Kann mir jemand erklären, auf welcher Rechtsgrundlage die Bundeswehr in Afghanistan ist? (Grundgesetz) Meines Wissens erlaubt das GG Auslandseinsätze nur im Verteidigungsfall. Der wurde aber niemals ausgerufen, oder?
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Auf welcher Rechtsgrundlage sind wir in Afghanistan?
Frage von
qwer20
qwer20 Antworten (5)
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t124terrat124terra
Wir sind nicht dort weil wir die Leute angreifen sonder weil wir zur ISAF geöhren
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TazDevilTazDevil
Wir sind in AFG, weil wir in der NATO und der UN sind. Die Amerikaner haben 2001 von einem legitimen Recht Gebrauch gemacht und gem. Art. 5 der NATO-Verträge den Bündnisfall ausgerufen. Der Sicherheitsrat der UN hat dies geprüft und für berechtigt erachtet.
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mystress75mystress75
Wegen der Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001 der UN. Hab das jetzt nur auf Englisch gefunden:
http://www.cfr.org/publication/20040/unsecuritycouncilresolution1386_afghanistan...
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skippyOoskippyOo
hat doch eher was damit zu tun, dass wir per vertrag Bündnisse mit Amerika und einigen andern ländern geschlossen haben, oder??
Kommentar von skippyOoskippyOo das Bündnis und von wegen,dazu sind wir verpflichtet will ich aber nicht als Grundlage oder Entschuldigung betrachten!!!
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SpatzenhirnSpatzenhirn
nato-bündnis-fall vielleicht?
wir würden demnach den usa beistehen die von al-quaida angegriffen wurden, die von den taliban beherbergt wurden.
Diese Frage
Um meine Frage zu präzisieren: Wie läßt sich der Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit dem GG vereinbaren? Darauf gibt die Resolution 1386 keine Antwort.
Aber das Bundesverfassungsgericht hat darauf eine Antwort gegeben.