Frage von Moreppo, 37

Auswirkungen des EU-Urteils zu CE- & Ü-Kennzeichnung?

Der Europäische Gerichtshof hat ja entschieden, dass Deutschland bei der Zulassung von Bauprodukten Wettbewerbseinschränkung betrieben hat (siehe: https://www.dibt.de/de/DIBt/DIBt-EuGH-Urteil.html). Nun bin ich gerade dabei das Thema zu lernen und ich verstehe die Zusammenhänge noch nicht ganz:

Die CE-Kennzeichnung regelt ja das Inverkehrbringen nach den 7 Grundanforderungen an Bauwerke der EU. Der Übereinstimmungsnachweis bestätigt hingegen die Verwendbarkeit des Bauproduktes im Sinne einer aRdT, abZ, abP oder ZiE, was das CE-Zeichen ja nicht tut, weil es nichts mit nationalen Zulassungen zu tun hat.

Somit müssen/dürfen Produkte, die mit CE-Kennzeichen versehen sind, nicht zusätzlich noch einen Übereinstimmungsnachweis erbringen. Es stellen sich für mich jetzt folgende Fragen:

1) Wann wird somit das Ü-Zeichen überhaupt noch an Produkte angebracht? (ab dem 16.10.2016)

2) Werden nun alle Vorschriften, welche nun ohne Ü-Zeichen nicht mehr auf Produktebene durchgesetzt werden können, einfach in die MBO/LBO "eingeschleust"?

3) Hat das System mit abZ/abP/ZiE noch Zukunft oder wird es früher oder später ebenfalls zu einer europäischen (harmonisierten) Angelegenheit? Im Grunde ist es ja auch eine Wettbewerbsbeschränkung?

Antwort
von teafferman, 14

Ich zitiere hier nur mal aus Wikipedia jenen Satz, der mir auch ohne auf einen Link zu klicken angezeigt wird:

Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, Inverkehrbringer oder EU-Bevollmächtigte gemäß EU-Verordnung 765/2008, „dass das Produkt den geltenden Anforderungen genügt, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Gemeinschaft über ihre Anbringung festgelegt sind.“

Ich mag mich ja nun täuschen,aber mir scheint, es ist für Dich dienlicher, erst mal einen Spaziergang zu machen oder auf andere Weise Lernpause, und dann noch mal an die Aufgabe heran zu gehen. Menschliche Gehirne brauchen nun mal zwischendrin Pause. Es sind keine Maschinen. 

Und dann lese den Text noch mal IN RUHE. 

Kommentar von Moreppo ,

Danke für deine Antwort.

Wenn das was mich interessieren würde in Wikipedia stehen würde, dann hätte ich das hier nicht gefragt.

Das ganze "außen rum" habe ich bei der CE-Kennzeichnung weggelassen, sonst hätte ich hier einen Roman schreiben müssen. Hier geht es zudem ja auch um den Sonderfall "Bauprodukte" (wie oben erwähnt). Was sind denn die "geltenden Anforderungen" denen das Produkt genügen muss? Eben die 7 Kategorien (Brandschutz, Standsicherheit, etc.).

Für Antworten zu meinen Fragen bin ich immer noch dankbar. Finde die Informationen dazu im Internet sind nicht ganz eindeutig/vollständig.

Kommentar von teafferman ,

Ich habe mir Deinen Link geöffnet und durchgelesen. Für mich ist er schlüssig. 

Allerdings habe ich gelernt, dass es sinnvoll ist solche Texte auch mehrmals zu lesen, manche Sätze auseinander zu nehmen um sie ganz verstehen zu können. War in diesem Fall auch für mich notwendig. Obwohl ich solche Texte nun seit über 50 Jahren lese. 

Also nimm Dir doch bitte erst mal Zeit, den Text genau aufnehmen zu wollen. 

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