Frage von Rossi1980, 162

Arbeitslosengeld oder ALG2 - verschiedene Informationen vom Arbeitsamt und Jobcenter erhalten - weiß jemand Rat?

Person A hat bis zum 09.07.15 Arbeitslosengeld erhalten, dann war der Anspruch ausgeschööft und Sie hat ab 10.07.15 ALG2 erhalten, bis zum 30.09.215, da Sie dann eine neue Beschäftigung aufgenommen hat. In der Probezeit wurde Person A gekündigt und hat sich nun arbeitssuchend / arbeitslos gemeldet. Vom Arbeitsamt erhielt Sie die Information, das geprüft werden muss, ob ein Anspruch auf ALG besteht und hat die entsprechenden Unterlagen erhalten. Gleichzeitig sollte Sie auch zur Sicherheit ALG2 beantragen, was Sie auch gemacht hat. Vom Jobcenter hat Sie mittlerweile einen Weiterbewilligungsbescheid erhalten, das Ihr ab 01.02.16 ALG2 gezahlt wird, bis einschließlich 31.01.17. Die Unterlagen für das ALG hat Sie nun komplett und für die Antragsabgabe mittlerweile auch einen Termin. Soll Person A den Termin beim Arbeitsamt für die Antragsabgabe nun wahrnehmen, obwohl Ihr bereits ALG2 bewilligt wurde? Wenn ja, wie verhält sich dies, wenn das Arbeitsamt sieht, das Sie ALG 2 bewilligt bekommen hat und z.B. auch Anspruch auf Arbeitslosengeld hätte? Über Antworten würde ich mich freuen. LG

Der Termin bei der AfA zur Antragsabgabe wurde am Mittwoch wahrgenommen. Die Dame von der Leistungsstelle sagte, das Sie das JC anschreibt, zwecks Verrechnung der bereits gezahlten Leistung für Februar. Heute kam der Bewilligungsbescheid der AfA. Da steht nun, das für den Zeitraum vom 14.02. bis 31.03. der Leistungsbetrag 0 Euro beträgt, Begründung: vorläufiger Erstattungsanspruch eines Leistungsträgers. Nach Rückfrage bei der Servicehotline des JC wurde heute das Aufhebungsschreiben mit Wirkung zum 01.03. raus geschickt. Weiter Nachfrage bei der Servicehotline der AfA ergab, dass das JC noch nicht auf die Nachricht von der Dame der Leistungsabteilung der AfA geantwortet hat. Sie meinten, das ein Änderungsbescheid der AfA rausgeschickt wird, falls das JC für März keine Leistung mehr erbringt. FInde dies etwas schwammig! SIeht momentan eher so aus, als wenn man im März ohne Leistungen von irgendeiner Stelle da stehen würde, was ja nicht sein dürfte. Hat jemand einen Rat dazu?

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitsamt & Arbeitslosengeld, 52

Wenn du bis zum 30.09.2015 ALG - 2 bezogen hast,dann kannst du dir noch gar keinen neuen ALG - 1 Anspruch erworben haben,denn dazu hättest du erneut innerhalb von 2 Jahren min. 1 Jahr ( 360 Tage ) versicherungspflichtig gewesen sein müssen !

Hast du also für den ALG - 1 Antrag alles zusammen und auch schon einen Termin zur Abgabe,dann nimm diesen war und sag dort gleich bescheid das du schon einen Bescheid über Leistungen vom Jobcenter bekommen hast,der ab 01.02.2016 Gültigkeit hat.

Sollte aus irgend welchen Gründen doch ein Anspruch bestehen ( das wird das Jobcenter aber schon geklärt haben,denn du hast die Anwartschaftszeiten für das ALG - 1 nicht erfüllt ),dann würde das Jobcenter in Vorleistung gegangen sein und sie verrechnen das dann unter einander.

Aber das wird nicht passieren,denn dann hättest du min. bis Ende 09.2016 weiter beschäftigt sein müssen,um dann auf 360 Tage Versicherungspflicht zu kommen.

Antwort
von AnikaJanina, 89

Hallo,

grundsätzlich besteht ein Anspruch auf ALGI wenn du innerhalb der letzten 2 Jahre mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt warst. Wenn der Anspruch am 9.7.15 erschöpft war, kann kein neuer Anspruch auf ALGI entstanden sein. Ich würde noch einmal bei der Arbeitsagentur anrufen und das prüfen lassen

Am besten noch mal ein den Aufhebungsbescheid von der Arbeitsagentur schauen. Ist als Grund "Anspruch erschöpft" angebegen, ist ein Termin zur Antragsabgabe bei der Arbeitsagentur eigentlich sinnlos.

