Arbeitsverweigerung weil BG es verbietet?

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5 Antworten

 was auch die BG verbietet

Ist das Deine Einschätzung oder gab es hier schon mal was im Betrieb?

Wenn Du Dich zurecht weigerst die Arbeiten auszuführen, kann der AG Dich bestimmt nicht kündigen. Das geht weder fristlos noch fristgerecht. Gibt es eine Abmahnung, kann man entweder eine Gegendarstellung schreiben oder die Entfernung aus der Personalakte gerichtlich einklagen.

Ist es tatsächlich eine Arbeitsverweigerung, kann der AG abmahnen. Kündigen kann er nur, wenn Du aus demselben Grund schon abgemahnt wurdest und darauf hingewiesen wurde, dass ein erneuter Verstoß eine Kündigung nach sich ziehen kann.

Kündigt der AG, egal ob fristlos oder fristgerecht, kannst Du Kündigungsschutzklage erheben.

Wie groß ist denn der Betrieb und wie lange arbeitest Du schon dort?

Handelt es sich um einen Kleinbetrieb mit nicht mehr als 10 ständigen Vollzeitkräften (Teilzeit- und Minijob werden entsprechend aufgerechnet) oder Du bist noch keine sechs Monate im Betrieb, greift das Kündigungsschutzgesetz nur in Ausnahmefällen.

Da könnte der AG sich z.B. etwas anderes "einfallen" lassen um Dich loszuwerden.

Gibt es im Betrieb keinen Sicherheitsbeauftragten und/oder einen Betriebsrat an den Du Dich wenden kannst?

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Kommentar von Hexle2
22.11.2016, 05:13

Danke fürs Sternchen. Ich hoffe, das "Problem" ist gelöst

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Wenn es erst einmal so weit gekommen ist, vor Gericht, ist in den allermeisten Fällen eine Wiedereinstellung, wenn überhaupt, nicht von Dauer, da wird der AG schon für sorgen. Ich würde einen anderen Weg gehen. Ruf bei der BG an und "petze", die sollen sich das mal anschauen. Vielleicht kannst du auch ein Foto machen. Wenn der AG darauf besteht, wider besseren Wissens dich in eine solche Gefahr zu bringen, verletzt er seine Sorgfaltspflicht dem AN gegenüber und macht sich selbst strafbar, wenn etwas passiert.

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Also die Rinne ist unten und der Schlackeberg daneben ist ca. 12 m hoch und hat ein gewisses Risiko, dass dort Geröll abgeht. Habe ich das so richtig verstanden?

Du kannst Arbeiten nur verweigern, wenn diese lebensgefährlich sind. Das ist von einem Schutthaufen, von dem ab und zu mal was runterrutscht eher nicht zu erwarten. Sonst wären andere Arbeiten, etwa in einem Bergwerk / Tagebau überhaupt nicht möglich.

Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das mit der BG stimmt. Hier muss sicherlich eine geeignete Sicherung erfolgen. Das die BG aber den speziellen Arbeitsplatz bereits bemängelt hat, ohne dass der Arbeitgeber zur Sicherung aufgefordert wurde, kann ich mir schon nicht vorstellen. Das die BG aber soweit geht, den Betrieb hier komplett zu untersagen, würde mich doch arg wundern.

Ich denke der Arbeitgeber darf abmahnen und im Widerholungsfall kündigen. Ob eine Klage Sinn macht oder welche Erfolgsaussichten bestehen liegt letztlich am Gericht. Ich würde Dir nicht raten, das Risiko einzugehen.

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Der Arbeitgeber interpretiert Dein Verhalten als Nichterfüllung Deines Arbeitsvertrages. Das ist allerdings kein Grund für eine außerordentliche Kündigung. Er muss eine Abmahnung aussprechen, gegen die Du natürlich sofort Widerspruch einlegen solltest.

Sonst solltest Du alles dokumentieren: gibt es Arbeitskollegen als Zeugen, was ist mit der BG? Ist denen die Situation bekannt oder ist bist Du der Meinung, dass die BG einschreiten wird.

Ohne weitere Details wie Betriebsrat ja/nein, Dein Status (Leiharbeiter oder festangestellter Mitarbeiter im besagten Unternehmen) Beschäftigungsdauer etc. kann niemand eine genaue Einschätzung geben.

Rechtsschutzversicherung? Gewerkschaftsmitgliedschaft.... Du wirst vermutlich bald einen Anwalt brauchen.

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Da es mir zu gefählich ist dort zu arbeiten

Ob es Dir zu gefährlich ist spielt keine Rolle.

Entscheidend ist, ob alle vorgeschriebenen Unfallverhütungsmaßnahmen erfüllt sind.

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