Frage von Mima1990, 127

Arbeitsrecht: fehlende Lohnzahlung?

Hallo, Ich habe folgendes Problem: mein Arbeitgeber zahlt rückwirkend den Lohn aus, sprich Ende August zahlt er den Lohn für August. Allerdings kommt diess Geld erst am 01. oder 02. dea folgenden Monats. Dadurch habe ich vermehrt das Problem, dass Überweisungen wie Miete, Strom, Wasser, Gas nicht überwieser werden können, wieder zurück kommen und ich mit erneuter Gebühr überweisen muss. Ist dies vom Arbeitgeber her rechtens? Dazu kommt dass mir Überstunden bisher (auf freundschaftlicher Basis) bisher nicht bezahlt wurden. Allerdings belaufen sich die Stunden nun auf fast 600 Euro, die ich nun ausgezahlt haben möchte. Steht mir dies zu?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort
von MAB82, 68

Wann Lohn gezahlt wird sollte im Arbeitvertrag geregelt sein.
Überzieht ein Arbeitgeber die Zahlungsfrist schuldhaft kann
Schadensersatz für fällige Gebühren verlangt werden.

http://www.arbeitsrecht.org/arbeitnehmer/entgelt-lohn-gehalt/arbeitgeber-zahlt-d...

Grundsätzlich kann es aber Feiertags- und an Wochenden auch Buchungsbedingt zu verzögerungen kommen.Das sollte immer eingeplant werden.

Ich persönlich habe zB. für meine Miete den für 4ten des Monats vereinbart um die ganzen Buchungen zu entzerren.

Antwort
von stefan1531, 65

Wenn Ihr im Arbeitsvertrag ein DATUM vereinbart habt, wann der Lohn auf Deinem Konto sein musst, kannst Du Schadensersatzansprüche geltend machen.

Lt. BGB sind Löhne und Gehälter "nach erbrachter Leistung" zu bezahlen. Üblich ist das Monatsende. Da die Lohnbuchhaltung oft noch etwas Zeit benötigt, z.B. Überstunden, Urlaubs- und Krankheitstage etc. zu verwalten, ist es üblich, daß Gehälter zwischen dem 1. und 5. überwiesen werden.

Bei meinem letzten Arbeitgeber war der Stichtag der 10. des Folgemonats.

In diesem Fall legt man sich einfach ein kleines Polster an, damit am Monatsersten noch Geld auf dem Konto ist, um Miete etc. zahlen zu können.

Antwort
von Hasenmann81, 61

Eine gesetzliche Regelung zur Vergütung findet sich in § 614 BGB. Ist also ein Zeitabschnitt vereinbart, hat der Arbeitgeber nach diesem Zeitabschnitt die Vergütung zu zahlen. Wenn Ihr also vereinbart habt, die Bezahlung erfolgt zum Ende eines jeden Monats, so kommt Dein Arbeitgeber spätestens am 2. des darauffolgenden Monats in Verzug. Die daraus resultierenden Kosten Deinerseits kannst Du als Schadensersatz geltend machen. Schließlich ist er seiner Pflicht der rechtzeitigen Lohnzahlung nicht nachgekommen.

Antwort
von glaubeesnicht, 51

sprich Ende August zahlt er den Lohn für August

Das ist völlig normal! Kein Arbeitgeber wird im Voraus zahlen.

Kommentar von Mima1990 ,

Danke für die Antwort :) dass am Ende gezahlt wird ist ja auch okay, ich war mir nur nicht sicher ob es so okay von Arbeitgeber ist. 

Antwort
von nope23, 74

1. was ist im Vertrag geregelt
2. was heißt auf freundschaftlicher Basis / was ist im Vertrag geregelt

Kommentar von Mima1990 ,

Er hat mir tatsächlich noch keinen Vertrag ausgehändigt - und das nach mehreren Bitten und 6 monatiger Anstellung. Daher weiß ich nicht wie die Überstunddn geregelt sind. Mündlich wurde abgemacht, dass die Überstunden vorläufig (um zu sehen ob Interesse seitens der Kunden besteht) vergütungsfrei geboten werden, bei mehrfachem Interesse sollten diese vergütet werden. Nun bestehen bereits einige Verträge mit Kunden, Interesse ist also da - nur keine Zahlungen. Und Chef macht auch keine Anstalten dies Nachzuholen, gibt sogar bereits Vorgaben wie die Stunden auszusehen haben... Danke für die Antwort!

