Frage von MrsTatum, 37

Auswirkungen mit einem rechtsextremen Bundespräsident?

Hey Leute Ich muss herausfinden welche Auswirkungen es hätte, wenn Norbert Hofer als rechtsradikaler Kandidat die Bundespräsidentenwahl gewonnen hätte. Ich hoffe ihr könnt mir etwas helfen Danke im Voraus

Antwort
von sebbiyo, 26

Der Bundespräsident hat nach der herrschenden Meinung ein sog. materielles Prüfungsrecht bei der Gesetzgebung. Demnach darf er -zumindest bei evidenten Verstößen gegen die Verfassung - seine Zustimmung zu einem Gesetz verweigern. Wenn ein Bundespräsident (hypothetisch) rechtsradikal wäre, könnte er seine Zustimmung zu rechtsradikalen Gesetzen erteilen. Er würde also als letzte Prüfungsinstanz wegfallen

Antwort
von Juca0603, 29

Guck doch, wofür er steht und was er alles verwirklichen wollte. Dann stell dir die Auswirkungen vor, wenn er alles wirklich gemacht hätte.

Antwort
von Orney, 19

Er könnte unter anderem die Bundesregierung entlassen (zumindest in Deutschland)

Kommentar von atzef ,

In welchem Paralleluniversum gibt es denn dieses "Deutschland"? In der Bundesrepublik könnte er das nicht.

Kommentar von Orney ,

eigentlich schon

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