Frage von JosefClermont, 47

Aufhebungsvertrag rechtlich gültig?

Hallo, ich habe im Februar einen Aufhebungsvertrag unterschrieben den ich haben wollte. Wegen abrechnungstechnischen Gründen werde ich meinen damaligen Chef (Zeitbude) vor Gericht wiedersehen zu einem Gütetermin. Bei der erneuten Durchsicht der Unterlagen fiel mir auf das der Aufhebungsvertrag nur einseitig unterschriebenist , und zwar von mir.. Wie sieht das jetzt mit der rechtlichen Handhabe aus? Ist das Teil gültig oder ist es nur gültig wenn beide Parteien unterschrieben haben?

Antwort
von KaterKarlo2016, 34

Guten Tag,

Ein Vertrag kommt nur durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande, vgl. §§ 145 ff. BGB.

Deshalb müssen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag unterschreiben, damit dieser Wirksamkeit entfaltet.


Ich hoffe ich konnte Ihnen helfen.

KaterKarlo2016

Kommentar von JosefClermont ,

Erstmal schönen Dank.

Daraus ergibt sich nun eine zweite Frage.

Ich habe ein Schriftstück und der ehemalige AG hat eines.

Meins ist nicht unterschrieben vom AG, seines könnte er jederzeit unterschreiben falls ihm das auffällt.

Müssen beide auf dem gleichen Stand sein bei Vertragsabschluss?

Das soll jetzt nicht falsch verstanden werden, ich möchte das nur als Mittel einsetzen wenn der Faxen macht bei dem was mir zusteht, mehr will ich eigentlich auch nicht haben.

Ich war nach Aufhebungsvertrag ca 1 Monat ohne Arbeit, wenn der Vertrag nicht gilt wäre ich so gesehen ja dort beschäftigt gewesen bis zum Anfang des neuen Jobs.

Kommentar von KaterKarlo2016 ,

Wenn Sie kein unterschriebenes Exemplar haben, können Sie jedenfalls nicht den nötigen Nachweis für eine Aufhebung des Vertrages führen.

Bei Vertragsschluss muss man sich über alle wesentlichen Punkte geeinigt haben.

Antwort
von jimpo, 24

Ein Aufhebungsvertrag ist nur gültig, wenn beide Seiten unterschrieben haben.

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