Kommentar von nope23 ,

 ok
zu 1. ist die Zahlung nach §614 des Bürgerlichen Gesetzbuches vorgenommen, käme der Arbeitgeber bereits am 2. des Monats in Zahlungsverzug. dies dürfte bei dir zu treffen da du ja keinen Vertrag hast so mit auch keine andere Regelung

2. es gibt keine gesetzliche Regelung wie die Überstunden vergütet werden dass musst du mit deinem AG ausmachen es ist nur geregelt ab wann es Überstunden sind

Kommentar von Familiengerd ,

es gibt keine gesetzliche Regelung wie die Überstunden vergütet werden

Das ist nicht richtig!

Es gibt eine allgemeine grundsätzliche gesetzliche Regelung dazu im Bürgerlichen Gesetzbuch BGB § 612 "Vergütung":

(1) Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Dienstleistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.(2) Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen.

(Die teilweise etwas antiquiert wirkende Ausdrucksweise ist dem historischen Kontext der Entstehung des BGB geschuldet.)

Antwort
von Koernchen79, 69

Steht denn im Arbeitsvertrag etwas dazu, bis wann der Lohn zu zahlen ist? Ansonsten ist es rechtlich möglich bis zum 15. des Folgemonats zu zahlen.

Bei den Überstunden ist das auch so eine Frage, wie es vereinbart ist. Gibt Fälle, da sind Überstunden schon im Entgelt abgegolten oder sie sind abzufeiern.

Kommentar von Mima1990 ,

Danke für die Antwort! Vertrag wurde noch nicht ausgehändigt, trotz mehrmonatiger Anstellung und Bitten um Aushändigung...

Kommentar von henzy71 ,

Ich lese gerade diesen Kommentar, nachdem ich dir geantwortet hatte..... Ich persönlich würde ohne schriftlichen Vertrag nicht arbeiten. Noch nicht mal 1 Tag, geschweige denn einen ganzen Monat. Firma will dass ich arbeite? Prima!! Vertrag her, ich unterschreibe und gut ist. Ohne Vertrag arbeiten ist nicht. Denn wenn er anschließend das vereinbarte Gehalt nicht zahlt, habe ich nichts in der Hand.

Kommentar von Familiengerd ,

Ich persönlich würde ohne schriftlichen Vertrag nicht arbeiten.
Noch nicht mal 1 Tag, geschweige denn einen ganzen Monat.

Du hast aber einen Vertrag, den Du einzuhalten hast, auch wenn er nicht schriftlich vorliegt.

Du kannst den Arbeitgeber allenfalls auf seine Verpflichtung nach dem Nachweisgesetz NachwG § 2 "Nachweispflicht" hinweisen, dass die wesentlichen Vertragsbedingungen (sie werden im Gesetz genannt) dem Arbeitnehmer innerhalb eines Monats nach Arbeitsbeginn schriftlich und vom Arbeitgeber unterschrieben ausgehändigt werden müssen.

Kommentar von henzy71 ,

Der TE arbeitet schon ein halbes Jahr ohne schriftlichen Vertrag. Somit ist dein "innerhalb eines Monats" hier schon nicht gegeben.

Du hast aber einen Vertrag, den Du einzuhalten hast, auch wenn er nicht schriftlich vorliegt.

Über was für einen Vertrag sprichst du hier? Einen mündlichen Arbeitsvertrag? Wie soll der aussehen? "So Henzy, du fängst hier mal an zu arbeiten und innerhalb eines Monats bekommst du das schriftlich"? So etwa? Dann lautet meine Antwort: "Nein Chef, mit Verlaub. Wir sind uns ja prinzipiell über die Vertragsbedingungen einig bis auf einen wesentlichen Punkt. Ich arbeite hier nicht eher, als dass ein Sie mir einen schriftlichen Vertrag geben. Sie haben meine Nummer und meine Emailadresse. So können sie sich bei mir melden wenn der Vertrag fertig ist. Ich werde dann unverzüglich vorbeikommen und den Vertrag abholen. Ich nehme den mit nach hause und lese mir in Ruhe das Kleingedruckte durch. Falls dann noch etwas unklar sein sollte besteht Redebedarf. Falls nicht, und davon gehe ich aus, werde ich den Vertrag am nächten Tag unterschreiben und am darauf folgenden Tag kann von mir aus die Arbeit losgehen.

Kommentar von Familiengerd ,

Au weia - Du scheinst Dich ja wirklich "allerbestens" auszukennen!

Der TE arbeitet schon ein halbes Jahr ohne schriftlichen Vertrag. Somit ist dein "innerhalb eines Monats" hier schon nicht gegeben.

Na und?

