Frage von blueisa, 105

Arbeitsrecht Zeitkonto - Dürfen Plusstunden auf dem Arbeitszeitkonto verfallen, wenn 10 mit dem Gehalt abgegolten sind?

Bei meinem Vertrag wird ein Arbeitszeitkonto geführt, 10 Überstunden pro Monat sind mit dem Gehalt bereits abgegolten. Ist es rechtens, dass mir in einem Monat von meinen 19 Überstunden nur 9 am Arbeitskonto gerechnet werden, aber wenn ich 10 Minusstunden habe, werden alle verrechnet? Ich meine, wenn ich dann im Jänner 10 Plusstunden und im Februar 10 Minusstunden habe, hätte ich nach deren Rechnung 10 Minusstunden, obwohl ich im Durchschnitt genau richtig gearbeitet habe.

Wäre super, wenn sich hier ein paar arbeitsrechtliche Experten finden lassen, die mir helfen können. Danke!

Expertenantwort
von Hexle2, Community-Experte für Arbeitsrecht, 68

Ist es rechtens, dass mir in einem Monat von meinen 19 Überstunden nur 9 am Arbeitskonto gerechnet werden

Ja, das ist rechtens.

Du hast im Arbeitsvertrag die Vereinbarung dass 10 Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Daher werden von den 19 Überstunden nur 9 Stunden auf das Zeitkonto gebucht.

Dass Dir 10 Minusstunden angerechnet werden wenn Du Deine vertraglich vereinbarten Stunden nicht leistest, ist ebenfalls rechtens.

Du darfst hier keine Durchschnittswerte nehmen. Die Plus- oder Minusstunden beziehen sich immer auf den laufenden Monat. Du bist vertraglich verpflichtet XXX Monatsstunden zu leisten und bis zu 10 Überstunden sind dann mit dem Gehalt abgegolten.

Leistest Du weniger als die vereinbarten XXX Monatsstunden, wird auf dem Zeitkonto ein Minus verbucht.

Antwort
von blueisa, 40

Danke für die vielen Antworten!

In meinem Arbeitsvertrag steht nur: "Es wird ein Arbeitszeitkonto geführt. 10 Überstunden monatlich sind mit dem Gehalt bereits abgegolten."

Ich wusste nicht mal, dass ich angeblich so viele Minusstunden habe. Ich bin seit einem Jahr dort und habe nur auf Anfrage 2x meinen Zeitkontostand erfahren.

Aber die Frage, ob die Abrechnung mit den 10 Überstunden so richtig ist, hat sich eh ziemlich erledigt. Mein Chef gibt mir nämlich 40 Minusstunden an, davon 32 im Januar. Was totaler Blödsinn ist, weil ich per 17.1. 11 Überstunden hatte (laut ihm). Und nur wegen des Überstundenabbaus im Januar so wenig gearbeitet habe.

Es mag jedoch sein, dass er diese 10 Überstunden-Abgeltungs Klausel damals vergessen hat. Also mir mehr Ausgleich gegeben hat, als ich hätte bekommen sollen, aber das ist nicht mein Problem, oder?

Bei 3 Wochen hat er mich überhaupt nur 4 statt 5 Mal eingeteilt, wodurch die Minusstunden entstanden - also Arbeitgeberverzug...

Kommentar von Hexle2 ,

Bei 3 Wochen hat er mich überhaupt nur 4 statt 5 Mal eingeteilt, wodurch die Minusstunden entstanden - also Arbeitgeberverzug...

Wenn Dein AG Dir weniger Stunden gegeben hat als vertraglich vereinbart obwohl Du arbeiten wolltest, hat er sich nach § 615 BGB in Annahmeverzug befunden. Hier können keine Minusstunden entstehen und man muss auch nicht nacharbeiten.

Das solltest Du aber mit einem Schicht-/Dienst-/Arbeitsplan nachweisen können. Dann kannst Du den AG auffordern, diese Minusstunden zu streichen.

Mal nebenbei: Du solltest solche Ergänzungen zu Deiner Frage und Antworten auf Fragen der User als Kommentar unter die Antworten setzen.

Ich z.B. schaue mir nicht regelmäßig meine "alten" Antworten an. Bei einem Kommentar gibt es eine Benachrichtigung und man kann Dir dann auf alle Fälle noch etwas zu Deinen Fragen schreiben.

Antwort
von Messkreisfehler, 67

Das ist vollkommen legitim. Das eine gewisse Anzahl von Überstunden mit dem Gehalt abgegolten ist findet man in vielen Arbeitsverträgen und ist auch nicht zu bemängeln. Die Überstunden sind schon in deinem Gehalt enthalten. Ohne diese Regelung wäre dein Gehalt niedriger.

Kommentar von Familiengerd ,

Ohne diese Regelung wäre dein Gehalt niedriger.

Woher willst Du das denn wissen?? Das ist reine Spekulation ohne jeden realen Hintergrund.

Das ist vollkommen legitim.

Es ist legal (korrekte Formulierung der Klausel zur Pauschalabgeltung vorausgesetzt); ob das aber "legitim" ist, ist eine andere Frage - und die würde jede Gewerkschaft zu Recht mit "Nein!" beantworten!

