Hallo,
wie lange kann die ArGe zuviel gezahltes Geld zurück verlangen? Gibt es so etwas wie "Verjährung"?
Danke im voraus!
Aliana
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ArGe will Geld zurück - zu recht?
Frage von
AlianaA
AlianaA Antworten (3)
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1Antwort von
fleppenwegfleppenweg
sollte die Überzahlung auf falsche Angaben beruhen,droht auch noch Strafe wegen Betrug,natürlich kann die arge zurückfordern,mindestens 10 jahre
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Ist ein etwas komplzierte Abgelegenheit:
Für jede eingereichte Gehaltsabrechnung (also ab Kenntnis des leistungsrelevanten Umstandes) hat die ARGE ein Jahr Zeit, zunächst einen Aufhebungsbescheid zu erlassen, in dem genau der Zeitraum der Aufhebung zu spezifitieren ist.
Ab Aufhebungsbescheid (Verwaltungakt) beginnt dann eine vier Jahresfrist zu laufen, innerhalb der zurückgefordert werden darf. -
0Antwort von
DerHansDerHans
Eine Forderung verjährt, drei Jahre nach dem 31.12. des laufenden Jahres in dem die Forderung begründet wurde, Es sei denn die Forderung wurde tituliert. Dann kann 30 Jahre lang gepfändet werden.
Kommentar von AlianaA Danke!
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Diese Frage
Nein, keine falsche Angaben. Abrechnungen jeden Monat zugeschickt, jede 6 Monaten die Zahlungen angepasst, insgesamt 12 Monaten ergänzende Leistungen gekriegt, danach nichts mehr, da genug verdient. Jetzt verlangt die ArGe angeblich zuviel gezahltes Geld zurück...obwohl noch damals alle Abrechnungen vorlagen.
dann haste Dir nix vorzuwerfen,aber auch,wenn die einen Fehler gemacht haben wirste dann leider zurückzahlen müssen
Nein, musst du nicht. Wenn die Forderungen unbegründet sind, also Du alles richtig angegeben hast, dan rate ich Dir, dich mit der ARGE in Verbindung zu setzen. Wenn das nichts bringt, dann ab zum Amtsgericht, Dir einen Beratungsschein für den Rechtsanwalt besorgen und ab zum Rechtsanwalt.