Ändert das etwas daran, dass diese gesetzliche Bestimmung besteht und der Arbeitgeber ihr zu entsprechen hat?

Über was für einen Vertrag sprichst du hier? Einen mündlichen Arbeitsvertrag? Wie soll der aussehen?

Was soll der Unfug?

Wenn die Fraqestellerin bei dem Arbeitgeber arbeitet, dann gibt es einen Vertrag: wenn nicht schriftlich (der ist gesetzlich auch nicht zwingend vorgeschrieben, wohl aber die Abfassung der wichtigsten Vertragsbedingungen - wie schon erklärt, obwohl Du es nicht verstanden zu haben scheinst), dann eben mündlich oder einfach faktisch durch Arbeitsangebot und Arbeitsannahme entstanden!

Wenn es bei einem mündlich oder faktisch zustande gekommenen Arbeitsvertrag keine Beweise für Vertragsdetails gibt (ein grundsätzliches Problem in diesen Fällen), dann gelten eben die Mindestbedingungen nach den gesetzlichen Bestimmungen oder die Bedingungen eines Tarifvertrags, sofern einer anzuwenden ist.

Und das hat alles nichts damit zu tun, dass Du - wie Du es in Deinem Szenarium beschreibst - von vornherein erst gar keinen Arbeitsvertrag schließen würdest, der nicht schriftlich ist.

Hier besteht aber ein Vertrag, schließlich arbeitet die Fragestellerin schon seit Monaten, und wenn er nicht schriftlich vorliegt, dann gelten eben die beweisbaren Details (wegen der bereits längeren Arbeitsdauer also z.B. die Arbeitszeit und das Entgelt, der Urlaubsanspruch entsprechend dem der anderen Arbeitnehmer im Betrieb, sonstige Ansprüche, sofern sie anderen auch gewährt werden) oder im Falle von Nichtbeweisbarkeit die gesetzlichen Standards.

Kommentar von henzy71 ,

Kein Grund direkt aus der Hose zu springen. Was der TE macht ist seine/ihre Sache - ich wäre so einen Vertrag nicht eingegangen. Punkt. (Vielleicht liegt es mit daran, dass ich bislang immer AT bin/war)

Kommentar von Familiengerd ,

Kein Grund direkt aus der Hose zu springen.

Muss ich diese Albernheit "verstehen"?

Was der TE macht ist seine/ihre Sache - ich wäre so einen Vertrag nicht eingegangen. Punkt.

Es ging nicht darum, was die Fragestellerin in diesem Zusammenhang macht und was Du nicht.

Es ging ausschließlich um Deine Ausführungen, die offenbar werden ließen, dass Du von den rechtlichen Gegebenheiten keine Ahnung (oder milder: falsche Vorstellungen) hast!

Kommentar von henzy71 ,

Lieber Familiengerd, tue mir bitte einen Gefallen. Die Sache ist die: TE meint und ich zitiere: "Danke für die Antwort! Vertrag wurde noch nicht ausgehändigt, trotz mehrmonatiger Anstellung und Bitten um Aushändigung..."

Daraufhin habe ich lediglich gemeint, dass mir sowas nicht passieren könnte, da ich ohne schriftlichen Vertrag gar nicht anfangen würde zu arbeiten. Punkt. Das hat doch mit rechtlichen Gegebenheiten und meiner (falschen) Vorstellung dessen überhaupt nichts zu tun. Die rechtlichen Gegebenheiten sind mir sowas von egal. Ich käme nie in die Situation in der sich der TE gerade befindet. Dann kommst du mit der Behauptung ich hätte einen Vertrag den ich einzuhalten hätte. Was soll das? Ich habe doch mehr als ausreichend erklärt, dass ich gar keinen Vertrag hätte. Dass der TE einen Vertrag, wenn auch mündlich, hat, habe ich nie bestritten. Ich dagegen, hätte so einen Vertrag nicht, auch wenn du etwas anderes behauptest:


Du hast aber einen Vertrag, den Du einzuhalten hast, auch wenn er nicht schriftlich vorliegt.

Mit "Du" kannst du hier nur mich meinen, weil du mit der Äußerung meinen Kommentar kommentierst. Ich weiß nicht, was ich dir getan habe, also bitte erkläre mir das.



Kommentar von Familiengerd ,


Ich dagegen, hätte so einen Vertrag nicht, auch wenn du etwas anderes behauptest:

'Du hast aber einen Vertrag, den Du einzuhalten hast, auch wenn er nicht schriftlich vorliegt.'

