Frage von JoDaTr, 117

Austritt von Bundesländern aus der BRD?

Angesichts der jüngsten Ereignisse in Sachsen komme ich mehr und mehr zu der Überzeugung, daß 1990 nicht vereinigt wurde, was zusammengehört, sondern was nicht zusammengehört, und daß die innerdeutsche Grenze nicht zwischen Bayern und Österreich verläuft, sondern eher im Bereich der Mainlinie. Wie würde sich ein Austritt der süddeutschen Bundesländer (+ ggf. deren Vereinigung mit der Republik Österreich) im Lichte des Grundgesetztes für die Bundesrepublik Deutschland und des Strafgesetzbuches darstellen? Danke!

Antwort
von Interesierter, 89

Du solltest nicht so kurzsichtig sein und die Zugehörigkeit zu einem Staat von dererlei Vorkommnissen abhängig machen. 

Wir haben hier in Mitteleuropa seit über 70 Jahren Frieden. Dies ist nicht zuletzt die Folge der europäischen Verständigung, Aussöhnung und des Zusammenschlusses in der EU. 

Schon Konrad Adenauer erkannte, dass der Weg zu dauerhaftem Frieden, Wohlstand und Stabilität nur über die Völkerverständigung und gemeinsamen Handel gehen kann. 

Nationalismus und Kleinstaaterei unterlaufen dieses Ziel und würden, wenn wir Deutschland und die EU zerfallen lassen, letztlich wieder zu kriegerischen Auseinandersetzungen mit fürchterlichen Folgen führen. 

Kommentar von JoDaTr ,

Die aktuellen Vorkommnisse in Sachsen haben mich lediglich in meiner im Prinzip schon bestehenden Meinung bestärkt.

Kommentar von JoDaTr ,

Hatte mir eine Antwort auf meine Frage erhofft: Was sagen GG und StGB?

Kommentar von Interesierter ,

Die sagen dazu gar nichts aus. Es ist weder verboten, noch ist es vorgesehen. Das ist eine völkerrechtliche Frage. 

Antwort
von voayager, 77

Ist laut alliierter Beschlüsse und gg nicht möglich. Es gab allerdings bei den Alliierten während des Krieges durchaus auch die Option Süddeutschland mit Österreich zu einem Staat zu vereinen. Möglich, dass dies sogar umgesetzt worden wäre, hätte es nicht den Ost-West Gegensatz gegeben mit seinem anschließenden Kalten Krieg.

Ich persönlich hätte es gut gefunden, wenn Süddeutschland und Österreich ein Staat geworden wäre. Ich glaube das hätte recht gut harmoniert. Irgendwelche grundsätzlichen Gegensätze sehe ich da nicht.

Antwort
von MrHilfestellung, 65

"Es gibt das Gebot der Bundestreue, das die Länder zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet, jedoch verpflichtet dies nicht zum Verbleiben im Bund."

" Der Artikel 20 Abs. 1 des Grundgesetzes sagt, dass die Bundesrepublik föderal strukturiert zu sein hat. Er meint aber nicht die föderale Struktur selbst. Wenn also ein Bundesland austritt, bleiben die Prinzipen nach Artikel 20 Abs. 1 GG gewahrt. Bei einem Austritt würde es sich um eine Frage des Völkerrechts handeln. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, ist es denkbar, dass ein Bundesland den Anspruch auf Souveränität durchsetzen kann, wie z. B. beim Zerfall Jugoslawiens."


Quelle: http://www.svz.de/nachrichten/uebersicht/kann-ein-bundesland-die-republik-verlas...


Ob jetzt wegen ein paar Faschos in Sachsen der Austritt aus der Bundesrepublik gerechtfertigt ist, ist eine andere Frage.





Antwort
von Modem1, 57

Etwas Stunk macht die Dickhäuter in Berlin munter. Denen fehlt ein neues 1989.

Kommentar von JoDaTr ,

Hatte mir eine Antwort auf meine Frage erhofft.

Kommentar von Modem1 ,

Austreten ist unrealistisch . Einerseits will man ein vereintes Europa und anderseits treten Bundesländer aus den Staatenbund aus das passt doch nicht zusammen.Das Klima in diesen Bundesländern ändert sich auch wieder. In Zeiten der großen Koalitionen gab es auch in der Ait BRD viele Auseinandersetzungen mit der Politik der Bundesregierung.Ich erinnere an die Studentenunruhen in den 1960- ziger Jahren wo man eine Linksrepublik wollte.

Kommentar von JoDaTr ,

Und - um nochmal auf meine Frage zurückzukommen - was sagen das GG (Art. 29, 37!!) und das StGB?

Antwort
von Maimaier, 51

Klasse Idee, Österreich fände ich viel besser. Schweiz wäre super, aber die wollen uns vermutlich nicht.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Neugliederung_des_Bundesgebietes

Kommentar von Yamato1001 ,

Haha wäre doch ein Versuch wert :P Lg aus der Schweiz

Kommentar von JoDaTr ,

Hatte mir eine Antwort auf meine Frage erhofft. Vielleicht war die Frage ja auch nicht klar genug formuliert.

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