Frage von Lisi262011, 94

Arbeitsunfall, Polizei wie ist der weitere Verlauf?

Hallo, ich bin selbständig und kurzlich von der Leiter runtergefallen iwie hatte ich noch eine falsche Bewegung gemacht, dass die Leiter runtergefallen ist. War draußen bei einer Fassade wollte bei einem Fenster noch was abdecken. Ich bin nicht verpflichtet bei der BG Bau mich zu versichern und Mitarbeiter habe ich da nicht gehabt.

So jetzt wurde mir gesagt das ich noch ein Brief von der Polizei bekomme. Ich hatte noch kein Arbeitsunfall, was erwartet mich?

Antwort
von Lumbago666, 29

1. Arbeitsunfall:

Ein Arbeitsunfall im Sinne des SGB VII liegt bei dir nicht vor. Du gehörst nicht zum versicherten Personenkreis.

Bauunternehmer müssen Ihr Unternehmen (ab den vorbereitenden Arbeiten zur Aufnahme der Tätigkeit) bei der Bau BG anmelden. Versichert sind dann jedoch nur die im Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmer, Azubis, etc. Der Unternehmer selbst ist nicht mitversichert und hat das Recht, eine freiwillige Versicherung abzuschließen, für die er dann gesondert Beitrag zahlen muss.

Offenbar hast Du von der Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Verpflichtend ist die freiwillige Unternehmerversicherung der BG im Baugewerbe nicht.

Das heißt, dass deine gesetzliche / private Krankenkasse die erforderlichen Sachleistungen (mit Ausnahme von Eigenanteilen) übernehmen wird. Ob auch Geldleistungen gezahlt werden, hängt davon ab, ob diese bei Abschluss mitversichert wurden. Ansonsten bekommst Du kein Krankengeld.

2. Polizei:

Da hier ja eine Leiter herunter gefallen ist und daher vermutlich zumindest kurzfristig eine Gefährdung vorlag wird die Polizei wird prüfen, ob du eine Straftat begangen hast oder ob eine Ordnungswidrigkeit vorlag. Hierzu wird vermutlich gegen Dich als Beschuldigter ermittelt.

Antwort
von Still, 12

Ich sehe da keinerlei polizeiliche Zuständigkeit! Welcher Schlauberger hat denn den Brief angekündigt?

Antwort
von derBertel, 55

Moin.

Du machst also irgendeine Bautätigkeit und bist der Meinung Berufsgenossenschaft muss nicht sein? Woher kommt denn diese Erkenntnis?

Kommentar von Lisi262011 ,

BIn Gebäudereiniger ....also Kleinunternehmer naja ganz frisch und letztens im Brief stand man kann sich freiwillig versichern...vllt muss da ausnahmen?

Kommentar von Griesuh ,

Es gibt keine Kleinunternehmer.

Es gibt die Reglung nach § 19 UstG wo nach du von der Mehrwertsteuerzahlung bis zu einem Jahres - Bruttoumsatz von 17.500€ befreit bist. Alle andern Steuerarten und Abgaben bleiben davon unberührt.

Diese Reglung ist für ein Baugewerbe völlig sinnlos, denn wenn du Geschäftskunden hast, darfst du auf deren rechnungen keine MwST ausweisen. Somit wirst du für diesen Kundenkreis uninteressant, da sie auf der MwsT sitzen bleiben.

Zumal ein Umsatz von 17.500€ schon bei einem einzigen Auftrag erreicht werden kann.

Auch für dich hat diese Reglung keinerlei Vorteile, ausser einpaar weniger Formulare für das FA.

Denn du bleibst auch auf der gezahlten MwST für Material und Betriebsmittel hängen, da du die MwST nicht gegenrechnen darfst.

Kommentar von derBertel ,

Na so ganz stimmt das nicht. Kleinunternehmer gibt es schon. Was es aber nicht gibt ist dieses oft zitierte " Kleingewerbe". Aber ich denke du meintest dasselbe. 

Und zum eigentlichen Thema: Mitgliedschaft in der BG ist Pflicht, da führt kein Weg dran vorbei.

Kommentar von Griesuh ,

der Bertel, Mitgliedschaft in der BG ist pflicht, stimmt so nicht ganz. Für die Mitarbeiter ja, für einige Berufszweige braucht sich der Firmeninhaber nicht versichern. Er kann, muss sich aber nicht versichern.

https://www.bgetem.de/mitgliedschaft-beitrag/haeufig-gestellte-fragen

Lese ich das richtig, so ist das Baugewerbe auch der Inhaber gesetzlich verpflichtet sich in der BG zu versichern.

Und jo, ich meinte das Kleingewerbe.

Kommentar von Lisi262011 ,

Ja... ich weiß sollte auch nur dieses Jahr so sein. Ich bin Einzelunternehmer ohne Mitarbeiter...es geht aber gerade jetzt nur darum das im Schreiben der BG Bau drin stand man kann sich frewillig versichern. Jetzt sagen Sie ja es muss sein. Weil..? das würde mich interessieren.

Kommentar von derBertel ,

Die angebotene freiwillige Versicherung ist etwas völlig anderes, als die Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft. Vielleicht solltest du dich dazu mal auf bgbau.de belesen.

Kommentar von Lisi262011 ,

Vllt habe ich mich falsch ausgedrückt Mitglied bin ich da schon...

Kommentar von Lumbago666 ,

Ja, du bist ab der Anmeldung bei der BG auch Mitglied. Aber du selbst bist trotzdem keine versicherte Person. Das sind nur deine Arbeitnehmer. Eben deshalb besteht ja die Möglichkeit der freiwilligen Versicherung um den Schutz damit auch auf dich auszuweiten.

Du solltest ernsthaft überlegen, ob diese Versicherung nicht für die Zukunft sinnvoll ist. Für den aktuellen Unfall zahlt das eh keiner mehr.

Antwort
von Griesuh, 40

So, so im Baugewerbe und keine BG Versicherung. Vermutlich auch keine Krankenhaustagegeld  - und Krankengeld Versicherung.

Da hast du am falschen Ende gespart.

Die Polizei muss den Unfallhergang prüfen.

Kommentar von Lumbago666 ,

Och da gibt's aber viele, die sich da keine Gedanken drüber machen und bestimmt nicht nur im Baugewerbe.

Gerade solche "Unternehmer", die knapp über Existenzminimum arbeiten, schließen keine Versicherung ab.

Mal angenommen der trifft mit der Leiter noch einen und ist mit der Haftpflicht unterdeckt oder hat keine, dann wird es richtig geil ... nicht. Mitunter haftet er dann voll persönlich ohne die Möglichkeit einer (Privat-)insolvenz, weil ist ja dann eine Straftat (Körperverletzung). Das heißt dann im krassesten Fall, quasi lebenslang, unterhalb der Pfändungsgrenzen leben... Da verjährt dann nur was, wenn die Gegenseite kompletten Mist baut.

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