Frage von beBerlin,

angemessene Wohnungsgröße

Hallo, unter http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/angemessene-wohnung.html wird eine angemessene Wohnungsgröße angegeben. Weiß einer in welchem Gesetz, Verordnung oder Urteil dies steht?

Antwort von beBerlin,

gilt das auch für AGL 2?

Antwort von Larah10,

Die angemessene Wohnräumgröße richtet sich lt. Bundessozialgericht nach der Kopfanzahl der Bedarfsgemeinschaft und nach den Vorschriften des soziale Wohnungsbaues des jeweiligen Bundeslandes (lokale Abweichungen nach oben sind zulässig): http://hartz.info/index.php?topic=5597.0

Kommentar von Larah10,

Die Richtlinie für Nordrhein-Westfalen (1 Person: 45 qm) wurde mittlerweile durch Urteil des Landessozialgerichts NRW gekippt (seit 01.01.2010 für 1 Person: 50 qm). http://das-geht-uns-an.de.tl/Hilfe%2C-Kontakte%2C-Infos-zu--g-Hartz-IV-g-.htm

Antwort von DerHans,

Das ist kein genau definierter Begriff. Im allgemeinen werden 45 qm für eine Einzelperson und 15 qm für jede weitere alsangemessen betrachtet.Diese Werte sind aber nicht "in Stein gemeißelt"

Antwort von MichaelSelm,

Die angemessenheit der Wohnfläche nach SGB II liegt bei 50 qm, dür die erste Person. Plus 15 qm für jede weitere. Das einzige was unterschiedlich ist sind die angemessenen Mietgrenzen.

Kannst du vielleicht nachvollziehen, wenn du siehst das in München eine 80 qm Wohnung für 3 Personen 2200,- € im Durchschnitt kostet. Und in Dortmund z. B: nicht mal die Häfte davon.

Die BG in München mit 3 Personen erhält also sehr viel mehr Leistung , als eine BG in Dortmund.

Kommentar von beBerlin,

und wo steht das?

Antwort von VirtualSelf,

Vielleicht findest du hier etwas:

http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html

Die Angmessenheit nach SGB II-Recht ist kommunal unterschiedlich geregelt; es gibt diesbezüglich keine bundeseinheitlichen Vorschriften.

Antwort von jockl,

Für alleinstehende sind 45 qm festgeschrieben.

Kommentar von beBerlin,

woher hast du das?

Antwort von Stadtreinigung,

Findest du unter www harald-thome de unten links, örtliche Richtlinien und Bundessozialgericht de

Antwort von diroda,

Was angemessen ist steht in keinem Gesetz. Ist nur duch Gerichtsurteile festgelegt worden.

Antwort von DoubleUMD,

sgb 2

Kommentar von VirtualSelf,

Wo denn genau?

Eben!

Kommentar von beBerlin,

das würde mich auch interessieren?

Kommentar von species8472,

Hallo liebe Leute,wie schon richtig festgestellt werden die KdU-Richtlinien kommunal fest gehalten. Kurz gesagt: Die Kommune hat freie Hand.

→... unter http://www.sozialleistungen.info/hartz-iv-4-alg-ii-2/angemessene-wohnung.html wird eine angemessene Wohnungsgröße angegeben.

Ich lese das auch anders. ... in der Regel .. heißt, dass es oft so ist. Nicht immer, es also Ausnahmen gibt.

Im SGB2 findet man nur dass ALLE Kosten übernommen werden sollen, solange diese angemessen sind. Die Kommune gibt an was angemessen sein soll. Das steht in den Unterlagen bei Harald. Ob nun für einen alleinstehenden tatsächlich 45qm angemessen sind, kann die Kommune auch festlegen. Bei den bundesweiten Diensthinweisen ist zu entnehmen, dass die Kommune da recht weite Spielräume hat. Ob es nun tatsächlich 45qm sind, entscheidet de Kommune. Bei uns in Bielefeld sind es z.B. 56qm – für 2 Personen aber auch nur 60qm. Unsere Stadt hält das für sozial weil die Alleinstehenden die grösste Gruppe ist. Fordert man eine höhere Angemessenheit, droht die Stadt schnell damit diese „Sonderregeung“ ab zu schaffen.

Zitat: -> wo steht das?

