Ich möchte es feststellen seit wann gibt es keine Demokratie mehr .
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chefpartiechefpartie
Ab welchem Datum die Immunität der Politiker beschlossen wurde, kann ich jetzt nicht genau feststellen.
Aber zweitere Frage fällt mir etwas leichter:
Es hat in Deutschland oder Österreich noch nie wirklich eine Demokratie gegeben.
Die Monarchien wurden in weiterer Folge von Olegraphien abgelöst, nur in der Schweiz hat es lange Zeit eine wirkliche Demokratie gegeben.
Nimmt man nämlich das Wort Demokratie, so bedeutet dies Volksherrschaft und ist auch in der Verfassung:
in Deutschland: Die Republik Deutschland ist eine Demokratie, die Macht geht vom Volke aus in Österreich: Die Republik Österreich ist eine Demokratie, das Recht geht vom Volke aus
so verankert.
Da es aber in beiden Ländern noch niemals eine Basisdemokratie gegeben hat, ist die Verfassung in beiden Staaten eigentlich überflüssig.
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2Antwort von
heinmueckheinmueck
Deine Frage ist wohl polemisch gemeint.
Immunität haben in Deutschland nur Abgeordnete. Das hat einen guten Grund. Wären Abgeordnete nicht immun, könnte die Regierung den nicht genehmen Abgeordneten irgendwelche Straftaten unterstellen und die unliebsame Opposition einfach wegsperren. Das ist vor noch nicht all zu langer Zeit vorgekommen. So landeten 1933 viele SPD-Reichstagsabgeordnete in Konzentrationslagern, weil sie der neuen Regierung nicht in den Kram passten.
Heute wird die Immunität meist im Einzelfall aufgehoben. Dazu wird im Parlament abgestimmt.
Das bedeutet nicht "Abschaffung der Demokratie" sondern Schutz von Demokratie und Rechtsstaat.
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1Antwort von
ErsterSchneeErsterSchnee
Die Frage ist doch gestern schon gelöscht worden...
Kommentar von robertrurobertru Ich binn aber ein Dickkopf:))
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0Antwort von
dezigneddezigned
seit mitte des 17. jahrhungerts in europa etabliert. von da an hat sie sich weltweit ausgebreitet.
aber stell dir mal vor, dass ein deutscher politiker in irgendeinem von terroristen kontrollierten land einfach mal festgenommen und getötet werden darf, und das aus fragwürdigen gründen, wäre das für dich dann demokratischer? nur weil die diplomatische immunität in krimi-serien immer so negativ dargestellt wird, heißt das noch lange nicht, dass sie es auch ist.
Kommentar von robertrurobertru Ich sprach von dass "Inländischen Juristische Verantvortung" , der beeinflusst nicht dass wass anderen Ländern machen! Dass vas du meinst kann bedauerlicherweise auch jezt passieren falls Politiker ohne vorherigen Schutzmasnahmen reisen. Der erste Weltkrieg ist auch ausgebrochen als der österreichische Kaiser nach ein Attentat starb. Denn hat auch sein Immunität von zu hause nichts geholfen.
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Dass was du meinst ist eine Übertreibung und geht in eine Richtung den ich inakzeptabel finde. Nur so wegen Unterstellen kann und sollte niemand weggesperrt oder bestraft werden. Nicht einmal der normalen Bürger! Falls die Politiker keine juristische Immunität besitzen würden könnte man so etwas denen sowieso nicht antun. Ich sprach auch nicht unbedingt von eine bestimmte Art von Strafe mit wegsperren, sondern von eine juristische Gleichbehandlung „aller Bürger“. Die Politiker und die Bankmanager sollten nicht wie ein Gott oder „Übermensch“ behandelt werden. Ich bin überzeugt dass für dass vorhanden sein der Demokratie müssen unbedingt „alle Bürger„ für ihre Taten (nicht für Unterstellungen) vor der Gericht Verantwortung tragen müssen und zwar ohne die Genehmigung oder Zustimmung seiner Komplizen, Freunde oder Kollegen mit die Er oder Sie in negativen sinne Gemeinsamkeiten oder sogar die Beute geteilt haben kann. Wenn der Justiz und Polizei von Politikern bevormundet sind, dann können die ihr Arbeit in einigen Fällen nicht mehr machen. Laut aktuellen Prozeduren müssen sogar die normal Bürger nur dann zu Verantwortung tragen wenn gegen denen ausreichend Beweismaterial vorliegt. Dass mit der 1933 war ein Missbrauch der Justiz um Unschuldigen Leuten wegen Unterstellungen wegzusperren. Es war wider der Problem dass die Regierungsbeamten (nicht der Opposition) wie Übermenschen behandelt waren, einfach „Alles dürften“ und niemand könnte die zu Verantwortung ziehen.