manoman79 Hallo,
ich habe ein Haus mit Grundstück an einer stark befahrenen Straße wo viele LKWs fahren. Nun soll die Straße repariert/ausgebaut werden. Und ich denke dass auf mich Kosten zukommen werden. Frage: Muss ich als Anlieger an der Straßenbau beteiligen? Denn da fahren doch pro Tag hunderte von LKWs mit dennen ich nichts zu tun habe!!! Und wo kann ich mich über so etwas Informieren? Wer ist da der Ansprechpartner für diese Sache?
Danke!
ChiantiChianti
das regelt die gemeinde bzw. kommune ..... in den sogenannten anliegerkosten. manche verlangen geld, andere wiederum nicht.
die reparatur bzw. instandsetzung der straßen ist eigentlich ja sache der gemeinden, kommunen oder des bundes .. je nach art der straße (kreisstraße, landesstraße, bundesstraße) allerdings lassen viele kommunen die straßen dermaßen verkommen (reparieren sie nicht) bis ein komplettsanierung (neubau) notwendig wird und belasten dann die anwohner .... am besten rechtsanwalt aufsuchen, sofern rechtsschutzversichert oder falls nicht, mit anderen anwohnern eine interessengemeinschaft bilden und sammelklage erheben
monsterfisch48monsterfisch48
Die Antwort ist unschön: JA - du musst zahlen. Ausnahme wäre eine Autobahn. Und bei Bundesstraßen gibt es Sonderregelungen.
Allrdings: Da musste zwischen Reparaturen und Totalsanierung unterscheiden. Für lfd Reparaturen ist (meistens) Gemeinde zuständig. Für Totalsanierung (Neubau) werden die Anlieger kostenmässig beteiligt. Typ Schlüssel: 50% Gemeinde, Rest auf Anlieger. Die wiederum anteilig nach Straßenmeter. Genaues regelt die Gemeindesatzung bzw. meistens Tiefbauamt eurer Stadt.
Nachteil dieser Lösung: viele Gemeinden gehen dazu über, die Straßen verrotten zu lassen, damit hinterher die Anlieger die Totalsanierung bezahlen dürfen. Da kannst dich eigentlich nur gegen wehren, indem du dich mit anderen Anliegern zusammenschliesst und ihr dagegen vor geht. (Such mal im Inet Straßenausbau, Anlieger bezahlen.... Gibt m.W. auch schon haufenweise Selbsthilfegruppen, die sich austauschen.)
Auskunft über die geplante Maßnahme gibt dir deine Gemeinde / Kommune. Die ist allerdings, nun ja, manchmal nicht so positiv / wirklich hilfreich. Wenn du auf Krawall gebürstet bist und die erforderliche Zeit hast, wirste um Gespräche mit anderen Anliegern und Selbsthilfegruppe nicht umhin kommen. Kostet aber auch etwas - und ist zeitaufwändig. Da es aber schnell um einige Tausend Euro gehen kann, kann sich der Aufwand lohnen.
Nachtrag: m.W. hat der ADAC da letztens darüber berichtet. Vielleicht mal dort nachfragen!
KatrindeluxeKatrindeluxe
Ich kenne sowas von Bürgersteigen. Als bei uns der Bürgersteig neu gemacht wurde, mussten die Anlieger sich daran geldlich beteiligen. Es gab hier keine Entscheidungsgewalt, das wurde einfach festgelegt.
tucantucan
Die Anliegerbeteiligung liegt in diesem Fall meist zwischen 25 und 68%. Bei stark frequentierten Straßen kommt der unterste Prozentsatz zum tragen. Außerdem wird meist auf die wirtschaftliche Lage der einzelnen Anlieger Rücksicht genommen. Bei Reparaturen wird eigentlich nichts verlangt.
takemehometakemehome
auf deiner Verbandsgemeinde oder Kreisverwaltung und in der Stadt im Rathaus!
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