Kommentar von Messkreisfehler ,

Weils das Usus ist. Auch wenn Du es dir nicht vorstellen kannst, Arbeitgeber machen sich auch Gedanken über das Gehalt der Angestellten und bewerten dies. Ein Mitarbeiter der im Monat seine 170 Stunden arbeitet hat in der Regel ein niedrigeres Entgelt als ein MItarbeiter der pauschal zusätzlich 10 Überstunden mit abgegolten bekommt. Oder nenn mir mal einen Arbeitgeber der dies anders handhabt...

Kommentar von Familiengerd ,

Weils das Usus ist.

Ganz sicher nicht - das wäre auch unlogisch!

Welchen Sinn sollte denn dann die Pauschalabgeltung haben?!?! Sie macht nur dann Sinn, wenn der Arbeitgeber auf diesem legalen - aber nicht legitimen - Weg den Arbeitnehmer in einem gewissen Rahmen länger arbeiten lassen kann, ohne dafür auch mehr zahlen zu müssen!

Nicht umsonst werden wegen der Pauschalabgeltung viele Arbeitsgerichtsprozesse geführt, weil sich Arbeitnehmer durch diese Methode zu Recht übervorteilt sehen!

Kommentar von Messkreisfehler ,

Oder nenn mir mal einen Arbeitgeber der dies anders handhabt...

Also kannst Du mir keinen nennen !?!

Kommentar von Familiengerd ,

Na und? Soll das etwa ein "Beweis" für die Richtigkeit Deiner eigenen spekulativen Behauptung sein?!?!

Ich hatte zum Glück mit einer solchen Art Arbeitgeber nichts zu tun.

Aber es ist schon abenteuerlich, zu behaupten, Arbeitnehmer mit einem Vertrag zur Pauschalabgeltung bekämen schließlich deswegen von vornherein schon mehr Geld - wäre ja gut für die Arbeitnehmer, wenn dann mal keine Überstunden anfielen ...

Kommentar von Familiengerd ,

Ergänzung:

Ich finde es übrigens auffällig, dass Du mich zwar nach einem Arbeitgeber fragst (den ich Dir zum Glück nicht nennen kann; wie auch? ich habe keine empirischen Untersuchungen angestellt), in Deiner Erwiderung aber mit keinem Wort auf meine Kritik an Deiner "Logik" eingehst!

Antwort
von newcomer, 69

du bekommst wegen der 10 Überstunden entsprechend höheres Gehalt sprich ist alles begründet. An deiner Stelle würde ich da keine Minusstunden sammeln

Kommentar von Familiengerd ,

du bekommst wegen der 10 Überstunden entsprechend höheres Gehalt

Wie kommst Du denn zu dieser Behauptung??

10 Überstunden sind schon mit dem vereinbarten Entgelt abgegolten (Pauschalabgeltung - wenn sie denn genau formuliert und damit zulässig ist) und führen nicht zu einem höheren Entgelt!

Kommentar von newcomer ,

@Familiengerd anscheinend warste nie Angestellter einer Firma und die daraus sich ergebenden Leistungen und Pflichten

Kommentar von Familiengerd ,

anscheinend warste nie Angestellter einer Firma und die daraus sich ergebenden Leistungen und Pflichten

Überprüfe noch einmal diesen Satz und seinen Sinn - aber egal ... ...

Natürlich, seit meiner Kindheit habe ich nur Däumchen gedreht, und das Geld kam von alleine zu mir.

Frage: Und was hat der von Dir gepostete Link mit der Frage zu tun? Antwort: Überhaupt nichts!

Ich habe keine Ahnung, was Du mir mit Deiner Erwiderung und dem Link sagen willst!

Was ich gesagt habe - und dazu sagt beides von Dir überhaupt nichts:

Deine Aussage "du bekommst wegen der 10 Überstunden entsprechend höheres Gehalt" ist eine durch nichts begründete/belegte Behauptung! Im Falle einer Pauschalabgeltung, wie im Fragefall, erhält der Arbeitgeber ein bestimmtes Entgelt, außerdem muss er gegebenenfalls 10 Überstunden leisten, die nicht zusätzlich entgolten werden, sondern mit dem vereinbarten Entgelt bereits abgegolten sind.

Eine solche Regelung ist legal (wenn auch nicht legitim), wenn die zusätzlich unentgeltlich zu leistenden Überstunden in einem angemessenen Verhältnis zur vereinbarten Arbeitszeit und zum vereinbarten Entgelt stehen; so entscheiden jedenfalls die Arbeitsgerichte.

Wie Du nun zu der Behauptung kommst, "du bekommst wegen der 10 Überstunden entsprechend höheres Gehalt", das ist alleine Dein Geheimnis.

Eine Einschränkung: Die Aussage trifft zu auf Arbeitnehmer, die ein Entgelt erhalten, das über der Beitragsbemessungsgrenze zur gesetzlichen Rentenversicherung liegt (zurzeit 6.200 €/mtl. West, 5.400 €/mtl Ost); diese Arbeitnehmer haben überhaupt keinen gesetzlichen Anspruch auf Entgeltung von Überstunden - wegen ihres "herausgehobenen" Einkommens.

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