gutefrage.net, die Ratgeber Community
Login   |  Registrieren   |  Forum |  Richtlinien & FAQ

Andere Frage zu Bayern: Stimmt es, dass Bayern nie das Grundgesetz anerkannt hat?

gefragt von rockyno1 am 26.09.2008 um 14:59 Uhr
Frage beantworten

Hier finden Sie weitere Fragen zu den Themen:

Recht x 35.268 Bayern x 719 Staat x 556

anonym
beantwortet von Albrecht am 26. September 2008 21:15
2x
Die Antwort ist hilfreich? Dann klick mich!

Der Freistaat Bayern hat tatsächlich dem Grundgesetz bisher nicht ausdrücklich zugestimmt (vgl. http://www.zeit.de/2002/24/200224stimmtsbayern.xml).

Der Bayerische Landtag stimmte am 20. Mai 1949 ab: dabei waren 63 Abgeordnete für die Annahme des Grundgesetzes, 101 dagegen und 9 enthielten sich.

Allerdings war das Ergebnis für die Gültigkeit des Grundgesetzes nicht von Belang. Nach Artikel 144 des Grundgesetz bedurfte das Grundgesetz einer Annahme von zwei Dritteln der Volksvertretungen der deutschen Ländern. Alle anderen Länder stimmten für die Annahme des Grundgesetzes.

Die Bayerische Regierung und der Landtag in einer weiteren Abstimmung bekräftigten dies auch ausdrücklich und erklärten die Rechtsverbindlichkeit des Grundgesetzes auch in Bayern in diesem Fall.

Das Vorgehen diente dem Zweck, bestimmte Überzeugungen betont zu zeigen, ohne praktische Folgen fürchten zu müssen. Hinter der Ablehnung stand ein Eintreten für eine stark föderative Struktur (viel Macht und Eigenständigkeit der Bundesländer). Manchen war das Grundgesetz nicht nur zu zentralistisch, sondern auch zu wenig christlich (z. B. keine Wiedereinführung der Konfessionsschule).

Motive, die Zustimmung nicht nachzuholen, können ein gewises Behagen, an Eigentümlichkeiten festzuhalten, oder eine Meinung sein, ein historisches Ereignis könne auf diese Weise nicht einfach ausgewischt werden und die Geltung werde nicht erst durch eine solche nachgeholte Zustimmung hergestellt..


siggischmidt
beantwortet von siggischmidt am 26. September 2008 15:00
2x
Die Antwort ist hilfreich? Dann klick mich!

Stimmt, die haben nur das Reinheitsgebot anerkannt.



Verwandte Fragen

Verwandte Fragen

Noch nicht die richtige Antwort? Dann hier in allen Fragen und Tipps suchen:




Die unter gutefrage.net angebotenen Dienste und Ratgeber Inhalte werden nicht geprüft. Die Richtigkeit der Inhalte wird nicht gewährleistet. Bitte lesen Sie hierzu auch unsere Rechtlichen Hinweise.