankheit fällt. Meine Schwester hat jedoch an allen anderen Veranstaltungen, Seminaren und Prügungen etc teilgenommen und bestanden. Sie ist sogar an die Uni gezogen um sich besser auf das Studium konzentrieren zu können. Naja waren bereits beim Anwalt, er sagte ebenfalls den Fakten zufolge bestehe kein Grund das BaföG abzulehnen.

Expertenantwort
von Fortuna1234, Community-Experte für Bafög, 31

Hi,

wenn jemand beim Amt sagt, dass unklar ist, ob man das Studium beendet oder nicht, dann ist das natürlich zu prüfen, ob das Studium weiter zielgerichtet betrieben wird. Bafög bekommt man nicht nur, weil man eingeschrieben ist, sondern muss auch den klaren Willen haben dieses Studium zu beenden. Wenn deine Schwester das also so sagt, dann darf (und muss) die Sachbearbeiterin da nachforschen. Das hat nichts mir Rassismus zu tun und die Sachbearbeiterin erfindet auch keine Gesetze, sondern hält sich an die Gesetzlage.

Wer "mehrfach akut krank" ist, bei dem ist die generelle Frage der Studiefähigkeit im Raum. wer länger als 3 Monate krank ist, dem steht kein Bafög zu, sonderm ggf. Hartz4. Bafög hängt also mit dem Willen des Beenden des Studiums zusammen und mit der generellen Studierfähigkeit.

Das Bafög-Amt darf sich natürlich auch über den Leistungsstand informieren. Ich glaub euch ist gar nicht klar, was die alles dürfen. Wer Bafög bezieht, muss auf gut deutsch "die Hosen runter lassen". Bei Beantragung, bei Bezug und auch bis zur vollendeten Rückzahlung.

Ich sehe nicht, dass die Sachbearbeiterin etwas falsch gemacht hat. Eher ist es, dass deine Schwester sich wohl zu einer Aussage hinreißen lassen hat, die sie jetzt eben - ganz legal - auf den Prüfstand gebracht hat.

Ich würde da eher, bei Verdacht, Widerruf einlegen und ggf. zum Bereichsleiter im Studentenwerk gehen und den Antrag nochmals prüfen lassen. Ein Anwalt ist absolut überzogen.

Ich sehe da absolut kein Fehlverhalten. Was aber hier euer Verdacht mit Rassismus ist: Das könnte EUCH eher in Teufels Küche bringen. Egal, ob jemand was gegen euch hat. Sachbearbeiter sind in aller Regel so schlau um sowas nicht so - wie du jetzt - so offensichtlich falsch darzustellen.

Man muss einfach lernen, wie man im Amt auftritt und was man wie sagt. Ich hoffe keiner von euch hat den Gedanken des Rassismus offen dort laut gesagt.

Kommentar von Souf1987 ,

Vielleicht war der Rassismus Vorwurf doch etwas zu voreilig, haben den aber in keinster Weise erwähnt. Meine Schwester war nicht 3 Monate krank, also fällt das Gesetz welchs du gennant hast schonmal weg.

Sie studiert Pharmazie und bei diesem Studiengang ist es halt so, dass wenn man die Prüfung im Fach Angewandte Chemie(oder so ähnlich) nicht besteht, man dadurch auch nicht an den darauffolgenen Prüfungen teilnehmen kann. Deshalb befindet sie sich in dem Leistungsverzug. Tocknen nennt man das glaub ich. Diese Prüfung hat meine Schwester die ersten beiden Male verhauen, und für die 2 weiteren Termine hat sie ein ärztlichen Attest gehabt. Meine Schwester ist also nur wegen diese Prüfung im Leistungsverzug, hat aber an allen anderen Prüfungen, Seminaren etc. teilgenommen und diverse Scheine gemacht und Prüfungen absolviert.

Die Dame vom Amt hat bewusst in dem Ablehnungsschreiben gelogen. Sie sagte meine Schwester hätte an dem Tag diese Aussage getätigt, in der es hieß sie wüsste nicht ob sie weiter studierfähig ist. An dem geannten Tag fand jedoch gar kein tiefes Gespräch statt, sondern meine Schwester hat ihr einfach 2 Unterlagen abgegeben(schriftliches Attest und Planung des weiteren Studierablaufs) und ist wieder gegangen.

Ich finde einen Anwalt keineswegs überzogen, da meine Schwester den Leistungsverzug begründen kann(schwerwiegende Gründe-> Krankheit). Sie hat eine schriftliche Auflistung der zukünftige Studierplanung abgeben, in der man sehen kann, dass meine Schwester das Studium ganz normal weiterführen möchte. 

Ausserdem hat die Dame vom Amt Unterlagen verschlampt. Den Leistungsnachweis vom letzen Semester hat sie verschlampt oder wie ich denke eher bewusst entwertet. Nur um zu behaupten, dass meine Schwester, bereits letztes Jahr eine Bafög Verlängerung bekommen hat ohne jeglichen Leistungsnachweis. Als meine Schwester meinte sie habe den Nachweis zu 100% abgeben, hat sie ihr die Mappe hingeknallt und gesagt ''Gucken sie doch selbst''. Ich glaube eher dass die Dame die ''Auserwählte'' im Amt ist, die diese Aufgabe bekommen hat, und zwar Leute um jeden Preis das Bafög abzulehnen.

Wir waren bereits beim Anwalt, der kümmert sich jetzt darum und er meinte auch, dass es eigentlich keinen Grund geben dürfte das BaföG zu verweigern. Naja der Widerspruch ist raus, mal sehen was sich ergibt. Werd auf jeden Fall das Ergebnis hier Bescheid geben.

Kommentar von Fortuna1234 ,

okay. für einen widerspruch braucht es keinen Anwalt. müsst ihr anwalt bezahlen? wenn sie Gründe fur leistungsverzug hat, dann kann man sie nicht "weglügen". die bearbeiter haben vllt 1% Spielraum aber nicht da. habt ihr mal mit dem boss von der geredet?

Kommentar von Souf1987 ,

Ne wir zahlen nichts für den Anwalt. Der Widerspruch ist heute raus, mit ihrem Boss zu sprechen würde meine Meinung nach nur noch länger dauern, der Widerspruch geht ja sowieso in eine ganz andere Abteilung, wenn die den Antrag wieder Ablehnen geht es sowieso vors Sozialgericht. Denke aber nicht, dass es so weit geht, da es eigentlich auf der Hand liegt, dass es kein Grund gibt den Antrag zu abzulehnen, ausserdem denke ich mal, dass die vom BaföG auch kein Interesse haben werde, das vor Gericht zu ziehen. Naja wir werden sehen, was sich ergibt, ich bin da sehr optimistisch.

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