Mit "Du" kannst du hier nur mich meinen, weil du mit der Äußerung meinen Kommentar kommentierst. Ich weiß nicht, was ich dir getan habe,also bitte erkläre mir das.


Das habe ich mitnichten behauptet.

Ich bin lediglich auf Dein Konditional ("Ich persönlich würde [...]") eingegangen, mit dem Du Dich in die Rolle der Fragestellerin im betreffenden Fall hinein denkst, und in diesem Fall hättest Du eben "einen Vertrag, den Du einzuhalten hast, auch wenn er nicht schriftlich vorliegt" - jetzt verstanden??

"Ich weiß nicht, was ich dir getan habe,also bitte erklär mir das."

Ach Gottchen! Wie kommst Du denn da drauf??

Kommentar von henzy71 ,

Wie ich darauf komme? Ganz einfach. Du meinst mir eine rechtliche Situation erklären zu müssen (von der ich ja überhaupt keine Ahnung habe) die auf mich niemals zutreffen würde. Und das mit einer aggressiven Vehemenz die ihresgleichen sucht.

Kommentar von Familiengerd ,

rechtliche Situation [...] (von der ich ja überhaupt keine Ahnung habe)

Ganz offensichtlich!

die auf mich niemals zutreffen würde

Genau so "ganz offensichtlich" hast Du von meiner simplen Erklärung aber auch gar nichts verstanden.

mit einer aggressiven Vehemenz die ihresgleichen sucht

Ach du meine Güte!

Dann nenn mir doch einmal Beispiele für diese "aggressive Vehemenz"! Hier gibt es offensichtlich bei Dir eine völlige ("ungesunde") Verschiebung der Relationen.

Kommentar von henzy71 ,

Deine simple Erklärung ist richtig und so simpel, dass sogar ich sie verstanden habe. Was du dich allerdings weigerst zu begreifen, ist dass sie mit meinem Kommentar nichts zu tun hat. Statt dem TE zu helfen, hackst du auf meinen Kommentar rum. Lass es doch einfach!!

Kommentar von henzy71 ,

Und ich schrieb "rechtliche Situation [...] (von der ich ja überhaupt keine Ahnung habe)

Dann reagierst du mit

"Ganz offensichtlich"

Du hast wohl überhaupt nicht verstanden, dass das "von der ich ja überhaupt keine Ahnung habe" ironisch gemeint war.

OK, Ironie zu verstehen bedarf eine gewisse Intelligenz, aber die ist bei dir wohl nicht vorhanden. Ansonsten hättest du auch meinen Kommentar (als solches) verstanden. Stattdessen schwafelst du über eine rechtliche Situation, die zwar auf den TE zutrifft, aber weder auf mich, noch auf mein Kommentar. Ich kenne die rechtliche Situation aber sie interessiert mich nicht, weil sie mich nicht betreffen kann und was noch viel wichtiger ist, sie interessiert wohl offensichtlich auch dem AG des TE nicht, weil er sich nicht daran hält.

Kommentar von Familiengerd ,

OK, Ironie zu verstehen bedarf eine gewisse Intelligenz, aber die ist bei dir wohl nicht vorhanden.

Dass Deine Formulierung "ironisch" gemeint sein sollte, ist mir klar - so weit reicht meine Intelligenz noch :-); ich bin allerdings nicht darauf eingegangen, weil Deine Ausführungen deutlich machen, dass die Äußerung zwar ironisch "gemeint", tatsächlich aber "misslungen", weil inhaltlich leider zutreffend war!

Stattdessen schwafelst du über eine rechtliche Situation, die zwar auf den TE zutrifft, aber weder auf mich, noch auf mein Kommentar.

Die hast beschreiben, wie Du reagieren würdest anstelle der Fragestellerin, ich bin mit meinem Kommentar darauf eingegangen, was dann "wäre" (das war mit "Konditional" gemeint, wenn Dir das offensichtlich "zu hoch" war, denn - wie Du selbst sagst - dazu bedarf es einer "gewissen Intelligenz"!).

Damit ist für mich Schluss dieser fruchtlosen Debatte!

Kommentar von henzy71 ,


weil inhaltlich leider zutreffend war!

EBEN NICHT!!!!!

was dann "wäre"

Du begreifst es wirklich nicht!! Was dann wäre??? GAR NICHTS WÄRE DANN!!!!!!!! Damit dann etwas sein könnte, müssten erst mal ein paar Konditionen erfüllt sein und die würden sich in diesem Leben NIEMALS erfüllen!! Du erklärst mir die rechtliche Lage (die ich auch ohne dein Kommentar schon kenne) einer Situation die auf mich, ich wiederhole, NIEMALS zutrifft. Das wäre exakt das Gleiche als wenn du mir erklären würdest, dass man für Mord lebenslang ins Gefängnis muss. Das ist nämlich auch eine Tatsache, die mich genauso interessiert, wie dass in China ein Sack umgefallen ist.

