Leute, ganz so einfach dürft ihr euch (als vermutlich apple-Fans) die Antwort nicht machen. Apple hat passende Designschutzrechte in vielen Ländern - und in welchen Ländern hat apple noch aus diesen Designschutzrechten Verkaufsverbote erwirken können? Die Design-Gesetze sind weltweit ähnlich, die Rechtsprechung ist aber bereits in EU oft unterschiedlich. In D wird die Schutzrechtfahne sehr hoch gehalten, insbesondere in Düsseldorf. Deshalb hat apple dort geklagt. Andere Gerichte hätten auch anders entscheiden können.
Bei der Be(Ver)urteilung kommt es auf den Gesamteindruck, den Abstand zu älteren ähnlichen Designs und die Übereinstimmungen (nicht die Unterschiede) an. Wenn das Galaxy Tab nicht mit Marken versehen wäre, könnte ich es keiner (also auch nicht apple) Firma zuordnen. Rahmen, runde Ecken, eine Metalleinfassung und ein Display reichen mir persönlich nicht aus, um einen solchen Gesamteindruck zu bekommen, dass ich das Design als einzigartig empfinde. Entsprechend könnte ich aus dem Galaxy-Design keine Verwechslungsgefahr mit einem apple-Produkt ableiten.
Schaut euch doch mal um, z.B. bei Kraftfahrzeugen. Viele Kfz sind ohne Marken kaum einem Hersteller zuzuordnen. Auch Lampen, Leuchten, Kühlergrill etc. haben markenübergreifend immer mehr Ähnlichkeit. Auch so mancher Daimler könnte ohne Stern gut und gern heute als Chinese (früher als Opel) durchgehen und das trotz massiger Designschutzrechte. Seht euch mal die übergroßen (meiner Ansicht nach total verhunzten) Leuchten an!
Hinzu kommt, dass apple-Produkte gekauft werden, weil sie eben von apple sind. Wer ein iPad oder ein Galaxy Tab kauft, beurteilt das Produkt auf Grund seiner Technik und/oder Marke - das Design spielt für den Kauf kaum eine Rolle (ohne den angebissenen Apfel wäre auch eine 100 %-ige Designkopie kaum ein Verkaufsargument!).
Eigentlich sollten - wie in der Mode - solche kurzlebigen Designs im Elektronikbereich nur für kurze Zeit und nur für zumindest "fast Gleichheit" geschützt werden. Es ist nicht anzunehmen, dass das düsseldorfer Verbot weltweit Schule machen wird.
Schon mal die Begründung durchgelesen? Ich meine "Farbige Icons auf dem Display" ist doch sinnlos. Das trifft dann nämlich auf jedes Tablet und Smartphone zu. Und das die vor Gericht damit durchgekommen sind wundert mich auch.
Im Endeffekt geht es um die komplette Designkopie. Das reicht von den identisch abgerundeten Ecken bis hin zu den farbigen icons. Richtig es klingt nicht wirklich glaubwürdig, aber im endeffekt reicht das aus um ein entsprechendes Urteil zu bekommen.
Hier mal das Designpatent von Apple:
http://esearch.oami.europa.eu/copla/design/data/000181607-0001