In den kommunalen Richtlinien, die JEDEM zugänglich gemacht werden müssen. (gegen Unkostenpauschale) In jeder kommunalen DH steht was anderes.Im Bundes-DH steht, dass der Mietspiegel für die Ermittlung der Angemessenheit (daher unterschiedliche Beträge für München und Dortmund) zu Grunde liegen soll. Die Größe der Wohnung, die dann tatsächlich „angemessen“ ist, ist ein Glücksspiel. Es gibt kein Recht auf tatsächliche 45qm. Man kann eine Wohnung nicht ablehnen, weil sie einem zu klein vorkommt (unter 45qm). Wenn ich die Kommentare verfolge ist das wohl die eigentliche Frage.

Bei vielen Dingen ist es im SGB2 immer das selbe. Auf der einen Seite greifen die SB sehr tief in das Leben ein und bestimmen Wohnung, Arbeit, Aufwand, Fahrtwege, Kosten und Verdienst ... und auf der anderen Seite heilst es immer das Eigenverantwortung gefordert wird... es soll keine Lebensplanung gemacht werden. Ist die Wohnung zu klein oder zu weit weg vom Arbeitsplatz ist es Eigenverantwortung und hast Du mehr Kosten, wirst Du genötigt, den Gürtel so eng zu schnallen, dass man nicht mehr Atmen kann.

Die Kommune müsste ja Geld ausgeben um eine bestimmte Wohnfläche zu garantieren.

Bei Weiterbildung greift die selbe Systematik. Du kannst zu den grössten Quatsch gezwungen werden, aber die Arge ist nicht in der Schuld wenn Du mit einer „Weiterbildung“ erfolglos bleibst. Hast Du dir selber eine sinnvolle Weiterbildung heraus gesucht, die auch förderfähig ist, ist das einzige, was sicher ist, dass Du diese nicht bekommst. Jeder Einzelfall muss somit vor Gericht ausgefochten werden. Die Rechte von ALG2-Berechtigten werden nicht festgehalten, Pflichten sind aber überdokumentiert. Es gibt kein Recht auf 45qm für alleinstehende ALG2-Berechtigte – nur die Verpflichtung mit dem aus zu kommen, was die Kommune für angemessen hält (Ermessen).

Einzige Lösung:

Vor Gericht bräuchte man Belege für eine sog. Ermessensreduzierung.Dafür müsste aber ein Schaden entstehen (z.B. med. Natur) der belegbar mit der Wohnung zusammenhängt und nicht auf einen Einzelfall bezogen ist.So was ist fast unmöglich. Deswegen kann die Kommune mit ALG2-Beziehern letztendlich machen was sie will. Weil die Rechte von Mietern im allgemeinen immer weiter beschnitten werden, sehe ich den Umgang im ALG2 als Testballon. Im ALG2 bekommt man nur die Wohnungen, die sonst keiner will. Wer soll da denn sonst wohnen? Und wie einfach würde man sich gegen die Interessen der Kommunen durchsetzen, wenn irgend wo fest gehalten würde, dass einem 45qm zustehen sollten. Selbst wenn so was wie Wohnungsmarktberichte veröffentlicht werden, so schreiben diese, Mitarbeiter der selben Stadt, die für die KdU aufkommen. Es wird immer genug angemessener Wohnraum vorhanden sein, und wenn die Realität auch was anderes sagt. Die Statistiken werden von der selben Stadt gemacht, die die Angemessenheit bestimmt haben.

Bei Kindern unterschiedlichen Geschlechtes gibt es einen Vorsatz, dass ab 14 Jahre nicht mehr Junge/Mädchen im selben Zimmer wohnen sollen. 2 Jungen/Mädchen können sich aber (auch kleine) Zimmer teilen.

Wenn derartige Gründe vorliegen, kann das Einfluss auf die Wohnungsgrösse haben. Zu kleine Zimmer/Wohnungen sind aber kein Grund eine Wohnung ab zu lehnen. Alles andere sind linke Träumereien. Da sind wir (nicht erst seit H.IV) Entwicklungsland.Seit dem 01.01.201 können Kommunen auch KdU-Pauschalen vergeben. Damit können die Kosten für die Kommune noch weiter gesenkt werden. Es ist dann Eigenverantwortung ob Du mit z.B. 250€ eine kleine oder eine größere Wohnung bekommst. Damit steht einer bundesweiten Gleichmacherrei nach planwirtschaftlichen Vorbild nichts mehr im Weg – in Eigenverantwortung natürlich.

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