Kommentar von henzy71 ,


Damit ist für mich Schluss dieser fruchtlosen Debatte!


Ich kann es nicht lassen, zu erwähnen, dass du diese Debatte angezettlelt hast. Und von einem ehemaligen Betriebsrat kann man wohl nicht mehr Professionalität erwarten. Die reissen halt gerne das Maul auf und dann nennen sie die Debatte fruchtlos. Und warum? Weil sie nicht in der Lage sind, richtig zuzuhören, sondern nur ihren Stiefel durchziehen wollen, meist an der Realität vorbei.

Kommentar von Familiengerd ,

Ach, Jüngchen, allmählich tust Du mir fast schon leid - aber eben nur "fast".

Und wenn Du mich schon anpampen willst: tu es bitte in einem vernünftigen Deutsch!

Kommentar von henzy71 ,

Und wenn Du mich schon anpampen willst: tu es bitte in einem vernünftigen Deutsch!

Alle meine Beiträge sind in vernünftigem Deutsch. Aber es ist klar, dass du das nicht beurteilen kannst, weil du selber kein vernünftiges Deutsch beherrscht. Denn, ich zitiere: "anpampen" ist kein vernünftiges Deutsch - sonst stünde es im Duden.

Antwort
von henzy71, 72

Wann genau du das Geld auf dein Konto bekommst liegt zum Teil nicht mehr in der Macht des Arbeitgebers.... wenn er rechtzeitig bezahlt, aber seine als auch deine Bank das Geld erst mal festhält, dann liegt es an der Bank und nicht am Arbeitgeber. Genau für diesen Fall, dass das Gehalt ein oder zwei Tage zu spät kommt hat man bei seiner eigenen Bank einen Dispo. Dann wird die Miete problemlos überwiesen, obwohl das neue Gehalt noch nicht da ist. Die Zinsen die für den einen Tag anfallen liegen im Cent-Bereich, also das dürfte kein Problemsein, davon ausgehend, dass du nicht am Hungertuch nagst. Was die Überstunden betrifft, da solltest du mal in deinen Arbeitsvertrag reinschauen. Kann durchaus sein, dass da so etwas steht wie: "Überstunden können ausnahmsweise anfallen, aber falls dies passiert, sind sie mit dem in diesem Vertrag genannten Gehalt abgegolten" Sollten Überstunden überhaupt nicht erwähnt werden im Vertrag, dann müsstest du dich mal mit deinem Vorgesetzten an einen Tisch setzen und das mal bequatschen.

Gruß

Henzy

Kommentar von Familiengerd ,

Wann genau du das Geld auf dein Konto bekommst liegt zum Teil nicht mehr in der Macht des Arbeitgebers....

Das spielt aber für die Verantwortlichkeit des Arbeitgebers überhaupt keine Rolle!

Im Übrigen: Wo kommt es vor, dass eine "Bank das Geld erst mal festhält"??

sind sie mit dem in diesem Vertrag genannten Gehalt abgegolten

Eine solche Klausel zur Pauschalabgeltung von Überstunden mit dem vereinbarten Entgelt ist nur dann wirksam, wenn die genau Zahl der pauschal abzugeltenden Überstunden benannt wird und in einem angemessenen Verhältnis zur vereinbarten Grundstundenzahl (maximal ca 20 %) und zum vereinbarten Entgelt steht!

Kommentar von henzy71 ,

Dann sollte der Arbeitgeber auch das Recht haben, dem Arbeitnehmer zu verbieten Überstunden zu leisten.

Kommentar von Familiengerd ,

(Nochmal "Au weia!")

Hier besteht zwar überhaupt kein Zusammenhang zu meinen Ausführungen ...

... aber wer sagt denn, dass es dem Arbeitgeber nicht erlaubt sei, einem Arbeitnehmer die Leistung von Überstunden zu verbieten??

Selbstverständlich hat der Arbeitgeber das Recht dazu.

Aber was hat das mit dem zu tun, was ich geschrieben habe?!?!

Kommentar von henzy71 ,

Oh, da fühlt sich der Gerd aber als Nabel der Welt auf den Schlipps getreten. Es hat ausnahmsweise mal nichts zu tun mit dem was du geschrieben hast..... es ist lediglich einen ergänzenden Kommentar.

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