aushang zum jugendschutzgesetz
Sind läden (kiosk, gaststätte, etc.) verpflichtet das Jugendschutzgesetz (als tafel o.ä.) auszuhängen?
Antworten
Noch weiter: Jedes Unternehmen ist nach Vorgaben der Berufsgenossenschaft verpflichtet, bestimmte Gesetze auszuhängen (das "Aushängen" kann auch darin bestehen, dass sie an zentraler Stelle verfügbar sind). Man nennt diese Gesetze auch "aushangpflichtige Gesetze" (man kann sie gesammelt in Taschenbüchern kaufen). Zu den Gesetzen gehören z. B. auch das Jugendschutzgesetz (oder Mutterschutzgesetz); sie müssen auch in Betrieben ausliegen, die weder Jugendliche noch Frauen beschäftigen. Natürlich gilt die "Aushang"-Pflicht" auch für Kioske und Gaststätten.
Alle, die Alkohol verkaufen und ausschenken sind dazu verpflichtet.
Alle gewerbliche Betriebe die Waren zum Kauf anbieten, die mit Altersbegrenzung gesetzlich bekannt sind, müssen das den Aushang zum Schutz der Jugendliche gut sichtbar aushängen.
(22 Stimmen)