Zu deiner letzten Frage: Die Arbeitsagentur ist vorrangiger Leistungsträger da diese eine Versicherungsleistung auszahlt. Bezieht also jemand ALGII und der bekommt auch das ALG I bewilligt prüft die Arbeitsagentur einen Erstattungsanspruch beim JobCenter. Das Jocenter bekommt dann Geld  von der Arbeitsagentur zurück. Im übrigen kann man sowohl ALG I und ALGII geleichzeitig beziehen. Man ist dann Aufstocker und zwar dann wenn das ALG I so gering ist dass es zum Leben nicht ausreicht. In diesem Fall aber unwahrscheinlich.

Kommentar von Rossi1980 ,

Danke für deine Antwort. Im Aufhebungsbescheid steht als Grund "Ende des Leistungsbezugs" drin. Von Anfang 2014 bis jetzt hat diese Person immer mal wieder gearbeitet, war zwischendurch mal wieder arbeitslos und hat ALG bekommen, bis der Anspruch am 09.07.15 endete. Vom 15.09.15 bis zum 13.02.16 arbeitet sie/hat sie gearbeitet. Arbeitgeberwechsel fand im November statt, dieser hat sie allerdings in der Probezeit gekündigt.

Kommentar von AnikaJanina ,

ich gehen anhand dieser Infos dafon aus, dass kein Anspruch besteht.Ganz sicher kann dass aber nur die Arbeitsagentur anhand des Datensatzes erkennen. Wenn nach den Beschäftigungsverhältnissen immer ALG bezogen wurde, können diese Zeiten nicht für einen Neuanspruch auf ALG zugrunde gelegt werden.

Dies hat damit zu tun, dass bei einer erneute Arbeitslosigkeit die Arbeitsbescheinigung des entsprechenden Arbeitgeber vorgelegt werden muss und geprüft wird ob sich dadurch der Anspruch verlängert.

Die betreffende Person soll mal im Service Center der Arbeitsagentur anrufen und nachfragen welche Zeiten der Beschäftigung bereits berücksichtigt wurden.

Kommentar von EstherNele ,

Wenn sie bereits ab 10.7. ALG II erhalten hat, dann sicher, weil der Anspruch auf ALG I erschöpft war.

Für einen erneuten Anspruch auf ALG I muss man mind. 12 Monate einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit innerhalb von 24 Monaten nachweisen.

Das dürfte schwerlich möglich sein mit einer Tätigkeit vom 01.10.2015 bis Mitte Februar 2016.

Alle Beschäftigungszeiten vor dem ALG I zählen jetzt natürlich nicht noch einmal, die sind ja schon in die Berechnung des letzten ALG I eingegangen.

Warum die Arbeitsagentur den Antrag überhaupt angenommen hat? Weil dort häufig gründlich geprüft wird, auch wenn ein Mitarbeiter mit Grundkenntnissen schon auf den ersten Blick erkennen müsste, dass die Voraussetzungen für ALG I gar nicht gegeben sind.

Kommentar von Rossi1980 ,

Mittwoch war ja der Termin zur Antragsabgabe auf ALG. Es besteht tatsache noch ein Anspruch auf ALG für 6 Monate. Laut der Dame von der AfA wird dies mit dem ALG2 verrechnet. Da Sie jetzt nicht auf ALG2 angewiesen ist, da Sie ja den Anspruch von ALG bezieht, kann Sie auf ALG2 verzichten oder? (Verzichtserklärung abgeben). Sie möchte nicht aufstocken. Kann man in die Verzichtserklärung reinschreiben, das man nur für den Zeitraum, in dem man ALG bezieht, verzichten möchte? Ich gehe mal davon aus, das Sie innerhalb von 6 Monaten wieder eine Beschäftigung findet. Falls nicht, müsste Sie dann einen Neuantrag beim JC stellen? Bzw. gäbe es irgendwelche Nachteile, wenn Sie zuvor eine Verzichtserklärung abgegeben hat?

Antwort
von herakles3000, 70

Wen sie anspruch auf arbeitslosen geld hat wird diese diverenz ausgezahlt und das geld vom jobcenter zb zurügefordert vom Arbeitsamt da diese 2 Verschieden Ämter sind auch wen sei noch im Selben gebäude sind.

Antwort
von Indivia, 79

Ist alg2 bewilligt oder nur vorläufig bewilligt wurden?

Das JCkann das Alg2 auch vorläufig bewilligen,deswegen sollte sie den termin bei der Afa wahr nehmen, den wenn sie Ansprcuh auf alg1 hat, wird das Jc das Geld zurück fordern.

Auch wird das jc wahrscheinlich noch einen Ablehnungbescheid über Alg1 von ihr verlangen

Kommentar von Rossi1980 ,

ALG2 wurde bewilligt. Das Arbeitsamt meinte, es müsste geprüft werden, ob noch Anspruch auf ALG besteht und deshalb sollte der Antrag ausgefüllt werden, ebenso sollte halt ALG2 gleichzeitig beantragt werden. Noch wurde das ALG2 nicht überwiesen.

Kommentar von isomatte ,

Wenn der Bescheid des ALG - 2 ab dem 01.02.2016 gültig ist,dann hätte sie ja schon für den Februar 2016 Leistungen bekommen müssen,weil das ALG - 2 im voraus gezahlt wird !

