Frage von kazura, 76

Anklage auf Insolvenzverschleppung?

Hallo Leute ,

Meine Ex hat noch einen großen Berg Schulden ( schriftlich festgehalten / da sie nicht gezahlt gibt's auch bereits einen Titel )
jetzt würde ich gerne , da sie angab per eidesstattliche Versicherung angeblich nicht zahlungsfähig zu sein , eine Anklage auf Insolvenzverschleppung erheben denn auf der einen Seite ist die "nicht zahlungsfähig " andererseits geht sie aber nicht Insolvenz ... Da möchte ich gerne wissen wie erfolgversprechend das ist um ihre " Einnahmen "'( alg1 / alg2 ) zu reduzieren um einen Teil davon für die Tilgung der Schulden zu beanspruchen ?

Danke für hilfreiche antworten

Antwort
von mepeisen, 40

Da möchte ich gerne wissen wie erfolgversprechend das ist um ihre " Einnahmen "'( alg1 / alg2 ) zu reduzieren um einen Teil davon für die Tilgung der Schulden zu beanspruchen ?

Der Erfolg ist so ziemlich exakt gleich 0. So einen Weg sieht das Gesetz nicht vor. Es gibt einen theoretischen Weg, wenn man ihr beispielsweise eine Einkommensquelle nachweist, den Pfändungsfreibetrag per Gericht zu verringern, aber das hilft nichts. Denn sobald man so etwas nachweist würde ihr viel eher die Stütze gestrichen.

Antwort
von Artus01, 39

Insolvenzverschleppung passt bei Privatpersonen nicht.

Wenn sie die Vermögensauskunft angegeben hat und dabei gelogen hat kannst Du den Staatsanwalt darüber informieren.   Allerdings schreibst Du selbst Alg1 / Alg2, da wird nicht viel zu verschweigen gewesen sein. In die Inso muß sie deswegen nicht, obwohl das sicher eine Lösung wäre.

Betrug. Hast Du ihr Geld geliehen nachdem sie die Vermögensauskunft abgegeben hat? Dann könnte eine Betrugsanzeige erfolgreich sein.

Aber, egal welche strafrechtlichen Konsequenzen sie fürchten mußt, dein Geld bekommst Du dadurch nicht wieder. Es bleibt Dir nur der zivilrechtliche Weg.

Kommentar von mepeisen ,

Betrug. Hast Du ihr Geld geliehen nachdem sie die Vermögensauskunft abgegeben hat? Dann könnte eine Betrugsanzeige erfolgreich sein.

Ich sage es immer wieder gerne: Betrug bedingt A) Vorsatz und B) eine Täuschung. Das wirklich zu beweisen, ist oft nahezu unmöglich. Wenn die Ex keine Arbeit hat, dann kann sie das nicht zurück zahlen. Wer ihr in so einer Situation Geld leiht, der kann kaum sagen, dass er mit Vorsatz, dass sie nicht zahlen will, getäuscht wurde.

Kommentar von Artus01 ,

Darum schrieb ich ja auch "könnte". Es kommt darauf an wieweit darüber Kenntnis herrschte welche Verhältnisse gegeben sind. Auch wenn es die Ex ist heißt das noch lange nicht das der Geldgeber über die Vermögensauskunft informiert war, oder auch über ihre Arbeitslosigkeit. In einem solchen Fall kann Vorsatz gegeben sein.

Kommentar von mepeisen ,

In einem solchen Fall kann Vorsatz gegeben sein.

Vermutungen bringen nichts. Man muss es vernünftig beweisen und zwar ohne eigene Aussage, denn auch sonst steht Aussage gegen Aussage, womit das ganze mangels Tatnachweis sofort eingestellt wird. Und in einer Beziehung nicht darüber Bescheid gewusst zu haben, dass sie arbeitslos ist, glaubt einem grundsätzlich niemand. Zu oft werden solche Anzeigen am Ende aus einem verfehlten Rachegefühl erstattet. Wenn man nicht irgendeinen beweis hat, eine Schein-Anstellung irgendwo o.ä., wird aus dem Gedankengang nichts.

Auch die Vermögensauskunft beweist erst mal gar nichts. Denn ob man die abgibt oder nicht, besagt exakt 0. Relevant ist A) Vorsatz und B) Täuschung.

Antwort
von diroda, 40

Privatpersonen müssen keine Insolvenz anmelden. Allerdings könnte es Betrug sein wenn eine Zahlungsunfähige trotzdem weiter/neue Schulden macht.

Kommentar von kazura ,

Inwiefern genau Betrug ? Wie kann ich dann entsprechend vorgehen ?

Kommentar von mepeisen ,

Siehe meine Antwort auf Artus Beitrag. Es ist kein betrug, einfach es nicht zahlen zu können.

Es kann Betrug sein, wenn sie absichtlich über ihre Vermögensverhältnisse getäuscht hat, um sich Geld zu leihen. Da du aber gewiss informiert warst, dass sie keine Arbeit hat, dürfte der Beweis nahezu unmöglich sein.

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