Frage von Scherz115, 51

Artikel nach Bestellung nicht mehr verfügbar, rechtliche Ansprüche?

Hallo, ich habe gestern online einen Artikel bestellt, welcher mit den Worten "lieferbar" gekennzeichnet war. Darauf hin bekam ich per Email eine Bestätigung, sowie eine Zahlungsaufforderung. Ich habe das Geld heute morgen direkt überwiesen. Danach habe ich jedoch eine Email bekommen, dass der bestellte Artikel jetzt nicht mehr verfügbar sei. Habe ich irgendeinen rechtlichen Anspruch auf Herausgabe des Artikels? Schon mal im Vorraus danke für die Hilfe!

Antwort
von JaghataiKhan, 40

Meines erachtens hast du lediglich einen Anspruch darauf, dein Geld wieder zu bekommen. Wenn der Händler den Artikel nicht mehr bekommt, wie willst du ihn dann dazu zwingen?!? ;)

Geld zurück und woanders neu bestellen. Das ist sicherlich auch die unkompliziertere Lösung....

Antwort
von SaVer79, 36

Was steht denn in den AGB des Händlers, wann der Kaufvertrag zu Stande kommt?

Kommentar von Interesierter ,

Das ist eigentlich unerheblich. Wichtig ist, was in der genannten Bestätigung steht. 

Ist dies eine Auftragsbestätigung gilt das als individuelle Vereinbarung und würde entgegenstehende AGB ausser Kraft setzen. Ist es nur eine Bestellbestätigung, ist hin wie her noch kein Vertrag zustande gekommen. 

Kommentar von Scherz115 ,

Da ich im Zweiten Schritt eine Zahlungsaufforderung per Email erhalten habe, nehme ich an, das dies als Auftragsbestätigung gilt und der Vertrag zustande gekommen ist

Kommentar von Interesierter ,

Die Zahlungsaufforderung könnte man als "konkludentes Handeln" auffassen. 

Wenn der Vertragspartner die Zahlung fordert, darf man üblicherweise von seinem Willen zum Vertragsschluss ausgehen. 

Antwort
von Interesierter, 37

Was genau für eine Bestätigung hast du erhalten? War das eine Auftragsbestätigung oder eine Bestellbestätigung? 

Eine Auftragsbestätigung ist eine bindende Willenserklärung, mit der der Vertrag geschlossen wird. Damit hättest du Anspruch auf den verkauften Artikel sowie Schadensersatzansprüche für den Fall, dass der Verkäufer nicht mehr liefern kann. 

War es jedoch eine Bestellbestätigung wird damit nur der Eingang deiner Bestellung bestätigt. Dies ist jedoch keine bindende Willenserklärung, die zum Vertragsschluss führen würde. Dir stünde in diesem Fall nur die Rückerstattung des Kaufpreises sowie etwaiger gezahlter Versandkosten zu. 

Kommentar von AalFred2 ,

Wie soll denn bei einer Zahlungsaufforderung kein gültiger Kaufvertrag zu Stande gekommen sein?

Kommentar von Interesierter ,

Sehr geehrter AalFred2,

überweisen Sie bitte 100 € auf mein Ihnen bekanntes Konto bei der Deutschen Bank.

Das ist eine Zahlungsaufforderung. Wir haben aber noch lange keinen Vertrag abgeschlossen.

Deswegen kommt es darauf an, was in der Bestätigung steht. Steht dort, dass durch die Zahlungsaufforderung kein Kaufvertrag zustande kommt, dann ist das so. 

Kommentar von AalFred2 ,

Jetzt wirst du albern. Formulier doch bitte mal eine reine Bestellbestätigung für das hier angeführte Produkt inklusive Zahlungsaufforderung. Das wird wohl nichts.

Kommentar von Interesierter ,

Beispiel: 

"Vielen Dank. Ihre Bestellung ist eingegangen. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung (Zustellung in der Regel innerhalb von 24 Stunden) oder Lieferung der Waren zustande.

Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

Die Lieferung erfolgt in der Regel binnen 7 Tagen nach Zahlungseingang per GLS oder Hermes, es sei denn, eine gesonderte Lieferzeit ist im Angebot näher ausgewiesen. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, teilen wir Ihnen dies in unserer gesonderten Auftragsbestätigung unter Angabe der voraussichtlichen Lieferzeit mit."

Kommentar von AalFred2 ,

Wo war jetzt die Zahlungsaufforderung?

Kommentar von Interesierter ,

Wäre nur ein Satz mehr. 

Ich verstehe schon, was du meinst. Es ist an sich unlogisch, davon auszugehen, es sei noch kein Vertrag geschlossen, wenn der Verkäufer schon die Zahlung einfordert. 

Aber es ist zumindest rechtstechnisch möglich, wenn der Verkäufer dies so ausdrücklich in seiner Bestellbestätigung ausführt. Dagegen rechtlich vorzugehen, dürfte schwer werden.

Kommentar von AalFred2 ,

Naja, es käme doch irgendwie unerwartet, wenn der Verkäufer Bestätigungen verschicken würde, in denen so etwas steht wie, "Wir haben zwar noch nicht entschieden, ob wir mit dir überhaupt einen Vertrag eingehen wollen, aber gib uns doch schon mal Geld" Das wird vor Gericht eher keinen Bestand haben.

Kommentar von Interesierter ,

Solange es eine Individualvereinbarung ist, gibt es keine Inhaltsprüfung wie bei AGB. 

Aber du hast natürlich vollkommen Recht. Seriöses Geschäftsgebaren sieht anders aus.

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten