Frage von gaddi, 70

Arbeitsvertrag nach Hartz 4?

Meine Partnerin hat nach 10 Jahren hartz 4 wieder Arbeit gefunden- Sie hat die Arge informiert. Ihr wurde gesagt das sie umgehend ihre Unterlagen ( Arbeitsvertrag ) einreichen soll. Das Geld würde verrechnet sobald der erste Lohnschein bei der ARGE eingeht. Nun bekam sie 2 Tage nach dem Anruf beim Amt, Post vom Landkreis. Dort wurde ihr mitgeteilt, das die Leistungen mit sofortiger Wirkung eingestellt sind , da nach dem Ermessen des Amtes ihre Lohnbezüge über denen der Hartz4 Leistungen liegen .Den AV hat sie vor 2 Wochen unterschrieben und am 14.03 trat sie ihren 1. Arbeitstag an. Desweiteren wurde sie in dem Schreiben aufgefordert , die Lohnscheine für März und April , sowie ihren AV bis zum 19.04. einzureichen. Sollten die Unterlagen nicht bis zu diesem Datum eingegangen sein, würde man ihr die Leistungen für den gesammten Monat März streichen. Ist das rechtens, zumal sie ja noch nicht mal Lohn bekommen hat. erst recht nich für 2 Monate..

Antwort
von beangato, 65

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199750917506.php

Wenn in einem laufenden Monat eine Arbeit aufgenommen wird, die Zahlung
aber erst im Folgemonat erfolgt, so ist im Monat der Arbeitsaufnahme die
volle Leistung zu gewähren. Erfolgt die Zahlung bereits im Monat der
Arbeitsaufnahme (und sei es am letzten Tag), so ist sie voll auf die
Leistung zum Lebensunterhalt dieses Monats anzurechnen.

Die Leistungen für März hat sie ja bekommen. Die dürfe also nicht zurückgefordert werden. Mit "sofortiger Einstellunge" ist wahrscheinlich das ALG II für April gemeint.

Für April könnte sie ein Darlehen beantragen:

Wird Hilfebedürftigkeit wegen eines erwarteten Zuflusses von
Einnahmen gemindert oder fällt sie weg, kann zur Sicherung des
Lebensunterhaltes maximal bis zum tatsächlichen Zahlungstermin ein
Darlehen in angemessener Höhe gewährt werden. Dies kann z.B. bei einer
Arbeitsaufnahme bis zur ersten Lohnzahlung der Fall sein – in diesem
Fall kommt auch die Gewährung einer Übergangsbeihilfe nach § 16 Abs. 1
SGB II i. V. m. § 53 Abs. 2 Nr. 1 SGB III in Betracht. Näheres hierzu
siehe auch Rz 9.5 zu § 9. (
veröffentlicht am 22.07.07)

Kommentar von maja11111 ,

wenn der lohn im märz noch eingeht, dann dürfen natürlich bei bedarfsüberdeckung die leistungen zurückgefordert werden oder anteilig zurückgefordert werden.

Kommentar von beangato ,

Du glaubst doch selbst nicht, dass ein AG schon nach 14 Tagen Arbeit Lohn zahlt.

Kommentar von gaddi ,

Darum geht's ja. Is ja eigentlich auch logisch das man nach 2 Wochen noch keinen Lohn bekommt. Deshalb wundert uns ja die Forderung des Jobcenters. Und was die Rückzahlung betrifft , das ist auch logisch das es verrechnet wird. Genau deshalb finden wir ja die Drohung , das der gesammte Monat März gestrichen bzw.zurückgefordert wird wenn die Unterlagen nicht bis zum 19.04.eingegangen sind so absurt.

Kommentar von beangato ,

Was ist schon logisch im JC.

"Überlest" die Drohung und reicht die Unterlagen ein.

Sollte der Lohn für März erst am 1.5. auf dem Konto sein, muss auch das ALG II für April nicht zurückgezahlt werden - Zuflussprinzip.

Antwort
von maja11111, 56

du meinst sicher das jobcenter, denn argen gibt es nicht.

für märz hat sie die leistungen bereits bekommen. bekommt sie am 30.3. ihren lohn, dann ist die rückforderungen der leistungen gerechtfertigt und für april ist die einstellung der leistungen ebenfalls gerechtfertigt.

sie sollte nun also ihren sb kontaktieren und ihm erklären, dass die lohnscheine für märz sicher bis 19.4. vorliegen werden, aber der für april sicherlich nicht.

das reicht sie dann ein und dann wird gerechnet ob der lohn reicht den bedarf von euch zu decken oder nicht und ob die leistungen eingestellt werden oder ein

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