Es kann also nur an ihrem Einkommen liegen ( Zuflussprinzip ) ,dass noch kein Anspruch besteht bzw.nur ein Restanspruch ( Aufstockung ) und sie den Eingang des Einkommens auf dem Konto erst nachweisen muss und eine Einkommensbescheinigung des AG - ausfüllen lassen muss.

Kommentar von Rossi1980 ,

Der WBA wurde am 01.02. abgegeben, am 02.02. wurden die Einkommesbescheinigungen vom AG nachgereicht. Der Bescheid wurde am 04.02. verschickt, kam am 06.02. an. Beschäftigt ist Sie noch bis 13.02., das weiß sowohl das JC als auch die AfA.

Kommentar von isomatte ,

Du selber hast in deiner Frage doch geschrieben,dass sie schon einen Weiterbewilligungsbescheid ab dem 01.02.2016 - 31.01.2017 bekommen hat,demnach hätte sie ja schon Leistungen für den Februar 2016 bekommen müssen !

Also kann das nur ein vorläufiger Bescheid sein,bis dann die notwendigen Nachweise über die Höhe und den Zufluss des Einkommens erbracht worden.

Kommentar von Rossi1980 ,

Es steht aber nicht dabei, das es ein vorläufiger ist. Und ja, sie haben ihr den ab 01.02. bewilligt, obwohl die wissen, das Sie noch bis 13.02. beschäftigt ist und ab 14.02. arbeitslos ist. Wurde alles gemeldet.

Kommentar von EstherNele ,

@ isomatte

Ich würde auf die Datumsangaben schauen.

Wenn der Weiterbewilligungsantrag erst am 01.02. abgegeben wurde und am 04.02. per Post raus ist, dann war da ein Bearbeiter sogar richtig schnell.

Aber Leistungen werden nun mal nicht vom Bearbeiter angewiesen bzw. nur in Ausnahmefällen. Vielleicht bekommt die /der FS seine leistungen (wahrscheinlich anteilig für Februar) in den nächsten Tagen.

Vielleicht bekommt er auch in Februar noch kein Geld vom Jobcenter, weil noch das Januargehalt zugeflossen ist - wissen wir alles nicht genau.

Allerdings verwundert mich das Anfangsdatum 01.02. auch etwas - der Leistungsbescheid dürfte wirklich erst zum 14.02.2016 greifen.

Kommentar von Rossi1980 ,

Gestern wurde mit dem JC telefoniert, nachdem der Bewilligungsbescheid noch mal komplett kontrolliert wurde. Da die Leistungsstelle die Email, wie sollte es auch anders sein, nicht beantwortet hat, erfolgte der Anruf. Es ist ein Fehler unterlaufen. Die Leistungsstelle hat einen Änderungsbescheid am Freitag rausgeschickt. War gestern allerdings noch nicht in der Post. Müsste dann heute ankommen. Anscheinend hat der Sachbearbeiter die Unterlagen nicht richtig gelesen :-( Na mal abwarten, wie der Änderungsbescheid jetzt aussieht.

Antwort
von Kuestenflieger, 79

wer geld will muß auch die termine einhalten ; das sollten sie inzwischen des öfteren hiergelesen haben .

Kommentar von Rossi1980 ,

Das ist schon klar, das Termine eingehalten werden müssen. Nur wurde bereits ALG2 bewiliigt und der Termin für die Antragsabgabe auf ALG ist nächste Woche. Da ist die Frage, ob der Termin wahrgenommen werden muss, obwohl ALG2 bewilligt wurde. Und wenn ja, wie verhält es sich dann, wenn die sehen, das bereits ALG2 bewilligt wurde.

Kommentar von Kuestenflieger ,

trotzdem , oder dann erst recht .

die ganzen abteilungen sind zwar vernetzt - aber nur bei abruf beim termin sieht der zuständige den vorgang .

Kommentar von EstherNele ,

@ Kuestenflieger

die ganzen abteilungen sind zwar vernetzt - aber nur bei abruf beim termin sieht der zuständige den vorgang 

Das wäre schön - ist leider nicht so. Das sind zwei ganz unterschiedliche Behörden. Die haben gar keinen Zugriff auf die Daten des jeweils anderen. 
Das mit dem Datenaustausch untereinander kriegen nicht mal die Jobcenter eines Landkreises hier hin, da dauert eine Ummeldung auch schon mal 5 Monate.

Kommentar von Kuestenflieger ,

da sitzen eben auch sehr viele bei der nürnberger firma , die noch nicht alles beigebracht bekommen haben.

ehem. büroassistenten/innen z.b.

Kommentar von AnikaJanina ,

Termine zur Antragsabgabe sind ohne Rechtsfolgebelehrung, heißt: diese können ohne wichtigen Grund abgesagt werden. Es gibt dann eben nur kein oder später Arbeitslosengeld. Bei Absagen eines Termins zur Antragsabgabe kann keine Sperrzeit eintreten.

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