Frage von computerfan001, 61

Arbeitsamt zu so etwas berechtigt?

Hallo,

es geht um eine Freundin von mir und war diese 15 Jahre verheiratet und hat 3 Kinder. Seit einiger Zeit haben sich Ehefrau (die Freundin) und Ehemann getrennt. Die beiden hatten ALG 2 Leistungen vom Jobcenter bezogen. Die Freundin arbeitet auf Teilzeitbasis, auch als ALG 2 bezogen wurde und die beiden zusamen waren, hat sie damals 1 Jahr gearbeitet. Das Jobcenter hat denen meist zu viel bezahlt, was das Jobcenter wieder haben wollte meist 1 Monat später. Da sie dies nicht begleichen konnten, weil davon Sachen für Kinder gekauft, meinten diese, dass sie es in Raten abbezahlen werden. Der Mann hat nicht gearbeitet, die Frau aber schon.

Nun die Frage:

  1. Ist es vom Jobcenter berechtigt das Geld zu verlangen, weil die haben ja immer wieder den Fehler gemacht zu viel zu bezahlen, obwohl sich nichts geändert hatte und es keine Falschangaben gab.

    1.1 Wenn ja: müssen die Schulden immer noch bezahlt werden, trotz Trennung, und wie hoch ist das Verhältnis (Mann hat 100% Leistungen bekommen, Frau wegen Arbeit nur 30%)?

  2. Wie viel Geld bekommt eine Familie mit 1 Erwachsenen (alleinerziehend) und 3 Kindern ( alle unter 16, 2 davon sogar unter 9) nach Hartz 4 Regelsatz ( Freundin möchte das wissen, um zu wissen, was sie bekommt, falls sie den Job verliert)

2.1 Falls die Freundin eine Ausbildung als Altenpflegerin machen würde (hat schon eine Ausbildung als Pflegeassistentin), würde sie noch Leistungen bekommen?

MfG

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Arbeitsamt & Arbeitslosengeld, 47

Den Fehler hat keiner von beiden gemacht !

Deine Freundin nicht,weil sie erst ihre Einkommensbescheinigung und aktuellen Kontoauszug einreichen und vorlegen musste und das Jobcenter nicht,weil sie ohne diese Nachweise den korrekten Bedarf ( Leistungsanspruch ) nicht berechnen konnte,deshalb auch die Überzahlung und demzufolge die berechtigte Forderung auf Rückzahlung.

Da sie in dieser Zeit eine BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) gebildet haben,spielt es keine Rolle wer was verdient hat oder nicht,weil das gesamte anrechenbare Einkommen der Eltern auf den gemeinsamen Bedarf verteilt wurde.

Wenn also eine Forderung besteht und der Mann nicht leistungsfähig ist,dann muss sie ggf.für die gesamten Schulden aufkommen,etwas anderes wäre es gewesen,wenn sie beide ein zinsloses Darlehen genommen hätten,dann würde das geteilt und sein Anteil von seinem Regelsatz in monatlichen Raten von 10 % abgezogen.

Sie kann also tatsächlich nur einen Antrag auf Ratenzahlung stellen,die Frage würde jetzt sein was sie an verfügbarem Einkommen haben,denn wenn sie unter ihrem Selbstbehalt liegen würden,dann würde es auch nichts zu pfänden geben,dann sollte sie aber ihr Konto in ein P - Konto umwandeln lassen.

Aber wenn sie keine weiteren Probleme bekommen möchte,dann soll sie eine geringe Ratenzahlung vereinbaren.

Wenn sie eine Ausbildung beginnen würde,dann hat sie in der Regel keinen Leistungsanspruch mehr,weil dann vorrangig andere Leistungen wie BAB - oder - Bafög - beantragt und bezogen werden müssten.

Das regelt der § 7 Abs. 5 SGB - ll ( Leistungsausschluss ) und im § 7 Abs. 6 SGB - ll stehen dann die Ausnahmen.

Der Alleinerziehenden Mehrbedarf für 3 minderjährige Kinder von 36 % ihres derzeitigen Regelsatzes von 399 € ( 143,64 € ) würde vom Leistungsausschluss nicht betroffen sein.

Sie hätte dann also erst mal zumindest ihre Netto Vergütung und vom Bruttoeinkommen würden ihre Freibeträge nach § 11 b SGB - ll berechnet,dann vom Netto theoretisch abgezogen und das würde dann ihr anrechenbares Einkommen ergeben und wenn sie nach § 7 Abs. 5 SGB - ll keinen Leistungsanspruch hätte,dann stünde ihr dann ggf.der volle Alleinerziehenden Mehrbedarf von derzeit 143,64 € zu.

