Frage von Jack1960, 54

Anrechenbares Einkommen Hartz IV?

Ich war Selbsständig. Musste wegen Nichtzahlung der offenen Rechnung vom 30.6.2016 meines Auftraggebers ALG beantragen. Nach Zahlung am 23.8. dieser Rechnung wurde mir der bezahlte und volle Betrag als anrechenbares Einkommen in meine Leistungen für August miteinbezogen. Dadurch hat sich mein Leistungsanspruch für August fast bis auf ein paar Euro verringert. Meiner Meinung nach falsch, da sich ja mein Honorar auf Juni 2016 bezog.

Antwort
von DerHans, 35

Es gilt das Zugangsprinzip.

In dem Monat in dem dir dieses Honorar zur Verfügung steht, bist du weniger bedürftig.

Kommentar von Jack1960 ,

Meine erste Rechnung wurde am 20.6.2016 erstellt und am 6.7.2016 bezahlt. Habe ab 19.7.2016 ALG 2 beantragt. Hätte mein AG diese Rechnung noch im Juni bezahlt, wäre das nicht angerechnet worden.

Der Scherz bei der ganzen Sache ist, dass ich wegen der Nichtzahlung der zweiten rechnung vom 30.6.2016 eine ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzuges der Miete bekommen habe. Da die rechnung  am 1.8. immer noch nicht bezahlt war, die fristlose Kündigung.

Kommentar von DerHans ,

Wenn du wegen der Mietzahlung dem JobCenter deine Mittellosigkeit rechtzeitig nachgewiesen hättest, hätte man dir auf jeden Fall mit einem Überbrückungsdarlehen geholfen.

Antwort
von DerSchopenhauer, 28

Offene Rechnung = Zahlungsanspruch = Forderung

Hätte man die offene Rechnung beim ALG-II-Antrag angegeben, wäre die Forderung wahrscheinlich unter das (Schon-)Vermögen gefallen und wäre völlig anrechnungsfrei gewesen, auch wenn es dann später während des ALG-II-Bezuges tatsächlich zufließt.

Wenn man das nicht gemacht hat, ist der Zeitpunkt des Zuflusses des Geldes entscheidend und der Zahlungseingang muß angerechnet werden.

Kommentar von Jack1960 ,

Ich habe die noch offenen Rechnungen beim Antrag mitangegeben.

Kommentar von DerSchopenhauer ,

Dann zählt die Forderung zum Vermögen (es sei denn das Schonvermögen wäre schon ausgeschöpft gewesen) - sollte es in das Schonvermögen passen, dann solltest Du gegen die Anrechnung Widerspruch einlegen...


Vermögen i.S.d. § 12 SGB II ist der gesamte Bestand an Sachen oder Rechten (= hier Forderungen) in Geld oder Geldeswert in der Hand des Berechtigten..

Antwort
von petrapetra64, 4

Auf welche Zeit sich die Einnahme bezog, spielt bei Alg2 leider keine Rolle. Alg2 ist eine Versorgung für Bedürftige und bedürftig ist man nur, wenn man JETZT kein Geld hat zum Leben. Daher gilt das Zuflußprinzip, alles was in diesem Monat zufließt wird zu diesem Monat gezählt. 

Daher wird ein Zahlungseingang im August auch von der August Leistung abgezogen. 

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