Denn dann muss sie mit ihrem Einkommen erst mal ihren Bedarf decken,bevor dann ein evtl.Überschuss auf den Bedarf der Kinder angerechnet werden dürfte.

Da der Mann keinen Unterhalt zahlen kann,kann und sollte sie beim Jugendamt einen Antrag auf Unterhaltsvorschuss stellen,den würde sie bekommen für die Kinder unter 12 Jahre,wenn dieser Anspruch noch nicht aufgebraucht wäre.

Dieser wird max.für 72 Monate gezahlt bzw.bis das / die Kinder das 12 Lebensjahr erreicht haben,also dann ist ende.

Würde sie unverschuldet ihre Beschäftigung verlieren,dann stünde ihr derzeit folgendes an Bedarf / Leistungen zu.

- Regelsatz sie 399 € 

- Alleinerziehenden Mehrbedarf 36 % ihres Regelsatzes = 143,64 €

- Regelsatz für 1 Kind von 6 - 13 Jahren derzeit 267 € 

- Regelsatz für 1 Kind ab 14 - 17 Jahren derzeit 302 €

- KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung / Warmmiete

Das Kindergeld und der Unterhalt bzw.Unterhaltsvorschuss ist dann Einkommen des jeweiligen Kindes und wird auch vorrangig auf dessen Bedarf angerechnet.

Der Bedarf besteht dann also aus dem jeweiligen Regelsatz des Kindes + den Kopfanteil der KDU - und da wird die Warmmiete durch die Anzahl der Personen im Haushalt geteilt,würden hier dann jeweils 1 / 4 der Warmmiete ergeben.

Um einen evtl.derzeitigen ALG - 2 Anspruch berechnen zu können müsste man das Brutto und Nettoeinkommen kennen,was sie an Warmmiete ohne Abschlag für den Haushaltsstrom zahlen muss,wie alt die Kinder genau sind und ob sie schon Unterhaltsvorschuss beantragt hat bzw.bekommt.

Kommentar von Seanna ,

Die Frage betrifft mich nicht, aber alle Achtung, wie viel Mühe du dir gegeben hast mit der ausführlichen und einleuchtenden Antwort! Hab ich auch noch was gelernt - Danke!

Antwort
von EstherNele, 25

Ich verstehe nicht ganz den Sachverhalt, wie er geschildert wurde.

Einiges davon wird normalerweise anders gehandhabt, als der FS hier schreibt.

Das Jobcenter hat denen meist zu viel bezahlt, was das Jobcenter wieder haben wollte meist 1 Monat später. Da sie dies nicht begleichen konnten, weil davon Sachen für Kinder gekauft, meinten diese, dass sie es in Raten abbezahlen werden. Der Mann hat nicht gearbeitet, die Frau aber schon.

Wenn nur die Frau Teilzeit arbeitet, dann wird es trotzdem Leistungen des Jobcenters gegeben haben. Und wenn in einem Monat zuviel gezahlt wurde, dann wird diese Überzahlung im nächsten Monat durch Verrechnung ausgeglichen.

Normalerweise wird nach kurzer Zeit (etwa 3 Monate) ein Durchschnittseinkommen aus den vergangenen Monaten zugrundegelegt und auf der Basis das ALG II berechnet, das schon zu Beginn des Monats reduziert, also unter Anrechnung des zu erwartenden Einkommens überwiesen wird.
Damit hält sich eine mögliche Unter- oder Überzahlung in durchaus überschaubaren Grenzen.

Eine Rückforderung, wie sie hier beschrieben wird, kenne ich nur, wenn es um die "Abschlussberechnung" geht -wenn jemand aus diesem Status "Einkommen +ALG II" rausgeht.


Antwort
von himako333, 44

 um zu wissen, was sie bekommt, falls sie den Job verliert... kommt doch drauf an , weswegen sie den verliert, sie kann ggf., eine Sanktion erhalten...

als Geringverdienerin kann sie Aufstockung erhalten, muß den Nochmann auf Unterhaltszahlungen verklagen..

Achtung: Mütter nicht zahlender Väter! Auch der Bezieher von ALG II / Hartz IV schuldet Kindesunterhalt; er ist verpflichtet und bleibt verpflichtet in Höhe des Mindestunterhalts, und macht sich strafbar nach § 170 StGB, wenn er nicht zahlt...mehr unter walt24.de/beitraege-news/fachartikel/achtung-muetter-nicht-zahlender-vaeter-auch-der-bezieher-von-alg-ii-hartz-iv-schuldet-kindesunterhalt-er-ist-verpflichtet-und-bleibt-verpflichtet-in-hoehe-des-mindestunterhalts-und-macht-sich-strafbar

Für gemeinsame Schulden/ Vergehen gegen über Ämtern  während der Ehe haften die weiterhin gemeinsam.

zur Fortbildung .. ihre Sachbearbeiterin wird prüfen ob für Deine Freundin z.Bsp. Frauenförderungsprogramme nach der Fa.phase in Betracht kommen.

Kommentar von atzef ,

Gemeinsame Schulden und Vergehen sehe ich hiier nicht. Nur einen unkorrekten Umgang bezüglich der Mitteilung von Einnahmen der Ehefrau...:-)

Kommentar von himako333 ,

den folgenden Satz verstehe ich so , es sind alte Überzahlungen einfach ausgegeben worden und nie zurückgezahlt , 

Das Jobcenter hat denen meist zu viel bezahlt, was das Jobcenter wieder haben wollte meist 1 Monat später. Da sie dies nicht begleichen konnten, weil davon Sachen für Kinder gekauft, ...

m. lieben Gruß ;)h

Antwort
von Seanna, 61

Natürlich ist das Amt dazu berechtigt. Deine Freundin hätte es gar nicht ausgeben dürfen!

Die Schulden wurden von beiden gemacht, müssen also auch von beiden bezahlt werden. Schätze, es gab eine Bedarfsgemeinschaft, also dürfte es auch egal sein wer wie viel % Leistungen bezogen hat.

Kommentar von computerfan001 ,

Danke für die Antwort. Also ist das richtig, wenn ich meiner Freundin mitteile, dass sie für  50% der gesamten Schulden aufkommen muss? MfG

Kommentar von Seanna ,

Das wird nicht getrennt. Beide müssen zusammen für die Gesamtschulden aufkommen. Kann einer von beiden nicht zahlen, muss der andere dafür auch aufkommen.

Kommentar von atzef ,

Das Vergehen wird von der Eherau begangen. Daher schuldet auch nur sie die überzahlte Summe.

Kommentar von EstherNele ,

@atzef

Hier gibt es kein Vergehen!

Antwort
von atzef, 59

Deine Freundin begeht eigentlich einen Sozialbetrug und könnte mit Bußgeldern oder auch einer Strafanzeige sanktioniert werden, wenn sie Überzahlungen nicht rechtzeitig dem Amt mitteilt und korrigiert.

Sie muss natürlich weiter ihre Schulden abzahlen! Dabei kann sie froh sein, dass sie nicht auch noch ein Bußgeld obendrauf bekommen hat...

2. http://www.bmas.de/DE/Themen/Arbeitsmarkt/Grundsicherung/Leistungen-zur-Sicherun...

Im Falle einer Ausbildung verliert sie jeden Anspruch auf ALG 2, bekommt aber möglicherweise Ausbildungsvergütung oder BaföG. Der ALG 2 Anspruch der Kinder bliebe davon nberührt.

Kommentar von Seanna ,

Wenn sie 15 Jahre verheiratet war, wird sie bei Eheschließung wohl 18 mind. gewesen sein, jetzt also mind. 33, somit ist Bafög aufgrund Altersgrenze nicht möglich.

Kommentar von atzef ,

Keine Regel ohne Ausnahme... Da gibt es Wege und Möglichkeiten...:-)

Kommentar von computerfan001 ,

Danke für die Antworten. Was wäre denn eine Möglichkeit/Weg?  Ausbildungsvergütung bekommt sie, falls sie die Ausbildung macht, allerdings ist diese extrem niedrig.

Kommentar von atzef ,

Die Frage wäre, ob die Ausbildung schulisch oder betrieblich erfolgt. Bei Altenpflege gibt es wohl beides...

Erfolgt sie betrieblich, zahlen staatliche Träger und die kirchlichen Träger wohl ab 975 Euro im ersten Lehrjahr. Bei schulischen Ausbildungen kann man BaföG beantragen. Ab 30 geht das unter bestimmten Voraussetzungen auch. Hier kann man sich ein wenig darüber orientieren: http://www.bafoeg-rechner.org/ueber-30.html

Kommentar von Mikkey ,

Deine Freundin begeht eigentlich einen Sozialbetrug..., wenn sie Überzahlungen nicht rechtzeitig dem Amt mitteilt und korrigiert

Das ist absolut unnötige Angstmache, es hat "keine Falschangaben" gegeben, damit gibt es hier nichts Strafrelevantes.

Kommentar von atzef ,

Hartz 4-Bezieher sind gesetzlich dazu verpflichtet, jeden Einnahmezufluss unverzüglich mitzuteilen. Versäumen sie dies, kann das zum einen stehenden Fußes ein Bußgeld nach sich ziehen und auch einen möglichen Betrug darstellen. Insofern ist gar keine Falschangabe nötig, sondern es reicht schon ein Unterlassen.

Kommentar von Mikkey ,

Auch von einem Unterlassen einer solchen Mitteilung lese ich in diesem Thread nichts.

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